Switzerland

SVP-Heer untersucht Crypto-Skandal: «Wir haben uns bereits überlegt, wen wir vorladen»

Die Geschäftsprüfungsdelegation des Parlaments (GPDel) habe beschlossen, eine Inspektion durchzuführen im Zusammenhang mit der bekannt gewordenen Zusammenarbeit zwischen der Schweizer Firma Crytpo AG und ausländischen Nachrichtendiensten. Das sagte GPDel-Präsident Alfred Heer (58) am Donnerstag vor Bundeshausmedien. Erste Anhörungen zu der Spionage-Affäre sollen noch in diesem Monat stattfinden, führte der Zürcher SVP-Nationalrat aus.

Die vom Bundesrat in Auftrag gegebene Untersuchung unter der Führung von alt Bundesrichter Niklaus Oberholzer werde «von der Bevölkerung als ungenügend erachtet», sagt Heer. Untersucht werden sollen etwa die «Berührungsstellen» zwischen der Bundesstellen und den hier relevanten ausländischen Nachrichtendiensten.

«Entscheid war völlig unbestritten»

Damit ist die Frage, ob auch eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) tätig werden soll, noch nicht beantwortet. «Die GPDel hat aber die gleichen Rechte – und kann ihre Arbeit sofort aufnehmen», betonte Heer. «Wir können voraussichtlich schon im Sommer informieren.»

Innerhalb der GPDel sei man sich einig gewesen, die Untersuchung zu starten, erklärte Präsident Heer. «Es war ein überparteilicher Entscheid und völlig unbestritten.» Zudem seien zusätzliche Sitzungsdaten festgelegt worden, um zügig beginnen und abschliessen zu können. Heer: «Wir haben uns bereits überlegt, wen wir vorladen werden. Wir können aber keine Namen nennen.» (brb/dab)