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«Natürlich können die USA auseinanderbrechen»

Die permanente Eskalation in der amerikanischen Politik birgt für den Publizisten David French das Risiko, dass es zu einer neuen Sezession kommt. Er bietet Heilmittel an, die im gegenwärtigen Klima geradezu utopisch wirken: Föderalismus, Umsicht, Moral und Tugendhaftigkeit.

Die USA sind gespalten – nicht nur zwischen «blau» und «rot». Eine Frau macht Aufnahmen im Bühnenbild der ersten Präsidentschaftsdebatte vom Dienstag.

Die USA sind gespalten – nicht nur zwischen «blau» und «rot». Eine Frau macht Aufnahmen im Bühnenbild der ersten Präsidentschaftsdebatte vom Dienstag.

Julio Cortez / AP

Präsident Trump schürt Ängste, dass er die Macht nicht freiwillig abgeben wird. Experten entwerfen Szenarien von Chaos oder sogar Gewalt für die Tage nach der Wahl. Und ausgerechnet Sie, Herr French, eine der besonnenen Stimmen in Amerika, sagen jetzt in Ihrem neuen Buch, dem Land drohe eine neue Sezession. Beruhigend ist das nicht!

Wenn ich sage, dass die USA natürlich auseinanderbrechen können, dann will ich darauf hinweisen, dass man nicht ständig polarisieren kann, ohne irgendwann einen Preis dafür zu zahlen. Wir leben in einer Zeit, in der jede Wahl immer gleich zur «wichtigsten in unserem Leben» aufgebauscht wird. Es ist das Argument, das bereits vor vier Jahren vorgebracht wurde, als ein Pamphlet erschien, das die Präsidentenwahl mit dem Flug Nummer 93 der Anschläge vom 11. September verglich [Es war dasjenige Flugzeug, das von den Passagieren zum Absturz gebracht wurde, um einen Angriff auf Washington zu verhindern, Anm. d. Red.]. Da hiess es, wir Konservativen müssten jetzt das Cockpit stürmen, indem wir Donald Trump wählten, oder wir liessen zu, dass das Land ins Unglück stürze.

Es geht schon längst nicht mehr um politische Vorhaben. Was Trump von Joe Biden oder auch von Hillary Clinton inhaltlich unterscheidet, erreicht niemals ein Mass, das Amerika auseinanderbrechen lässt. Aber das ständige Gezerre am Grundgerüst der Nation, das Schüren von Angst und Wut, der Glaube, dass der politische Gegner so bösartig ist, dass das Land nicht überleben kann – das hat ganz reales Zerstörungspotenzial.

Und wie sollen wir das verhindern?

Wir müssen zuerst einmal deeskalieren. Dem Popanz, dass bei den nationalen Wahlen alles auf dem Spiel stehe, Luft ablassen. Wir erleben gegenwärtig in den USA das Paradox, dass das Land einerseits immer diverser wird, sowohl politisch als auch kulturell, ethnisch und auch in Religionsfragen. Andererseits wird die Macht immer stärker zentralisiert. Das hat zur Folge, dass die nationalen Wahlen unser Leben tatsächlich immer direkter betreffen.

Die Mittel, die wir für eine Deeskalation brauchen, sind in der Verfassung bereits angelegt. Es sind die föderalen Strukturen und die Bewahrung der individuellen Freiheit. Diese beiden Prinzipien schützen zum einen die einzelnen Bürger, zum anderen auch Gemeinschaften von Bürgern, die sich darauf einigen, dass sie sich in ihren Gliedstaaten oder Städten selbst regieren wollen. Legte man darauf wieder das angemessene Gewicht, sänke die Temperatur in der nationalen Auseinandersetzung sofort.

Doch das betrifft nur das politische System. Wir haben auch ein grosses kulturelles Problem. Es ist der Kult der Wut, kombiniert mit einem engen Horizont und einem Mangel an Toleranz. Die kulturelle Deeskalation kann nicht vorankommen, solange die Amerikaner nicht bereit sind, toleranter oder gelassener zu werden. In gewisser Weise ist das wahrscheinlich sogar der notwendige erste Schritt.

Gegenwärtig erleben wir aber genau das Gegenteil. Kompromisse werden diskreditiert, Radikalismus wird belohnt.

Das ist es, was mich so beunruhigt. Alle Trendlinien weisen in die falsche Richtung. Darum ist es meiner Meinung nach zwar nicht unausweichlich, dass wir dieses Jahr in eine Verfassungskrise schlittern. Aber zum ersten Mal in meinem Erwachsenenleben ist es absehbar, dass es nach der Wahl tatsächlich dazu kommen könnte.

Vor zwanzig Jahren, bei der Wahl zwischen George W. Bush und Al Gore, war es ja nicht so, dass die Legitimität der Wahl bestritten wurde. Es gab nie einen Zweifel, dass der Verlierer nach der Lösung des Problems mit der Stimmennachzählung seine Niederlage eingestehen und sich friedlich aus dem Rennen zurückziehen würde. Und so kam es auch. Natürlich war hier und da noch Wut spürbar, aber es gab kein Chaos. Aber jetzt ist die Möglichkeit ganz real, dass es zu einem gewalttätigen Chaos kommt. Das müsste die Amerikaner aufwecken. Das müsste sie veranlassen, alles zu tun, damit es nicht dazu kommt.

Ein christlich-konservativer Rufer in der Wüste

win. David French ist 51 Jahre alt, Anwalt, Autor und Kommentator. Er stammt aus dem Umfeld der «National Review» und der Denktradition William Buckleys. Wie andere Anhänger dieser Geistesströmung hat er Donald Trump die Gefolgschaft versagt und der Republikanischen Partei in der Folge den Rücken gekehrt.

French wurde 2016 von der konservativen Anti-Trump-Bewegung der Never-Trumpers in einem letzten Akt der Verzweiflung noch als alternativer republikanischer Präsidentschaftsbewerber ins Spiel gebracht, allerdings ohne jede Chance. Heute publiziert er unter dem Dach des konservativen Internetportals «The Dispatch» seinen Newsletter «The French Press» und lebt in Tennessee. Vor wenigen Wochen ist auch sein jüngstes Buch mit dem Titel «Divided We Fall» erschienen.

Sie hoffen offensichtlich, vielleicht von Ihrem christlichen Glauben ermuntert, dass Amerika zur Vernunft, zur Tugend zurückkehrt. Haben Sie manchmal nicht das Gefühl, Sie seien Angehöriger einer aussterbenden Gattung?

[Lacht] Vielleicht im Sinn, dass Anstand und Zuvorkommenheit in der Vergangenheit verwurzelt sind, während der Trend in Richtung Gemeinheit und Boshaftigkeit läuft.

Aber im Ernst: Es gab in der amerikanischen Geschichte immer wieder Episoden, in denen sich das Volk einen Ruck gab und sich entschlossen von destruktiven Trends abwandte. Wir dürfen nicht vergessen, dass es vor der Ära Trump schon eine Ära Richard Nixon gab. Er war wahrscheinlich der gemeinste und korrupteste Präsident der modernen Zeit. Nixon wurde 1974 aus dem Amt gezwungen, und zwei Jahre später wählte Amerika fast das pure Gegenteil, nämlich einen ausserordentlich bescheidenen, aufrichtigen Erdnussfarmer aus Georgia [Jimmy Carter]. Das zeigt, dass das amerikanische Volk gelegentlich in der Lage ist zu sagen: «Genug. Es reicht mit der Boshaftigkeit.»

Aber ich gebe zu, wenn ich die Bemühungen sowohl rechts als auch links sehe, die Spannungen immer weiter eskalieren zu lassen, dann habe ich manchmal schon Mühe mit der Hoffnung, dass Tugend wieder ein Element der Politik werden kann.

In Ihrem Newsletter zitierten Sie kürzlich den Gründervater John Adams, der vereinfacht gesagt meinte, das grossartige Gebäude von Verfassung und Grundrechten könne nur funktionieren, wenn moralische und tugendhafte Menschen am Werk seien. Das klang für mich, als ob Sie über den gegenwärtigen Präsidenten hätten sprechen wollen.

Es ging natürlich um den gegenwärtigen Präsidenten, aber nicht nur. Es geht weit darüber hinaus. Sehen Sie, mit einem gemeinen, inkompetenten Menschen im Weissen Haus können wir fertigwerden. Es gibt dazu genügend «checks and balances», auch wenn das vielleicht nicht ganz ohne Probleme verläuft. Womit wir aber sicher nicht fertigwerden können, ist, wenn die gleichen Einstellungen im amerikanischen Volk überhandnehmen.

Einer der zentralen Punkte der Verfassung ist der Schutz der individuellen Freiheit. Sie schafft die Freiheitsräume, welche die amerikanischen Gemeinschaften und Individuen wie Sauerstoff umgeben. Das macht es aber auch unglaublich wichtig, wie wir mit diesen Freiheiten umgehen.

Der Gesellschaftsvertrag zwischen Volk und Regierung hat zwei Seiten. Er auferlegt der Regierung, die Freiheit des Individuums zu schützen. Es ist aber nicht ihre Aufgabe, uns zu tugendhaften Menschen zu machen. Es ist unsere ureigene Verantwortung, diese Freiheit in tugendhafter Weise auszuüben. Natürlich ist da niemand perfekt, das wäre ein vermessener Anspruch. Aber man kann sich eine einfache Frage stellen: Nutzen wir unsere Freiheit in produktiver, tugendhafter Weise oder nicht? Ich habe manchmal schon das Gefühl, dass wir die Freiheit verwechseln mit dem Recht, alles ganz nach Lust und Laune zu tun.

John Adams prägte auch den Satz: «Habsucht, Geltungssucht, Rachsucht und Begierde würden die Stricke unserer Verfassung zerreissen wie ein Wal ein Fischernetz.» Scheint er da nicht genau das zu beschreiben, was gegenwärtig passiert?

Ja, er beschreibt den Geist unserer Zeit. Der Grund, warum wir ernsthaft über die Möglichkeit einer Verfassungskrise nachdenken müssen, ist der, dass sich diese Untugenden in der ganzen Gesellschaft ausbreiten. Wenn also ein Präsident, wie Trump das tat, öffentlich sagt, er werde sich im Fall einer Niederlage allenfalls weigern, die Macht abzugeben, dann müsste man doch erwarten können, dass eine gesunde Gesellschaft als Ganzes aufsteht und sagt: «Das kommt überhaupt nicht infrage!»

Aber in unserer ungesunden Gesellschaft fällt auf, wie viele Leute sich wegducken, weil sie keine Verantwortung dafür übernehmen wollen, was Trump sagt. Oder sie stellen die Sache auf den Kopf und machen einen Medienskandal daraus: «Warum müsst ihr ihn denn auch so reizen und ködern?» Am Schluss greifen sie die Leute an, die über Trumps Verhalten entsetzt sind, und werfen ihnen vor, sich hysterisch aufzuspielen. Dabei wissen alle eines ganz genau: Wenn der Präsident der gegnerischen Partei so etwas gesagt hätte, würden sie selber genauso reagieren. Das Ganze ist so dysfunktional geworden, dass John Adams’ Satz eine Prophezeiung wird, falls mit unseren Wahlen etwas schiefgeht.

Das bringt mich zur Frage, warum so viele amerikanische Christen einen Präsidenten unterstützen, der weder moralisch noch tugendhaft ist. Sie sind selber ein gläubiger Christ. Haben Sie eine Erklärung dafür?

Die einfachste Antwort ist, dass die Mehrheit der weissen evangelikalen Amerikaner seit Generationen Republikaner sind und sie deshalb einen Republikaner wählen, komme, was wolle. Das erklärt noch nicht die ganze Breite dieser Unterstützung, aber einen grossen Teil.

Dazu kommt, dass viele dieser Christen erfüllt sind von einer alles verzehrenden Angst vor den Demokraten. Sie glauben, wenn die Demokraten an die Macht kämen, würde die Religionsfreiheit zerstört, gäbe es mehr Abtreibungen, kurz: würde Amerika, so, wie sie es kennen, aufhören zu existieren. Ich habe schon 2016 erstaunliche Gespräche geführt, auch mit Leuten, die es besser wissen müssten. Sie sagten: «Wenn Hillary Clinton gewinnt, wird in Amerika der Sozialismus regieren.» Clinton mag etwas links von Trump stehen, aber Sozialistin ist sie natürlich nicht.

Schliesslich stelle ich fest, dass es auch unter Christen Personen gibt, die sich freuen, wenn Trump ihre Gegner hart anfasst. Das ist natürlich eine sehr unchristliche Einstellung. Die Heilige Schrift sagt ganz klar: «Liebt eure Feinde und betet für die, die euch verfolgen.» Man kann dieser Aufforderung nicht dadurch ausweichen, dass man quasi eine Drittperson anstellt, die stellvertretend das Hassen übernimmt.

Aus aktuellem Anlass noch eine Frage zur Moral in der Politik: Ist es moralisch, Ruth Bader Ginsburg im Supreme Court so kurz vor der Wahl zu ersetzen, wenn man vor vier Jahren genau die gegenteilige Ansicht vertrat, als es um Präsident Obamas Richternominierung ging?

Es ist nicht moralisch, sein Wort zu brechen. Punkt. Viele Republikaner finden nun, sie könnten sich über das hinwegsetzen, was sie früher sagten, weil es auf die jetzige Situation nicht zutreffe. Da muss ich widersprechen: Was wir darüber sagten, wie wir unsere Entscheide fällen, ist auf jeden Fall auch bei diesem Entscheid relevant. Es gibt einfach zu viele Senatoren, die unzweideutig sagten: So etwas sollte man nicht tun. Und jetzt wollen sie das einfach ungeschehen machen.

Das sind genau diese Vorfälle, von denen ich sprach, die stets die Spannungen erhöhen. Das kann nur dahin führen, dass die Weichen auf Jahre hinaus gestellt werden, auch dann, wenn der Gegner wieder einmal an die Macht kommt: Bei jedem Entscheid werden nicht Prinzipien oder Umsicht siegen, sondern allein das Gebot der Macht. Das Verhängnisvolle ist, dass wir diesen Weg sogar dann einschlagen, wenn es gar nicht um so viel geht. Man tut, was man kann, weil man es kann, nicht weil es nach Abwägung aller relevanten Aspekte der beste Entscheid wäre.

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