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In der Corona-Krise gibt sich der Kreml plötzlich schwächer als sonst

Fast ganz Russland befindet sich in «Selbstisolation» und in unfreiwilligen Ferien. Angesichts des Coronavirus hält sich Präsident Putin erstaunlich zurück. Das nutzen einige Regionalfürsten aus.

Auch Präsident Putin regiert jetzt per Videokonferenz – hier in einer Sitzung des Sicherheitsrats am 3. April.

Auch Präsident Putin regiert jetzt per Videokonferenz – hier in einer Sitzung des Sicherheitsrats am 3. April.

Alexei Druzhinin / Sputnik / Reuters

Jeden Tag meldet der Coronavirus-Krisenstab der Moskauer Stadtverwaltung nicht nur die neusten Statistiken zu Erkrankten und Genesenen. Als Erfolgsmeldung und zugleich Mahnung an die Bürger liefert er auch Zahlen über die Verkehrssituation in Europas grösster Hauptstadt. Am Montag zum Beispiel waren 80 Prozent weniger Passagiere mit der U-Bahn und dem Bus unterwegs als vor Jahresfrist. Die Strassen sind so frei wie sonst nie, Plätze und Flaniermeilen sind verwaist und die vielen Einkaufszentren, Läden und Cafés geschlossen. Seit einer Woche gilt in Moskau «Selbstisolation für alle» – die Wohnung soll nur verlassen, wer zum Einkaufen, Hunde-Ausführen und Abfall-Entsorgen geht oder wessen Arbeit sich nicht von zu Hause aus erledigen lässt. Spaziergänge und Sporttreiben sind nicht erlaubt. Offiziell befindet sich das ganze Land bis Ende April in den Ferien.

Plötzliche Wendung

Für viele Russen kam der Stillstand, der sich praktisch auf alle Regionen ausgeweitet hat, abrupt. Lange hatte vor allem der Kreml darauf gehofft, die zum Teil frühzeitig eingeleiteten Massnahmen zur Eindämmung der Seuche genügten: die Schliessung der Grenzen, die Einführung einer 14-tägigen Quarantäne für Einreisende, die Einstellung der Flugverbindungen mit dem Ausland. Die Kontrolle der Einreisenden war allerdings sehr lückenhaft, und vermutlich zu lange vernachlässigten die Behörden, dass die Verbreitung längst innerhalb des Landes begonnen hatte. 

Moskaus Bürgermeister Sergei Sobjanin, auch Vizevorsitzender des nationalen Krisenstabs, erschien zumindest in der Aussenwahrnehmung als derjenige, der das als Erster verstanden hatte. Es war wohl höchste Zeit: Jeden Tag steigt die Zahl der Neuinfizierten um 500 bis 1000 Personen, die meisten in der Hauptstadt. Am Montag zählte Russland insgesamt 5389 Erkrankte – vor einer Woche waren es erst 1000 gewesen. Daran, dass das Gesundheitswesen gut darauf vorbereitet ist, gibt es vor allem in den Provinzen erhebliche Zweifel.

Wer zahlt die Löhne?

Ein missverständliches Signal sandte dagegen Präsident Wladimir Putin aus. In zwei Fernsehansprachen binnen Wochenfrist wirkte er einerseits zögerlich und unentschieden, wie er mit der Seuche umgehen sollte. Anderseits löste seine Entscheidung Verwunderung und Empörung aus, zunächst eine Woche «bezahlte Ferien» auszurufen, die er um weitere vier Wochen verlängerte. Aus seiner Perspektive sicherte er damit den Arbeitnehmern den Lohn – die Regierung hat Entlassungen derzeit untersagt. Aus Sicht vor allem der kleinen und mittleren Unternehmen und der Selbständigen schob er den schwarzen Peter den Unternehmern zu.

Wie die Inhaber von Dienstleistungsbetrieben, von Restaurants und Läden die Löhne ihrer Angestellten bezahlen sollen, wenn sie kaum oder keinen Umsatz machen können, sagte ihnen zunächst niemand. Für Putin seien offenbar alle Angestellten Beamte oder bei Staatsfirmen Beschäftigte, monierten Kritiker. Die angekündigten Steueraufschübe und selbst die ins Auge gefassten Null-Prozent-Kredite seien nicht ausreichend oder kämen zu spät.

In den sozialen Netzwerken entlud sich eine geballte Ladung Hass auf den Staat, der sich einmal mehr aus der Verantwortung stehle. Jene Stimmen, die schon vorher die Folgen des Lockdowns gegen die Gefahren der Pandemie aufgerechnet hatten, fühlten sich erst recht bestätigt: Die Leute würden mutwillig ins Verderben geschickt, die ökonomischen Kosten seien viel höher als die gesundheitlichen. Es werde unnötig Panik geschürt. Zugleich wunderten sich viele über das Auftrumpfen Russlands gegen aussen – als Nothelfer für Italien und selbst die USA –, während in den Provinzen Spitalärzte darüber klagten, kaum über Schutzausrüstung zu verfügen, und der Staat ganz plötzlich eine zuvor gross beworbene Rückholaktion im Ausland gestrandeter Russen abbrach. 

Steilvorlage für Regionalfürsten

Überraschendes spielt sich auch im Verhältnis der Zentralmacht zu den Regionen ab. Jahrelang hatte Putin die sogenannte Machtvertikale gestärkt und als Reaktion auf die Selbstherrlichkeit mancher Regionalfürsten in den neunziger Jahren den Föderalismus ausgehöhlt. Die meisten Gouverneure der Regionen sind keine politischen Saftwurzeln mehr wie früher, sondern nüchterne Technokraten, die dafür sorgen, dass die Befehle aus Moskau gut umgesetzt werden. Vergangene Woche erklärte Putin gerade sie zu den entscheidenden Akteuren in der Krise: Sie wüssten am besten, was zur Eindämmung des Virus in ihrer Region zu tun sei. Massnahmen müssten aber natürlich mit dem Kreml abgesprochen werden. 

Für regionale Machthaber alten Stils wie den Tschetschenen Ramsan Kadyrow war das eine Steilvorlage. Er schloss alle Grenzen seiner Teilrepublik und verhängte eine nächtliche Ausgangssperre. Andere Regionen zogen nach, schränkten den Verkehr zu den Nachbargebieten ein oder kündigten Quarantänen für Einreisende aus Moskau an.

Manche Gouverneure könnten angesichts der Verantwortung, die ihnen jetzt aufgebürdet wird, auch Interesse daran haben, möglichst wenig Corona-Fälle zu finden. Der neue Regionalismus entbehrt angesichts der tatsächlich sehr unterschiedlich betroffenen Teile des riesigen Landes nicht der Logik. Auch behält sich Putin so immer noch die Rolle des Retters in der Not vor, wenn die Regionalmatadoren versagen. Aber die Beispiele zeigen, wie schnell die Zentrifugalkräfte zunehmen, zumal angesichts des ungleich verteilten Reichtums ohnehin viele Ressentiments gegenüber Moskau vorhanden sind. Von diesem geht jetzt auch noch die Gefahr der Verseuchung aus.

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