Switzerland

Schwarzenbachs Kunst wird womöglich doch versteigert

Das Bundesverwaltungsgericht tritt auf eine Beschwerde des Kunstsammlers und Hotelbesitzers nicht ein – weil dieser eine Frist verpasste.

Die Zollverwaltung hängt im Juli 2017 im Hotel Dolder Bilder ab. Foto: Reto Oeschger

Die Zollverwaltung hängt im Juli 2017 im Hotel Dolder Bilder ab. Foto: Reto Oeschger

Das Bundesverwaltungsgericht ist auf die Beschwerde des Zürcher Hoteliers Urs E. Schwarzenbach gegen die Versteigerung von 114 seiner Kunstwerke nicht eingetreten. Das superprovisorische Verbot der Verwertung fällt damit dahin. Schwarzenbach verpasste die Frist zur Bezahlung des Kostenvorschusses für das gerichtliche Verfahren.

Ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist hat das Bundesverwaltungsgericht in einem am Freitag veröffentlichten Urteil abgelehnt. Schwarzenbach hatte geltend gemacht, die Frist sei aufgrund einer Verkettung unglücklicher Umstände verpasst worden. Sowohl er als auch sein Buchhalter waren in der fraglichen Zeit schwer erkrankt, wie aus dem Urteil hervor geht.

Eine 100-prozentige Arbeitsunfähigkeit reicht gemäss der Rechtsprechung jedoch nicht, damit eine Frist wieder hergestellt wird, führt das Bundesverwaltungsgericht aus. Aus den beiden vom gleichen Arzt eingereichten Zeugnisse gehe nicht hervor, woran die beiden Erkrankten gelitten hätten.

Weiter hätten zusammen mit Schwarzenbach vier weitere Parteien Beschwerde eingereicht, denen es möglich gewesen wäre, Schritte zu unternehmen. Und der Hotelier war zu jener Zeit zudem von einem Anwalt vertreten. Es gehöre zu den Pflichten eines Rechtsvertreters sicherzustellen, dass der Kostenvorschuss an ein Gericht fristgerecht einbezahlt werde.

Kunst im Wert von 2,5 Millionen Franken

Mit dem aktuellen Entscheid, fällt die superprovisorische Massnahme zur Verhinderung der Versteigerung der beschlagnahmten Kunstwerke von Schwarzenbach dahin. Im Dezember wurde die Versteigerung mit der superprovisorischen Anordnung des Bundesverwaltungsgerichts im letzten Moment gestoppt.

Die Eidgenössische Zollverwaltung plante 114 Kunstwerke zu veräussern, um geschätzt 2,5 Millionen Franken eintreiben zu können. Damit sollen ausstehende Einfuhrsteuern bezahlt werden. Schwarzenbach hatte über Jahre hinweg Bilder, Skulpturen und andere Kunstwerke undeklariert in die Schweiz eingeführt. Auch nachdem er erwischt worden war, delinquierte er weiter.

Der Hotelier steht auch wegen ausstehender Steuerforderungen mit den Behörden im Clinch. Er betrieb in der Schweiz einen Kunsthandel, ohne dies gegenüber den Steuerbehörden zu deklarieren.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann ans Bundesgericht weitergezogen werden.

Urteil A-6377/2019 vom 05 02.2020 (sda)

Artikel zum Thema

Das Ressort Zürich auf Twitter

Das Zürich-Team der Redaktion versorgt Sie hier mit Nachrichten aus Stadt und Kanton.

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Leser-Reporter

Haben Sie etwas Aussergewöhnliches gesehen, fotografiert oder gefilmt? Ist Ihnen etwas bekannt, das die Leserinnen und Leser von Tagesanzeiger.ch/Newsnet wissen sollten? Senden Sie uns Ihr Bild, Ihr Video, Ihre Information per MMS an 4488 (CHF 0.70 pro MMS).
Die Publikation eines exklusiven Leserreporter-Inhalts mit hohem Nachrichtenwert honoriert die Redaktion mit 50 Franken. Mehr...

Die Welt in Bildern

Oppulent behütet: Models präsentieren die Kreationen von Marc Jacobs an der New York Fashion Week. (12. Februar 2020)
(Bild: Idris Solomon) Mehr...

Football news:

Шомуродов nahe zum übergang von Rostov nach Genoa für 8 Millionen Euro (Sport Italia)
Shinnik: ich Hoffe, dass wir bis zum 4. Oktober mit dem Training beginnen können
Kulccius wird wohl stellvertretender Dynamo-Trainer. Novikova wollen im System des Klubs
Aufgrund der covid Saison kann vorzeitig beendet werden, wenn 2/3 und 3/4 Runden
Bayern kann Nübel leihen, wenn Ulreich im Klub bleibt
Italiens Ex-Nationalspieler Pazzini ist Interessiert. Der ehemalige Stürmer von AC Mailand, Inter Mailand und Italiens Nationalspieler Giampaolo Pazzini könnte zum Spieler von Spice werden
Cherevchenko über Khimki: wir werden sowohl taktisch als auch physisch Arbeiten. Wir müssen die Mannschaft hochziehen - Was hat sich in drei Tagen geändert? Was ist das Hauptproblem von Khimki?