Switzerland

Kommentar zu Bidens Ernennungen: Die Rückkehr der Erwachsenen ins Weisse Haus

Mit seinen Nominationen zeigt der gewählte US-Präsident, dass er in der Aussen- und Sicherheitspolitik USA wieder zu einem verlässlichen Partner machen will.

FILE - In this Thursday, Sept. 29, 2016, file photo, Deputy Secretary of State Antony Blinken testifies on Capitol Hill in Washington, before the Senate Foreign Relations Committee hearing on Syria. Blinken is the leading contender to become President-elect Joe Biden's nominee for secretary of state, according to multiple people familiar with the Biden team's planning. (AP Photo/Jose Luis Magana, File)

FILE - In this Thursday, Sept. 29, 2016, file photo, Deputy Secretary of State Antony Blinken testifies on Capitol Hill in Washington, before the Senate Foreign Relations Committee hearing on Syria. Blinken is the leading contender to become President-elect Joe Biden's nominee for secretary of state, according to multiple people familiar with the Biden team's planning. (AP Photo/Jose Luis Magana, File)

keystone-sda.ch

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat erste Entscheide zum künftigen Kabinett getroffen: Aussenminister soll Tony Blinken werden, unter Barack Obama war er Sicherheitsberater des damaligen Vizepräsidenten und später Vizeaussenminister. Als Nationaler Sicherheitsberater ist Jake Sullivan gesetzt, der zu jener US-Delegation gehörte, die das Atomabkommen mit dem Iran auf den Weg brachte. Die wahrscheinliche Verteidigungsministerin Michèle Flournoy diente unter Obama im Pentagon, gilt als Europakennerin und überzeugte Transatlantikerin.

Das sind gute Nachrichten. Europa und die Schweiz werden künftig in Washington wieder Ansprechpartner haben. Erwachsene, die den Wert des Multilateralismus anerkennen – sei es bei der Bekämpfung der Pandemie, des Klimawandels oder beim Versuch, dem China Xi Jinpings wie dem Russland Wladimir Putins geschlossen entgegenzutreten.

Allerdings wird es auch mit Biden kein Zurück in gern verklärte Zeiten geben.

Künftig werden wieder belastbare Absprachen mit einer Regierung möglich sein, weil es ein Zusammenwirken in Washington gibt, einen Prozess, in dem Politik definiert wird. Und nicht länger eine 1-Mann-Show im Weissen Haus, die mit erratischen Tweets die Richtung vorgibt.

Allerdings wird es auch mit Biden kein Zurück in gern verklärte Zeiten geben, in denen Europa sich vor allem um sich selbst kümmerte. Zwar hat Donald Trump den Handelskrieg mit China vom Zaun gebrochen, aber die Hinwendung Amerikas nach Asien war Obamas zentrale aussenpolitische Devise.

Was Biden aber nicht rückgängig machen wird, ist der Rückzug der USA aus dem Nahen Osten und Afghanistan. Vielleicht ist der überstürzte Abzug noch aufzuhalten, den Trump durchdrücken will. Die Gefahr droht, dass Putin oder sein türkischer Widersacher Recep Tayyip Erdogan den Lauf der Dinge prägen und die Regionalmächte ihr Ringen bald mit Waffen austragen – oder China stösst in die Lücke.

Harte Entscheide zu diesen Themen wird auch ein Präsident Biden den Europäern und Schweizern nicht abnehmen.

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