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Merz will CDU-Chef werden

Der frühere Unionfraktionschef unternimmt einen neuen Anlauf. Bewirbt Merz sich auch ums Kanzleramt?

Will es nochmals wissen: Friedrich Merz steigt ins Rennen um den CDU-Vorsitz.

Will es nochmals wissen: Friedrich Merz steigt ins Rennen um den CDU-Vorsitz. Bild: Keystone

In Deutschland ist das Rennen um den CDU-Vorsitz ist eröffnet: Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz will Parteivorsitzender werden. Der 64-Jährige werde sich um den Parteivorsitz bewerben, erfuhr die Nachrichtenagentur DPA in Berlin am Mittwoch aus seinem engsten Umfeld.

Merz sei entschlossen, zu kandidieren, wisse die Parteibasis hinter sich und fühle sich durch aktuelle Umfragen ermutigt, hiess es. Offen blieb zunächst, ob Merz sich damit auch um die Kanzlerkandidatur bewirbt.

Zwei Tage nach der Rückzugsankündigung von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich damit der erste Kandidat aus der Deckung gewagt. Merz hatte sich bereits im Herbst 2018 um den Parteivorsitz beworben, war auf dem Parteitag im Dezember 2018 Kramp-Karrenbauer aber knapp unterlegen.

Aus CDU-Kreisen hiess es nach der Ankündigung, in der Partei erwarte man eine einvernehmliche Lösung der Personalfragen und ein Team, das für die nächste Bundestagswahl antrete, nicht Einzelkandidaten. In der Union hiess es, das Vorgehen von Merz sei mit der CSU nicht abgestimmt.

Laschet und Spahn mögliche Bewerber

Als mögliche weitere Bewerber für Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur gelten Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Spahn erklärte am Mittwoch, er sei bereit, Verantwortung zu übernehmen, das habe er immer gesagt. «In welcher Konstellation das aber geschieht, darüber reden wir jetzt eben in den nächsten Tagen.» Laschet hat sich bisher offiziell nicht zu seinen Plänen geäussert.

CSU-Chef Markus Söder hatte zuletzt erklärt, er wolle in Bayern bleiben. «In Bayern ist mein Standort und mein Anker, ich bin bei den bayerischen Wählerinnen und Wählern im Wort», sagte der Ministerpräsident am Montag.

Kramp-Karrenbauer hatte am Montag ihren Verzicht auf die Kanzlerkandidatur erklärt. Zudem hatte sie angekündigt, sich nicht wieder um den Parteivorsitz zu bewerben. Der Kanzlerkandidat soll nach ihren Vorstellungen auch den CDU-Vorsitz übernehmen. Die scheidende Parteichefin will bereits in der kommenden Woche Gespräche mit Interessenten für ihre Nachfolge und die Kanzlerkandidatur führen. Ein entsprechender Bericht der «Rheinischen Post» wurde der DPA am Mittwoch aus CDU-Kreisen bestätigt.

Zeitnaher Sonderparteitag

Für die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden und die Benennung des Kanzlerkandidaten wird bereits ein zeitnaher Sonderparteitag ins Auge gefasst. Als möglich gilt, dass sich Kramp-Karrenbauer am Wochenende am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz mit CSU-Chef Markus Söder trifft. Einen bestimmten Termin gebe es aber noch nicht. Bei der Suche nach einem gemeinsamen Kanzlerkandidaten muss die CDU auch die bayerische Schwesterpartei ins Boot holen. In der CDU wird damit gerechnet, dass ein Sonderparteitag im Mai oder Juni stattfinden könnte. Für die Einberufung ist ein Beschluss des CDU-Bundesvorstands nötig, der am 24. Februar zu seiner nächsten regulären Sitzung zusammenkommt. Nach den Statuten der Christdemokraten könnte ein Sonderparteitag frühestens acht Wochen nach dem Beschluss stattfinden - das wäre in der zweiten Aprilhälfte.

Nach dem ursprünglichen Zeitplan von Kramp-Karrenbauer sollte erst im Herbst oder Winter über Kanzlerkandidatur und künftige Parteiführung entschieden werden, was in den Unionsparteien aber auf breiten Widerstand stösst.

Auslöser der jüngsten Verwerfungen in der CDU war die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen. Seine Wahl war gemeinsam von AfD, FDP und CDU unterstützt worden. (sda/red)

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