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Wieso engagiert sich die Türkei in Libyen?

Das östliche Mittelmeer ist für die türkische Sicherheitspolitik von zentraler Bedeutung. Das zeigt sich im Streit um die Gasbohrungen vor Zypern ebenso wie in Libyen. Eine wichtige Rolle spielt die Doktrin des «Blauen Vaterlands».

Die türkischen Probebohrungen vor der Küste Zyperns sorgen seit Monaten für Streit mit den Anrainerstaaten. Profitabel wäre eine Ölförderung im östlichen Mittelmeer kaum.

Die türkischen Probebohrungen vor der Küste Zyperns sorgen seit Monaten für Streit mit den Anrainerstaaten. Profitabel wäre eine Ölförderung im östlichen Mittelmeer kaum.

Murad Sezer / Reuters

Die Türkei hat sich durch die Corona-Krise nicht von ihrem ambitiösen aussenpolitischen Kurs abbringen lassen. Die jüngsten Erfolge der libyschen Regierungskräfte gegen die Truppen des Kriegsherrn Khalifa Haftar folgen einer seit Jahresbeginn dauernden Vergrösserung des türkischen Fussabdrucks im nordafrikanischen Land. Dank der türkischen Unterstützung durch Drohnen und Söldner hat sich das Blatt in der Schlacht um die Hauptstadt Tripolis gewendet.

Auch im östlichen Mittelmeer verfolgt Ankara weiterhin eine aktive Politik. Anfang Mai verkündete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu, dass die Türkei die Bohrungen nach Erdgas in der Region verstärken werde. Die Türkei ist seit Monaten mit zwei Erkundungsschiffen in den Gewässern um Zypern präsent und dringt dabei immer wieder in Gebiete vor, die von Nikosia beansprucht werden. Ein drittes Bohrschiff liegt zurzeit in Mersin vor Anker.

Dass ökonomische Interessen dabei nicht im Vordergrund stehen, wird zurzeit immer deutlicher. Die tiefen Rohstoffpreise verunmöglichen eine profitable Förderung allfälliger Funde, die schon immer fragwürdig war. Westliche Firmen wie ExxonMobil haben aus diesem Grund ihre Aktivitäten in der konfliktreichen Region suspendiert. Doch der Türkei geht es mit den Bohrungen vor allem darum, ihren eigenen Machtanspruch in der Region zu bekräftigen.

Dabei vermischen sich die Brennpunkte, wie auch die Reaktion der türkischen Gegenspieler zeigt. Am 11. Mai verurteilten Griechenland, Zypern, Ägypten, Frankreich und die Vereinigten Arabischen Emirate in einer gemeinsamen Erklärung das Vorgehen der Türkei in Libyen in den Gewässern um Zypern und im griechischen Luftraum. Türkische Kampfjets hatten zuvor vermehrt griechische Inseln in der Ägäis überflogen.

Die Sicherheitsdoktrin des «Blauen Vaterlands»

Für das Verständnis des türkischen Vorgehens ist das Konzept des «Blauen Vaterlands» (Mavi Vatan) zentral, das zu einem wesentlichen Bestandteil der Sicherheitspolitik geworden ist. Dass vergangene Woche einer der vehementesten Vertreter dieser Doktrin, der populäre Konteradmiral Cihat Yayci, nach seiner Degradierung aus dem Dienst schied, ist kein Anzeichen für eine aussenpolitische Neuausrichtung, wie mancherorts vermutet wurde, sondern dürfte auf interne Machtkämpfe im Verteidigungsministerium zurückzuführen sein.

«Mavi Vatan» macht die proaktive und nachdrückliche Verteidigung der Interessen zur See zu einer Säule der nationalen Sicherheitspolitik. Die Vorrangstellung der Türkei in den umliegenden Gewässern wird als entscheidender Sicherheitsfaktor betrachtet. Seitdem 2019 unter dem Namen «Mavi Vatan» das grösste Seemanöver in der türkischen Geschichte stattfand, ist die Doktrin auch im Ausland ein Begriff.

Die demonstrative Ablehnung der zypriotischen und griechischen Seegrenzen im östlichen Mittelmeer sowie das im November mit Libyen geschlossene Abkommen über die Demarkation der Seegrenzen sind vor diesem Hintergrund zu sehen. Griechenland leitet von seiner östlichsten Insel Kastellorizo sehr weitgehende Ansprüche auf die Gewässer vor der türkischen Südküste ab. In der Türkei werden diese Forderungen quer durch das politische Spektrum abgelehnt.

Die Türkei ist regional isoliert

Die Doktrin des «Blauen Vaterlands» steht nicht im Widerspruch zur ideologischen Ausrichtung der türkischen Aussenpolitik unter Präsident Recep Tayyip Erdogan, die durch die Förderung des politischen Islam in der Nachbarschaft darauf abzielt, den türkischen Führungsanspruch in der sunnitischen Welt zu untermauern. Vielmehr ergänzen sich die beiden Konzepte.

Allerdings hat sich die Türkei durch ihre klare Parteinahme für die islamistische Opposition in den Konflikten in Ägypten oder Syrien in der Region weitgehend isoliert. Die Gegenspieler der Türkei treten dagegen meist geeint auf, wie die obengenannte Erklärung zeigt. Umso wichtiger ist die Regierung in Tripolis als einer der letzten Verbündeten.

Ankara investierte bereits zur Zeit des libyschen Diktators Ghadhafi in die Beziehungen mit Libyen. Vor Ausbruch des Bürgerkrieges 2011 hatten türkische Bauunternehmer Projektzuschläge im Wert von 19 Milliarden Dollar erhalten. Mindestens 2 Milliarden wurden seitens der türkischen Firmen bereits investiert, ohne dafür bezahlt worden zu sein. Regionalstrategische und sicherheitspolitische Erwägungen sind für das türkische Engagement in Libyen ausschlaggebend. Aber auch wirtschaftliche Interessen spielen eine Rolle.

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