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Der grösste Feind der AfD ist die AfD: Wie eine Partei sich selbst zerlegt

Die Alternative für Deutschland macht derzeit vor allem durch Streitereien und Skandale von sich reden, gemässigte Mitglieder laufen ihr davon. Ihr Chef, Jörg Meuthen, geht seinen Parteikollegen im Bundestag auch weiterhin lieber aus dem Weg.

Zwei, die sich nicht mehr viel zu sagen haben: Alexander Gauland (links) und Jörg Meuthen an einer Pressekonferenz im Oktober 2018 in Berlin.

Zwei, die sich nicht mehr viel zu sagen haben: Alexander Gauland (links) und Jörg Meuthen an einer Pressekonferenz im Oktober 2018 in Berlin.

Felix Zahn / Imago

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine rätselhafte Partei: Eigentlich gäbe es eine Marktlücke, die sie besetzen könnte. In den Augen vieler deutscher Konservativer sind die Christlichdemokraten unter Kanzlerin Angela Merkel allzu weit nach links gerückt. Die FDP, die sich als Alternative anböte, bleibt blass. Dass die AfD nicht profitieren kann, hat sie rechtsradikalen Umtrieben zahlreicher Mitglieder und einiger Exponenten sowie internen Streitereien zu verdanken. Wenn eine Partei sich derart hartnäckig dem Erfolg verweigert, lässt dies eigentlich nur einen Schluss zu: Die Radikalen, denen es um Ideologie statt um seriöse politische Arbeit geht, sind mittlerweile zu stark und zu zahlreich, als dass die Partei sie noch loswerden könnte.

In den letzten Tagen und Wochen fügte sich die AfD selbst mehrere Schläge zu: In Niedersachsen und Schleswig-Holstein verliessen gemässigte Abgeordnete entnervt vom radikalen Treiben ihrer Parteikollegen die jeweiligen Landtagsfraktionen, woraufhin diese aufgrund mangelnder Grösse den Fraktionsstatus verloren. Am Dienstag wurde bekannt, dass Konrad Adam aus der AfD austritt.

Gaulands trübe Rolle

Adam, ein Konservativer intellektuellen Zuschnitts und früherer Redaktor im Feuilleton der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung», hatte 2015 zu den Mitbegründern der Partei gehört. Nun meint er, die AfD habe als «bürgerlich-konservative» Kraft keine Zukunft. Eine bedeutende Rolle spielte er in der Partei zwar seit längerem nicht mehr, doch sollte man die symbolische Wirkung seines Abgangs nicht unterschätzen. Die AfD, so Adams Botschaft, ist für bürgerliche Wähler keine respektable Alternative.

Einen Tag bevor Adams Austritt bekanntwurde, hatte der Fernsehsender Pro Sieben in einem Dokumentarfilm berichtet, Christian Lüth, der Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, habe davon gesprochen, Zuwanderer, die nach Deutschland kämen, könnten später erschossen oder vergast werden. Die Fraktion warf Lüth, der bereits im Mai wegen einer anderen skandalösen Äusserung freigestellt worden war, noch vor Ausstrahlung der Sendung hinaus. Einen Befreiungsschlag vermochte sie damit nicht zu landen, fragt sich die Öffentlichkeit nun doch mit Recht, ob die Fraktionsspitze, die eng mit Lüth zusammenarbeitete, wirklich nicht wusste, wes Geistes Kind ihr Sprecher war.

Eine besonders trübe Rolle in alldem spielt Alexander Gauland, einer der beiden Fraktionschefs der AfD im Bundestag. In seiner Medienarbeit habe Gauland voll auf Lüth gebaut, sagen Gaulands Gegner in der Partei nun. Vor nicht allzu langer Zeit galt der frühere Zeitungsherausgeber Beobachtern noch als Garant gegen ein Abgleiten der Partei in den Extremismus. Mittlerweile scheint der 79-Jährige einer weiteren Radikalisierung eher Vorschub zu leisten: So stemmte er sich etwa gemeinsam mit seiner Co-Fraktionschefin Alice Weidel und dem Parteichef Tino Chrupalla gegen eine Annullierung der Parteimitgliedschaft von Andreas Kalbitz, der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird. Ende Juli erklärte das Bundesschiedsgericht der AfD Kalbitz’ Mitgliedschaft endgültig für nichtig, woraufhin dieser auch seinen Posten als brandenburgischer Landeschef verlor.

In Brüssel fühlt sich Meuthen wohler

Jörg Meuthen, der neben Chrupalla Parteichef ist, gilt als bedeutendster Vertreter der Gemässigten innerhalb der AfD und somit als Gegenspieler Weidels, Gaulands und Chrupallas. Derzeit ist Meuthen Abgeordneter im EU-Parlament, und daran möchte er selbst auch nichts ändern: Am Mittwoch kündigte der 59-jährige Ökonom in einem Rundschreiben an seine Parteikollegen an, 2021 nicht für den Bundestag kandidieren zu wollen.

Wie tief der Graben zwischen Meuthen und weiten Teilen seiner Partei ist, machte die Begründung deutlich, die er vor Pressevertretern für seinen Verbleib in Brüssel lieferte: In seiner Fraktion im EU-Parlament gebe es «ziemlich kluge Köpfe», und es gehe dort konfliktfrei zu. Dass beides aus Meuthens Sicht in der Bundestagsfraktion nicht der Fall ist, konnten sich die Zuhörer dazudenken. Die Ruhe in Brüssel gebe ihm die Kraft, für den Parteivorsitz zu kandidieren, sagte er. Indem er nicht für den Bundestag kandidiert, vermeidet Meuthen auch einen möglichen Zweikampf mit Alice Weidel um den ersten Listenplatz in Baden-Württemberg.

Über die hetzerischen Aussagen des geschassten Fraktionssprechers Lüth zeigte sich Meuthen schockiert: «Ich war angewidert von dem, was Lüth sagte.» Im Konflikt um die Ausrichtung der Partei gibt sich Meuthen weiterhin optimistisch: «Dass Kalbitz weg ist, ist viel», sagte er. Für Meuthen war Kalbitz’ unfreiwilliger Abgang ein Triumph, doch was dieser Sieg wert ist, muss sich erst noch zeigen: Schon bald könnte die brandenburgische AfD einen Zögling Kalbitz’ zu dessen Nachfolger wählen. Dass seine Partei bald zur Ruhe kommt, scheint auch Jörg Meuthen nicht zu erwarten: «Es gibt keine Entscheidungsschlacht, sondern viele kleine Entscheidungen, und am Ende sieht man, wo der Laden steht», erklärte er.

Sie können dem Deutschland-Korrespondenten Hansjörg Friedrich Müller auf Twitter folgen.

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