Switzerland

Das archaischste Land des Westens ist zugleich das modernste: Der Oxford-Historiker Oliver Zimmer ergreift Partei für die Eidgenossenschaft

Stehst du auf der Seite der Radikalliberalen oder der Wirtschaftsliberalen, auf der Seite von Jakob Stämpfli oder von Alfred Escher? Oliver Zimmer stellt die entscheidende Frage. Die Debatte ist eröffnet.

Wilhelm Tell nach Ferdinand Hodler: Der Eidgenosse breitet die Arme weit aus. Was hat das zu bedeuten?

Wilhelm Tell nach Ferdinand Hodler: Der Eidgenosse breitet die Arme weit aus. Was hat das zu bedeuten?

Ferdinand Hodler

Wer hat Angst vor Wilhelm Tell? So viel ist erst einmal klar: In einer intakten Ordnung brauchte keiner die Armbrust in die Hand zu nehmen und zum Äussersten zu schreiten. Eine solche politische Ordnung nennen wir heute für gewöhnlich liberale Demokratie. Auch wenn längst nicht alle das Gleiche darunter verstehen, können sich alle darauf verständigen, die Linken, die Rechten und die Mittigen, die Kapitalisten und die Sozialisten, die angeblich Progressiven und die Verteidiger des Status quo sowieso.

Liberale Demokratie, in einem Atemzug genannt, das meint grosso modo: Persönliche Freiheit und politische Selbstbestimmung sind gleich ursprünglich und also untrennbar miteinander verbunden. Aber auch das ist ein Mythos – und genau hier setzt der Historiker Oliver Zimmer an, wobei sein neues Buch in der Schweiz noch viel zu reden geben dürfte. Denn es handelt sich dabei um einen ebenso witzigen wie bissigen Generalangriff auf die Bequemlichkeit des helvetischen Redens über die Eidgenossenschaft, Europa und den Rest der Welt.

Liberalismus und Demokratie

Der gebürtige Thalwiler Seebub, der seit 2005 in Oxford lehrt, geht dabei von der stehenden Wendung der liberalen Demokratie aus, die heute wieder so aufgeladen ist wie letztmals im 19. Jahrhundert. Denn es kommen darin zwei Fragen zum Ausdruck, die äusserst unterschiedlich gelagert sind. Der Liberalismus antwortet auf die Frage, wie viel regiert werden soll – und wie sich das Regieren wirksam beschränken lässt. Die Demokratie hingegen antwortet auf die Frage, wer regieren soll – wobei im Grundsatz kein Lebensbereich der Bürger vom Regieren ausgenommen ist.

Damit ist ein weites Spannungsfeld abgesteckt. Die Liberalen arbeiten seit John Locke an Konzepten zur Beschränkung der öffentlichen Gewalt – notfalls auf Kosten der demokratischen Mitbestimmung. Die Demokraten hingegen engagieren sich für politische Mitbestimmung um jeden Preis – notfalls um den Preis einer Einschränkung der Freiheitsrechte.

Und genau hier kommt die direkte Demokratie ins Spiel. Im Idealfall dient sie dazu, die Macht der Obrigkeit zu beschränken und die persönliche Freiheit der Bürger zu gewährleisten. Doch Zimmer zeigt in seinem Buch überzeugend, dass in der Eidgenossenschaft diesbezüglich vieles im Argen liegt – und dass sich hier und heute in der Schweiz abzeichnet, ob die Idee der liberalen Demokratie beziehungsweise, wie er auch sagt, eines «republikanischen Liberalismus» Zukunft hat oder eben nicht.

Das entscheiden nicht irgendein Schicksal oder der Weltgeist, sondern die Schweizer Bürger in kommenden europapolitischen Abstimmungen. Insofern ist Zimmers Buch zugleich als Intervention zu verstehen – und als Outing. Denn er macht kein Hehl daraus, dass er auf der Seite der Demokraten steht, die sich im 19. Jahrhundert die «Radikalen» oder «Radikalliberalen» nannten. Ein Liberalismus ohne echtes demokratisches Fundament ist für ihn blind (wobei aus klassisch liberaler Sicht hinzuzufügen wäre, dass direkte Demokratie ohne Freiheit leer ist).

Die Elite und das Volk

Das 21. Jahrhundert stellt sich nun aus dieser Perspektive dar wie eine Neuauflage des 19. Jahrhunderts. Die vermögende upper class von einst, die sich ihre Stellung gegen die Privilegien des Adels erkämpfte, kehrt in den modernen globalen Eliten wieder. Wie damals kommt es zu einer Vereinigung von Geld und Geist, von Kapital- und Bildungsbesitz, wobei diesmal Letzteres mehr zählt als Ersteres. In Zimmers Worten: «Diese neue Aristokratie ist von ihrem Selbstbild her nicht mehr von Gott gesandt; sie sieht sich als Verkörperung einer Meritokratie.» Doch wie früher blicken die gut gebildeten Eliten mitleidig bis besorgt auf die niederen Schichten zappeliger Mitbürger herab, die dringend der Anleitung und Aufklärung bedürfen.

Oliver Zimmer, Professor für Geschichte an der Universität Oxford.

Oliver Zimmer, Professor für Geschichte an der Universität Oxford.

Echtzeit-Verlag

Der Oxforder Professor übt sich hier in einer radikalen Elitenkritik. Dabei fügt er sich in eine illustre Reihe von Historikern und Soziologen ein, die in den letzten rund dreissig Jahren der beschleunigten Globalisierung die Entstehung einer neuen Klasse von Kosmopoliten beschreiben, die sich in Denkungsart und Haltung über alle Grenzen hinweg gleichen. Sie führen zwar die gesellschaftliche Inklusion im Munde, träumen aber von einer Ordnung, in der Experten das politische Sagen haben.

Der amerikanische Historiker Christopher Lasch sprach bereits in seinem 1995 postum veröffentlichten Buch «The Revolt of the Elites and The Betrayal of Democracy» (in Anspielung auf José Ortega y Gassets «Aufstand der Massen») von Eliten, die den Kontakt mit den gewöhnlichen Leuten verloren hätten: «Das unwirkliche, künstliche Wesen unserer Politik widerspiegelt ihre Abkapselung vom gewöhnlichen Leben, zusammen mit der geheimen Überzeugung, dass die wirklichen Probleme unlösbar sind.» Der englische Publizist David Goodhart nannte die globalen Eliten, die gut gebildet und überall zu Hause seien, zuletzt «anywheres» – in Abgrenzung zur Mehrheit der «somewheres», die da stürben, wo sie auch geboren würden.

Stämpfli- und Escher-Adepten

Das ist die Kerbe, in die auch Zimmer schlägt. Um es grobschlächtig zu sagen: Auf der einen Seite stehen die Bürger, die auf politische Freiheit pochen, auf nationale Souveränität, Übersichtlichkeit, Zwangssolidargemeinschaft, auf erkennbare Orte und Ordnungen. Auf der anderen Seite sind jene zahlenmässig Unterlegenen, die – ungeachtet anderslautender Rhetorik – an mehr wirtschaftlicher Freiheit, an Wohlstand, Vernünftigkeit und Selbstverwirklichung interessiert sind. Die einen sind – auf die Schweiz gemünzt – sozusagen die Nachfolger des radikalliberalen Jakob Stämpfli, die anderen die Adepten des wirtschaftsliberalen Alfred Escher. Zimmer verschont niemanden – auch nicht die alte Tante NZZ, der er allzu viel EU-Pragmatismus und einen Mangel an Prinzipientreue vorwirft. Nun ja.

Wofür es aber zweifellos hinreichend Evidenz gibt: Die globalen kosmopolitischen Eliten begreifen sich als Avantgarde der Menschheit und laden ihre Weltsicht moralisch auf. Was sie rund um den Globus verbindet, ist – wiederum wie im 19. Jahrhundert – eine «Fortschrittsmetaphysik» (Zimmer) mit unterschiedlichen Nuancen, aber einem Leitmotiv: ein Planet, ein Raum, eine Menschheit, eine Vernunft, eine Moral, eine Welt, ein Superstaat. Es handelt sich um eine neue Art des Monothematismus – und wer ihn nicht teilt, gilt als Fortschrittsverhinderer, als Nostalgiker oder modischer: als Reaktionär.

Derselbe klischierte Diskurs der angeblichen Weltoffenheit bestimmt – im Kleinen – nach Zimmer seit Jahrzehnten auch die Diskussion über die Zukunft Europas: «Wer EU-Europa kritisiert oder gar ablehnt, dokumentiert damit seine zivilisatorische Zurückgebliebenheit.» Das ist zugespitzt formuliert, trifft aber einen wichtigen Punkt. Abschotter gelten manchen als eine Art fremde Wilde in den eigenen Reihen, die dringend der intellektuellen Kolonialisierung bedürfen.

Politik und Recht

Zimmer analysiert Wesen und Dynamik der EU en détail. In dieser supranationalen Organisation war die wirtschaftliche Freiheit von Anfang an wichtiger als die politische – das Europäische Parlament hat weiterhin wenig zu sagen, an gesamteuropäische Referenden oder Initiativen ist ernsthaft nicht zu denken. Stattdessen haben neben dem Europäischen Rat, der von Deutschland und Frankreich dominiert ist, die Gerichte ihre Machtbefugnis ständig ausgedehnt. Es lässt sich kaum leugnen, dass vor allem der 1959 errichtete Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg (EGMR) durch eine extensive Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention de facto Politik in allen Rechtsbereichen betreibt (Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik, Sozialpolitik, Migrationspolitik), und zwar weit über den Schutz der Freiheitsrechte hinaus.

Damit greift der EGMR in die Souveränität der Parlamente der europäischen Staaten ein, auch in diejenige des Nicht-EU-Mitglieds Schweiz. Zimmers Pointe: Die Verrechtlichung der Politik führt zuletzt zu einer Politisierung des Rechts – nicht gewählte Richter üben sich in legislativer Funktion, und erst noch in einer Art letztinstanzlicher De-facto-Verfassungsgerichtsbarkeit ohne Verfassungsgrundlage. Das ist für einen Radikalliberalen wie Zimmer natürlich inakzeptabel, da regt sich in ihm der fiktive Wilhelm Tell. Denn er sieht sie am Horizont auftauchen, die realen fremden Richter, die wir mit einer Annahme des Rahmenabkommens gleichsam adelten. Und das wäre das Ende der Demokratie, wie wir sie kennen – und manche, die in ihr ohnehin bloss eine Herrschaft des Populismus sehen, dürften frohlocken: «Mit der Durchsetzung des Richterstaats würde die Vision des Democracy-In-Name-Only-kompatiblen Liberalismus zur staatlich sanktionierten Wirklichkeit.»

Das Archaische und das Moderne

Und was hält Zimmer selbst in seinem lesenswerten Buch der «Fortschrittsmetaphysik» entgegen, der, wie er akribisch nachweist, so viele Politiker, Schriftsteller und Intellektuelle huldigen? Einen neuen Konservatismus, der «radikaler als alles ist, was sich heute als radikal gebärdet». Er will weder weltoffen noch wehrhaft sein. Dabei greift Zimmer auf Herbert Lüthy zurück, «unter den Schweizer Historikern der einzige Essayist von internationalem Rang». Lüthy hat die Schweiz einmal «das archaischste Land des Westens» genannt, weil es nicht bloss eine Staatsform, sondern eine «Lebensform» ist, «die Freiheit und Ordnung vereint».

Der Strom der Geschichte hat seinen Lauf längst geändert: Nicht mehr das Kolossale ist erfolgversprechend, sondern das Kleine, nicht mehr das Zentrale, sondern das Föderale, nicht mehr das eine, sondern das Diverse. Und dann bilden wirtschaftliche Effizienz und politische Partizipation keine Gegensätze mehr, sondern sie sind die beiden Seiten derselben Medaille.

Wilhelm Tell hat es nie gegeben. Aber das ist die Wilhelm-Tell-Frage, die nach der Lektüre nachhallt: Warum sollte die Eidgenossenschaft das Archaische ausgerechnet in dem Moment preisgeben, in dem es zum Modernsten überhaupt geworden ist?

Oliver Zimmer: Wer hat Angst vor Tell? Unzeitgemässes zur Demokratie. Echtzeit-Verlag, Basel 2020. 181 S., Fr. 29.–.

Football news:

Pogba über die Gründe für den Wechsel zu Manchester United: Niemand betrügt die Mannschaft - läuft nicht weniger oder arbeitet nicht in der Verteidigung
Aubameyang hatte die Spiele wegen einer Erkrankung seiner Mutter verpasst. Es geht ihr schon besser
Musacchio wechselte von Mailand zu Lazio
Lampard hat im ersten Jahr grandios gearbeitet. Doch seine Entlassung ist logisch: Chelsea hat sich nach dem Sommerkauf zurückgezogen und Frank hat die Kontrolle verloren - über den Trainerwechsel beim FC Chelsea
Juventus, Inter und Tottenham haben mit Di Maria gesprochen. Der Mittelfeldspieler von PSG, Angel Di Maria, will für weitere 2 Jahre bei PSG bleiben
Pflüger führte Siena an. Vladimir Gazzaev hat bürokratische Schwierigkeiten, aber er wurde bereits der Mannschaft präsentiert
Thomas Tuchel: Ich konnte mir die Chance nicht entgehen lassen, bei Chelsea zu arbeiten, in der stärksten Liga der Welt