Switzerland

Poker mit Brüssel: Bundesrat bereitet Rettungsplan vor

Das EU-Rahmenabkommen soll aufgeteilt werden – und einen neuen Namen erhalten.

Bundespräsident Guy Parmelin und EU-Kommissions-Chefin Ursula von der Leyen kennen sich schon: 2018 trafen sie sich in Bern, als beide Verteidigungsminister waren – sie in Deutschland. Der österreichische Kollege Mario Kunasek war auch dabei.

Bundespräsident Guy Parmelin und EU-Kommissions-Chefin Ursula von der Leyen kennen sich schon: 2018 trafen sie sich in Bern, als beide Verteidigungsminister waren – sie in Deutschland. Der österreichische Kollege Mario Kunasek war auch dabei.

Foto: Peter Schneider (Keystone)

Der nächste Tag X ist da: Am Mittwoch, so wird erwartet, fällt der Bundesrat wichtige Entscheide zum Rahmenabkommen mit der EU. In der ersten Sitzung nach den Frühlingsferien geht es darum, ob jetzt eines oder mehrere Mitglieder der Regierung nach Brüssel reisen und welcher Auftrag dabei ausgeführt werden soll.

Die Geheimnistuerei vor der wichtigen Sitzung ist gross. Aus bundesratsnahen Kreisen ist aber zu vernehmen, dass die Regierung zum umstrittenen Rahmenabkommen nicht einfach Nein sagen möchte. Vielmehr wolle sie auf einen Plan B setzen.

Zu diesem sind erste Fragmente durchgesickert: Demnach sollen die unproblematischen Teile des Abkommens abgeschlossen werden und mit der EU eine Art Übergangsregime gefunden werden. Die Rede ist von einem Modus Vivendi. Zudem soll das Abkommen einen neuen Namen erhalten. Mit diesem Plan würde die Bundesratsdelegation dann auch nach Brüssel reisen.

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.

Football news:

Griezmann sprach mit Hamilton und besuchte die Mercedes-Boxen beim Großen Preis von Spanien
Barcelona fühlt, dass Neymar sie benutzt hat. Er sagte, er wolle zurück, verlängerte aber seinen Vertrag bei PSG (RAC1)
Aubameyang - Arsenal-Fans: Sie wollten Ihnen etwas Gutes schenken. Es tut mir leid, dass wir nicht konnten
Atlético hat im Camp Nou nicht verloren. Busquets' Verletzung ist das Drehereignis des Spiels (und des Meisterrennens?)
Verratti verletzte sich im PSG-Training am Knie. Die Teilnahme an der Euro steht noch aus, teilte PSG mit, dass sich Mittelfeldspieler Marco Verratti im Training eine Prellung des rechten Knies mit einer Verstauchung des inneren Seitenbandes zugezogen hat
Neymars Vertrag in einem Bild. Mbappe will die gleiche
Manchester United würde im Sommer gerne Bellingham und nicht Sancho unterschreiben. Borussia Dortmund wird Judas nicht verkaufen