Switzerland

Vom IS angeworbene Schweizer sollen einen Terroranschlag auf einen Treibstofftank in Vernier geplant haben

(sda)

Der Genfer Staatsrat Mauro Poggia hat in Andeutungen über Pläne für einen Anschlag auf ein Treibstofflager in Vernier im Kanton Genf gesprochen, die aber schliesslich nicht ausgeführt wurden. Seitens des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) und der Bundesanwaltschaft gab es aber keine Bestätigung. Die Gründe, weswegen das Attentat nicht ausgeführt wurde, blieben im Vagen.

Über die Angelegenheit berichtete am Freitag die Westschweizer Zeitung «Le Temps». Demnach sollen von der Terrormiliz IS angeworbene Schweizer geplant haben, die Treibstofftanks von Vernier explodieren zu lassen. Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) hätte auf Grund von Informationen aus den USA die Genfer Polizei informiert. «Der Informationsfluss hat funktioniert», sagte Mauro Poggia im Westschweizer Radio RTS. Der Politiker des Mouvement Citoyen Genevois (MCG) spielte auf die Funktion der Polizei an, wenn es darum geht, im Auftrag des Bundes terroristisches Handeln zu bekämpfen. Er selbst sei allerdings nicht informiert gewesen, sagte Poggia. Er ist seit Kurzem für die Polizei verantwortlich.

Poggia sagte weiter, er würde gerne erfahren, weshalb die mutmasslichen Urheber des Anschlages auf die Umsetzung ihrer Pläne verzichtet hätten. Im Bericht von «Le Temps» gab es dazu keine detaillierten Informationen. Allenfalls hätten Niederlagen des IS im Jahr 2019 dazu beigetragen, das Projekt zum Kentern zu bringen.

NDB bestätigt nichts

Der unterlassene Anschlag soll im April oder Mai 2019 geplant gewesen sein. Laut Zeitungsbericht ergriff die Genfer Polizei nach der Alarmierung umgehend Schutzmassnahmen. Der mutmassliche Urheber soll in der Genfer Moschee Petit-Saconnex aktiv und 2015 zum IS gestossen sein. Zurzeit soll er im syrischen Kurdengebiet inhaftiert sein. Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) bestätigte auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA keine operativen Tätigkeiten. Auch die Bundesanwaltschaft (BA) bestätigte die Berichte nicht. Die BA gab auch nicht bekannt, ob zu dem Fall Ermittlungen aufgenommen worden sind. Man arbeite mit den zuständigen Stellen von Bund und Kantonen zusammen, die für die Terrorismusbekämpfung zuständig seien, hiess es bei der BA lediglich.

Die Strafverfahren, die die BA im Zusammenhang mit jihadistischem Terrorismus führt, fussen meist auf dem Verdacht von unerlaubter Propaganda, Rekrutierung, Finanzierung von terroristischen Gruppierungen oder sie richten sich gegen Jihad-Reisende.

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