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USA wollen Rechtsstatus aufheben, welcher der Metropole wirtschaftliche Vorteile sichert – die neusten Entwicklungen in Hongkong

Nach den Demonstrationen in Hongkong zieht Chinas kommunistische Führung die Zügel enger: Das Parlament in Peking billigt die Pläne für das umstrittene Sicherheitsgesetz in Hongkong.

  • Die USA wollen die vorteilhafte Behandlung Hongkongs weitgehend beenden. Das werde alle Vereinbarungen betreffen, darunter auch die Bereiche Exportkontrollen und Zölle, sagte US-Präsident Donald Trump am Freitag (29. 5.). Diesen Schritt angekündigt hatte zuvor Aussenminister Mike Pompeo. «Hongkong ist nicht mehr ausreichend autonom, um die spezielle Behandlung zu verdienen», sagte Trump. Die Regierung werde daher die Vorteilsbehandlungen abschaffen. Dies betreffe mit wenigen Ausnahmen «das ganze Ausmass» bisheriger Abkommen. Auch die Reisehinweise für Hongkong würden verschärft werden. Für Einfuhren aus der chinesischen Sonderverwaltungszone gelten zum Beispiel die gegen China verhängten US-Strafzölle nicht. Auch für den Finanzplatz und dort ansässige Unternehmen hat die Sonderstellung eine grosse Bedeutung. Die kommunistische Führung in China exportiere ihren Überwachungsstaat inzwischen auch nach Hongkong, sagte Trump. Beamte, die direkt damit befasst seien, könnten von den USA mit Sanktionen belegt werden, warnte er. Der US-Präsident kündigte zudem an, dass der Zugang chinesischer Studenten zu amerikanischen Universitäten eingeschränkt werden soll. Das jährliche Handelsvolumen für Waren und Dienstleistungen zwischen den USA und Hongkong betrug zuletzt 67 Milliarden US-Dollar.
  • Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen will das umstrittene chinesische Sicherheitsgesetz für Hongkong nun doch thematisieren. Anstelle eines offiziellen Treffens zu dem Thema, sollte es am Freitag (29. 5.) am Rande einer anderen Sitzung angesprochen werden, teilten Diplomaten in New York mit. Wegen der Corona-Pandemie findet die Sitzung virtuell statt. Zuvor hatten die USA eine Sondersitzung beantragt. Chinas Vorhaben würde Autonomie und Freiheiten der Sonderverwaltungszone «grundlegend untergraben», hatte die US-Mission bei den Vereinten Nationen mitgeteilt. China habe eine solche Sitzung aber blockiert, was die Angst der Führung in Peking vor Transparenz belege. Die USA und China gehören zu den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats. Die Spannungen zwischen den beiden Ländern haben sich in den vergangenen Wochen deutlich verschärft.
  • Die EU verurteilt das von China vorangetriebene Sicherheitsgesetz für Hongkong, erwägt im Unterschied zu den USA allerdings keine Sanktionen. Bei Beratungen der EU-Aussenminister am Freitag (29. 5.) habe nur ein einziges Mitgliedsland das Thema Strafmassnahmen angesprochen, teilte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell mit. Auch er selbst denke nicht, dass Sanktionen der richtige Weg seien, um die aktuellen Probleme mit China zu lösen.
  • Chinas Volkskongress hat die Pläne für ein umstrittenes Sicherheitsgesetz in Hongkong gebilligt. Der Beschluss fiel am Donnerstag (28. 5.) zum Abschluss der Jahrestagung des Parlaments in Peking – der Entscheid wurde ungeachtet massiver internationaler Kritik getroffen. Die Abgeordneten beauftragten den Ständigen Ausschuss des Parlaments, das Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Chinas Sonderverwaltungsregion zu erlassen. Das Gesetz umgeht Hongkongs Parlament und richtet sich gegen Aktivitäten, die als subversiv oder separatistisch angesehen werden. Das Vorhaben wäre der bisher weitgehendste Eingriff in die Autonomie der früheren britischen Kronkolonie. Die Pläne der chinesischen Regierung hatten die China-kritischen Proteste in Hongkong nach Monaten wieder aufflammen lassen. 
  • Ebenfalls am Donnerstag (28. 5.) ist es im Hongkonger Parlament während der Beratung über ein umstrittenes Gesetz gegen den Missbrauch der chinesischen Nationalhymne zu tumultartigen Szenen gekommen. Wie die Hongkonger Zeitung «South China Morning Post» berichtete, mussten Polizei und Feuerwehr anrücken, nachdem ein Abgeordneter des Demokratielagers versucht hatte, einen Behälter mit fauligen Pflanzen auf den Sitz der Parlamentsvorsitzenden zu werfen. Bereits am Mittwoch war es zu Protesten gekommen, 17 Demonstranten wurden festgenommen. Der Gesetzentwurf, der seit Mittwoch vom Parlament in der zweiten Lesung besprochen wurde, sieht vor, dass Beleidigungen oder der Einsatz der Hymne «Marsch der Freiwilligen» für kommerzielle Zwecke künftig mit bis zu drei Jahren Haft und einer Geldstrafe von 50 000 Hongkong-Dollar (etwa 6255 Franken) geahndet werden können. 
Der chinesische Partei- und Staatschef Xi Jinping und Regierungschef Li Keqiang geben während der Plenarsitzung des chinesischen Volkskongresses ihre Stimme ab, 28. Mai.

Der chinesische Partei- und Staatschef Xi Jinping und Regierungschef Li Keqiang geben während der Plenarsitzung des chinesischen Volkskongresses ihre Stimme ab, 28. Mai.

Roman Pilipey / EPA

Chinas Führung will mit dem Sicherheitsgesetz für Hongkong die Kontrolle über die Sonderverwaltungszone verschärfen. Der am Donnerstag (28. 5.) gebilligte Beschluss ermächtigt den Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses, Gesetze und Ausführungsmechanismen für Hongkong zu erlassen, «die effektiv jegliche Handlungen verhindern, stoppen und bestrafen, welche ernsthaft die nationale Sicherheit gefährden». Namentlich erwähnt werden Separatismus, Umsturz der Staatsgewalt, Vorbereitung und Ausführung von terroristischen Aktivitäten sowie die Aktivitäten von ausländischen Kräften, die sich in die Angelegenheiten Hongkongs einmischen.

Es bleibt dem Ständigen Ausschuss überlassen, diese Tatbestände und Strafen zu definieren. Daher sind die detaillierten Auswirkungen eines Gesetzes für nationale Sicherheit in Hongkong noch nicht bekannt.

Experten gehen davon aus, dass der Ständige Ausschuss dieses innert weniger Wochen erlassen könnte.

Die Gesetze über nationale Sicherheit sind in Festlandchina sehr breit gefasst und werden auch gegen Kritiker der Kommunistischen Partei eingesetzt, etwa Menschenrechtsaktivisten, Journalisten oder Anwälte. Liu Xiaobo etwa, der Träger des Friedensnobelpreises, wurde 2009 zu elf Jahren Gefängnis verurteilt, weil er zum Umsturz aufgewiegelt haben soll.

So sind in China etwa für jene Personen Haftstrafen vorgesehen, welche «die Staatsgewalt untergraben», indem sie «Gerüchte streuen oder den Staat verunglimpfen». Eine ähnliche Definition in einem Gesetz für Hongkong würde wohl die Meinungsfreiheit dort massiv einschränken.

Bisher waren individuelle Freiheiten im westlichen Sinn in Hongkong garantiert. Kritiker befürchten, dass das neue Gesetz über nationale Sicherheit ein Ende des Systems «Ein Land, zwei Systeme» bedeuten könnte. Dass Vertreter Pekings die Demonstranten wiederholt aus Terroristen bezeichnet haben, nähren solche Befürchtungen.

So wie der Beschluss des Nationalen Volkskongresses formuliert ist, könnten auch Niederlassungen chinesischer Sicherheitsorgane in Hongkong gegründet werden. Das gäbe Peking die Möglichkeit, repressive Massnahmen direkt durchzusetzen. Allein die Präsenz dieser Organe wäre eine Einschüchterung der Hongkonger Bevölkerung.

Bereits seit der Übergabe in Festlandchina ist eine Garnison der Volksbefreiungsarmee in Hongkong stationiert. Deren Kommandant sagte in einem Interview, dass seine Truppen die nationalen Sicherheitsinteressen «resolut verteidigen» würden. Man werde die Entscheidungen und Pläne der Zentralregierung mit Entschiedenheit umsetzen.

Die neuen Demonstrationen entzündeten sich an den Plänen der chinesischen Führung, eigene Gesetze zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong zu erlassen. Diese Aufnahme stammt vom Sonntag, 24. Mai.

Die neuen Demonstrationen entzündeten sich an den Plänen der chinesischen Führung, eigene Gesetze zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong zu erlassen. Diese Aufnahme stammt vom Sonntag, 24. Mai.

Tyrone Siu / Reuters

Nach dem Prinzip von «Ein Land, zwei Systeme» geniesst die Sonderverwaltungsregion Hongkong bis 2047 weitreichende Autonomie. Diese Autonomie wird geregelt im Basic Law, das 1997 in Kraft trat, als die ehemalige britische Kolonie an Peking zurückgegeben wurde.

Das bedeutet, dass die Gesetze der Volksrepublik Chinas in Hongkong grundsätzlich keine Geltung haben, obwohl die Stadt ein Teil von China ist. Artikel 18 des Basic Law besagt: «Nationale Gesetzte sollen in der Sonderverwaltungszone Hongkong nicht zur Anwendung kommen, mit Ausnahme von denen, die in Annex III dieses Gesetzes aufgelistet sind».

In Bezug auf die nationale Sicherheit besagt das Basic Law im Artikel 23, dass die Hongkong Gesetze erlassen müsse, welche Verrat, Sezession, Volksverhetzung, Unterwanderung der Zentralregierung und den Diebstahl von Staatsgeheimnissen verbieten sowie die Einflussnahme ausländischer politischer Organisationen verhindern.

Die Hongkonger Regierung versuchte 2003 ein Gesetz für die nationale Sicherheit unter Artikel 23 zu verabschieden. Nach hartem Widerstand aus der Bevölkerung und grossen Demonstrationen, musste sie das Vorhaben auf Eis legen. Seither hat es keine Administration mehr gewagt, das heikle Thema aufzugreifen.

Experten streiten, ob der Nationale Volkskongress im Rahmen des Basic Law bemächtigt ist, ein Gesetz über nationale Sicherheit für Hongkong zu erlassen. Doch das Basic Law ist keine normale Verfassung, die sich die Bevölkerung von Hongkong selber gegeben hat und auch ändern könnte, sondern ein chinesisches Gesetz.

Im kommunistischen Rechtssystem der Volksrepublik China urteilen Gerichte nur über konkrete Fälle. Für grundsätzliche Fragen, wie in diesem Fall, ist der Ständige Ausschuss des Volkskongresses zuständig. Damit wird genau jenes Organ, das mit der Ausarbeitung des Gesetzten über nationale Sicherheit in Hongkong beauftragt wird, in letzter Instanz auch entscheiden können, ob dieses dem Basic Law entspricht.

Peking schaut seit langem mit Sorge auf die Demonstrationen in Hongkong, die im Juni 2019 begannen, als die Lokalregierung ein Gesetz zu verabschieden versuchte, das die Auslieferung von Verdächtigten auch an Festlandchina erlaubt hätte. Die Demonstrationen, die teilweise von schweren Unruhen begleitet waren, kamen erst zum Erliegen, als die Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus Versammlungen verunmöglichten. Nun sind sie wieder aufgeflammt.

Gewalttätige Demonstranten verbrannten die chinesischen Staatsflagge und bewarfen die Ständige Vertretung Pekings in der Stadt mit schwarzer Farbe – unentschuldbare Provokationen für Peking. Vertreter Pekings haben die Demonstranten wiederholt als Terroristen bezeichnet.

Offiziell stellt sich Peking hinter die Hongkonger Regierung von Carrie Lam. Doch es ist offensichtlich, dass diese die Lage nicht wirklich unter Kontrolle bringen kann. Nun hat Peking die Geduld verloren. Das Gesetz über nationale Sicherheit hat zum Ziel, in Hongkong wieder Ruhe und Ordnung herzustellen.

Die Hongkonger Regierung hat auf das Vorhaben Pekings positiv reagiert. Sie weiss, dass sie keine Chance hat, ein eigenes Sicherheitsgesetz unter Artikel 23 durch das lokale Parlament zu bringen.

Regierungschefin Carrie Lam versuchte die Kritiker zu beschwichtigen und sagte, dass das Sicherheitsgesetz nur auf eine «Handvoll von Gesetzesbrechern» abziele. Die Werte und die Freiheiten Hongkongs würden bewahrt, wie auch die Unabhängigkeit der Hongkonger Justiz.

Demonstranten formen eine Menschenkette, um ihren Unmut gegen die pro-chinesische Regierung auszudrücken. Die Aufnahme stammt vom Silvesterabend.

Demonstranten formen eine Menschenkette, um ihren Unmut gegen die pro-chinesische Regierung auszudrücken. Die Aufnahme stammt vom Silvesterabend.

Navesh Chitrakar / Reuters

Mehr als ein halbes Jahr lang hatten prodemokratische Kräfte in Hongkong seit vergangenem Sommer fast jede Woche demonstriert. Die Demonstrationen hatten sich an dem inzwischen zurückgezogenen Auslieferungsgesetz entzündet, weitere Forderungen kamen hinzu.

Insgesamt sechs Forderungen stellt die Demokratiebewegung:

  • Die erste wurde bereits erfüllt: Am 4. September hat die Regierungschefin Carrie Lam den Gesetzesentwurf zum umstrittenen Auslieferungsgesetz vollständig zurückgezogen. Dieses hätte die Überstellung von Verdächtigten an Festlandchina erlaubt, was in Hongkong von vielen aus Aushöhlung des Prinzips «Ein Land, zwei Systeme» verstanden wurde.
  • Die Hongkonger sollen künftig den Chef der Sonderverwaltungszone sowie das Parlament (Legislative Council, Legco) frei wählen dürfen. Heute bestimmt ein aus 1200 Personen bestehendes Komitee stellvertretend für die rund sieben Millionen Hongkonger den Peking-genehmen Regierungschef. Und auch die Wahl des Parlaments ist nur in Teilen frei.
  • Drittens fordern die Demonstranten, dass die bisherigen Proteste nicht als «Aufruhr» bewertet werden. Denn falls die während der vergangenen Auseinandersetzungen Verhafteten als «Aufrührer» verurteilt werden, drohen ihnen bis zu zehn Jahre Gefängnis.
  • Eine unabhängige, von Richtern geführte Kommission soll die Zusammenstösse zwischen der Polizei und den Demonstranten untersuchen. Die Vorwürfe in Hongkong mehren sich, dass die Polizei übermässig hart gegen die Demonstranten vorgegangen sei. Die Regierungschefin Carrie Lam will diese Aufgabe jedoch der Polizei selber anvertrauen. 
  • Alle strafrechtlichen Anklagen gegen die Verhafteten sollen fallengelassen werden. Die Demonstranten erbost besonders, dass bei Attacken von Peking-treuen Mitgliedern der organisierten Kriminalität gegen die Protestbewegung am 21. Juli in einer Metrostation nur zwölf Rädelsführer wegen «gesetzeswidriger Zusammenkunft» festgenommen worden sind.
  • Seit die Hongkonger Regierung am 4. Oktober zu Notstandsrecht gegriffen hat, fordern die Demonstranten, dass das Vermummungsverbot wieder aufgehoben wird. Viele Demonstranten verdecken ihr Gesicht, weil sie sich vor Konsequenzen fürchten, selbst wenn sie friedlich für ihre Rechte einstehen.

Als Antwort auf die zunehmende Eskalation der Proteste hat die Hongkonger Regierung am Freitag, 4. Oktober, ein Notstandsgesetz aus der britischen Kolonialzeit aktiviert um ein Vermummungsverbot zu erlassen. Wer bei öffentlichen Versammlungen sein Gesicht verhüllt, kann mit bis zu einem Jahr Gefängnis bestraft werden. Das Gesetz unter Kapitel 241 ermöglicht der Hongkonger Regierung noch weitere Notstandsmassnahmen, «die als notwendig im öffentlichen Interesse betrachtet werden». Ausdrücklich genannt werden unter anderem Zensur, erleichterte Festnahmen und Haftstrafen, Hausdurchsuchungen, Beschlagnahme und die Unterbrechung von Kommunikationsnetzwerken.

Am 18. November erklärte das Oberste Gericht Hongkongs das Vermummungsverbot für «verfassungswidrig». Es widerspreche der Basic Law, der Miniverfassung Hongkongs, weil die Einschränkungen für die Grundrechte durch das Gesetz zu schwerwiegend seien.

Das Gesetz «für Notfälle und bei öffentlicher Gefahr» wurde 1922 von den britischen Kolonialherren erlassen und erst zweimal angewandt: im selben Jahr, um einen Streik von Seeleuten niederzuschlagen, der den Hafen lahmlegte, sowie 1967 bei Unruhen und Protesten prokommunistischer Kräfte gegen die britische Kolonialherrschaft.

Vier Antworten zu Chinas geplantem Sicherheitsgesetz

Carrie Lam ist seit Juli 2017 Hongkongs Chief Executive. So wird der Regierungschef in der Wirtschaftsmetropole genannt. Die 62-Jährige ist die erste Frau an der Spitze der chinesischen Sonderverwaltungsregion. Ihr Aufstieg in der Hongkonger Verwaltung begann zwar noch zu Zeiten der Briten, doch sie gilt als Peking-getreue Politikerin und hat das Vertrauen der Hongkonger im Laufe der Proteste verloren. 

Ein Bild mit Symbolcharakter: Die Regierungschefin Carrie Lam ist seit Monaten vorwiegend auf Tauchstation.

Ein Bild mit Symbolcharakter: Die Regierungschefin Carrie Lam ist seit Monaten vorwiegend auf Tauchstation. 

Umid Bektas

Mitarbeit: Michael Schilliger, Raffaela Angstmann, Janique Weder, Sonja Blaschke, Gian Andrea Marti, Andreas Ernst, Esther Blank, Elena Panagiotidis

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