Switzerland

Spanien darf Migranten weiterhin umgehend nach Marokko abschieben – kein Verstoss gegen die Menschenrechte

(dpa)

Spanien darf nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in seiner Exklave Melilla Migranten bei Grenzübertritt umgehend nach Marokko zurückweisen. Dieses Vorgehen verstosse nicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, teilte die Grosse Kammer des Gerichtshofes am Donnerstag in Strassburg mit. Sie widersprach damit einem Urteil aus dem Jahr 2017. Darin hatte der EGMR entschieden, dass die sogenannten «Push-backs» oder Kollektivausweisungen gegen die Konvention verstossen. Die spanische Regierung hatte danach beantragt, dass der Fall an die Grosse Kammer des Gerichtshofs weitergeleitet wird.

Die Beschwerde gegen Spanien hatten zwei Männer aus Mali und der Elfenbeinküste im Februar 2015 beim EGMR eingereicht. Sie hatten laut den Gerichtsunterlagen im August 2014 mehrere Stunden auf dem Grenzzaun verbracht. Sie wurden dann von der spanischen Guardia Civil festgenommen und ohne Verfahren oder Rechtsschutz nach Marokko gebracht und dort den marokkanischen Grenzbeamten übergeben. Die Beschwerde wurde vom European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) unterstützt.

Die beiden Männer hätten sich selbst in die rechtswidrige Situation gebracht, als sie mit vielen anderen Menschen auf den Zaun geklettert seien, erklärte nun die EGMR-Kammer. Sie seien damit bewusst nicht über einen legalen Weg eingereist. Spanien könne deshalb nicht dafür verantwortlich gemacht werden, dass es kein Verfahren oder Rechtsschutz in Melilla gab.

Der Umgang der EU mit Migranten an seinen Aussengrenzen beschäftigen den Gerichtshof immer wieder. Der EGMR gehört zum Europarat mit Sitz in Strassburg. Die Staatenorganisation fördert die demokratische Entwicklung in seinen 47 Mitgliedsländern. Die wichtigste Konvention ist dabei die Europäische Menschenrechtskonvention. Diese müssen alle Staaten vor ihrem Beitritt unterzeichnen. Der EGMR ist kein Gericht der Europäischen Union.

Football news:

Lyon ist bereit, den Preis für Depay zu senken. Nun verlangt der Klub von Barça 25 Millionen Euro, der Stürmer von Olympique Lyon, Memphis Depay, könnte Spieler des FC Barcelona werden. Der französische Klub sei bereit, den Preis für den 26-jährigen Stürmer zu senken, berichtete Diario Sport unter Berufung auf L ' Equipe. Zuvor hatte Lyon 25 Millionen Euro vom FC Barcelona gefordert. Lyon ist bereit, die Höhe des Transfers zu besprechen, da Depays Gültiger Vertrag mit dem Klub im nächsten Sommer ausläuft. Die Franzosen wollen ihn nicht freilassen. Es wurde berichtet, dass Barcelona-Trainer Ronald kouman den Klub davon überzeugt hat, Depay zu kaufen
Der Oxford-Bus war wegen eines Antiseptikums für 6 Stunden gesperrt. Die Partie zwischen Oxford und Accrington in der Dritten englischen Liga war wegen eines unerwarteten Problems vom Ausfall bedroht. Vor der Fahrt vom Hotel zum Stadion wurde der Salon des Busses mit einem alkoholantiseptikum behandelt. Sicherheit ist in Ordnung, aber der Bus weigerte sich zu fahren. Nützliche Funktion!
Alonso war in der Länderspielpause mit West Brom in den Bus gegangen. Lampard war wütend wie nie
Zidane über Hazard: er ist bereit. Er hatte lange Probleme, aber jetzt ist alles in Ordnung
Ex-Nationalspieler Atlético Futre über Felix und Fati: joau. Er ist etwas besonderes und wird bald um den Goldenen Ball kämpfen
Der Trainer von Atalanta Bergamo, Gian Piero Gasperini, Sprach über den Gesundheitszustand der Verletzten Spieler, darunter der russe Alexej Miranchuk
Alonso war nach seiner Einwechslung in den Bus gegangen und hatte sich von Lampard getrennt. So ärgerte sich der Trainer noch nicht, dass Marcos bei zwei Toren von drei fehlte