Switzerland

Bündner Kantonsgericht will einen Richter loswerden – Streit um «Fehlurteil»

Bündner Kantonsgericht will einen Richter loswerden – Streit um «Fehlurteil»

In Graubünden soll nach Auffassung des Kantonsgerichts ein Richter des Amtes enthoben werden. Ein entsprechender Antrag beschäftigt die Justizkommission des Grossen Rates. Der betroffene Richter demgegenüber wirft dem Gericht vor, ein Fehlurteil gefällt zu haben.

Die Kommission für Justiz und Sicherheit des Grossen Rates reagierte am Mittwoch mit einer Medienmitteilung auf einen Bericht der Zeitung «Südostschweiz». Laut Zeitungsbericht soll am Kantonsgericht ein heftiger Streit toben. Und gegen einen Richter sei beim Wahlgremium, dem Kantonsparlament, ein Antrag auf Amtsenthebung gestellt worden.

Die Kommission schrieb, die Öffentlichkeit könne sich darauf verlassen, dass sie die notwendigen Massnahmen in der erforderlichen Gründlichkeit und mit der gebotenen Geschwindigkeit bereits ergriffen habe. Die Frage, ob Ordnungswidrigkeiten vorlägen, sei Gegenstand von derzeitigen Abklärungen.

Die Kommission betonte, der eigentliche Entscheid über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens liege beim Grossen Rat. Sie, die Kommission, könne lediglich Anträge stellen, was bis heute nicht erfolgt sei.

Urteil abgeändert

Der Kantonsgerichtspräsident war am Mittwoch für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Das Gericht wirft dem Richter vor, mit ihm sei eine Zusammenarbeit nicht mehr möglich, wie es in einem Beschluss heisst, welcher der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vorliegt.

Den betroffenen Richter konnte Keystone-SDA kontaktieren. Er erklärte, am Kantonsgericht sei letztes Jahr nachträglich ein Urteil abgeändert worden. Mit der Konsequenz, dass eine am Prozess gar nicht beteiligte Person eine sechsstellige Summe zugesprochen bekommen habe, was falsch sei und korrigiert werden müsse. Den abgeänderten Entscheid habe er nicht mittragen können.

Der Fall wirft Wellen in Graubünden. Die SP zeigte sich in einer Reaktion «besorgt über die angeblichen Zustände am Kantonsgericht». Es dürfe nicht sein, dass Rechtssuchende unter gerichtsinternen Streitereien leiden müssten, schrieb die Partei. Die Leute müssten sich darauf verlassen können, dass das Gerichtswesen funktioniere.

(sda)

Das könnte dich auch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Kinder vergewaltigt: St. Galler Kita-Mitarbeiter muss 4,5 Jahre ins Gefängnis

Das Kreisgericht St. Gallen hat am Dienstag einen ehemaligen Kita-Mitarbeiter zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 6 Monaten, zu einer Geldstrafe, zu einer stationären Therapie sowie zu einem Tätigkeitsverbot verurteilt. Dem Mann werden unter anderem sexuelle Handlungen mit Kindern zur Last gelegt.

Der 34-jährige Angeklagte zeigte sich in der Verhandlung geständig. Er räumte die ihm vorgeworfenen sexuellen Handlungen an Kleinkindern ein. Das jüngste war 16 Monate alt.

Er bestätigte auch, …

Link zum Artikel

Football news:

Barcelona hat den Wechsel von Suarez zu Atlético angekündigt
Barcelona erhält für den Wechsel von Suarez 2 Millionen Euro in der Saison, wenn Atlético das Viertelfinale der Champions League erreicht
Chelsea-Neulinge brachen im Liga-Pokal ab: Havertz machte einen hattrick (Erster in seiner Karriere), Chilwell assistierte, Silva spielte eine Stunde lang Kai - der Star des abends. Chelsea setzte sich im Ligapokal mit 6:0 gegen Barnsley aus der Champions League durch. Held war der 21-jährige Neuzugang der Londoner Kai Havertz, der das Dritte Spiel im Lampard-Team absolvierte. In den beiden bisherigen spielen hatte Havertz, der für 62 Millionen Pfund gekauft wurde, kein Tor erzielt und insgesamt wenig zu merken. Dabei spielte er jedes mal auf verschiedenen Positionen: in seinem Debüt - Spiel mit Brighton - rechts im Angriff, mit Liverpool-falscher Neuner. Am Mittwochabend kehrte Kai zu seiner Favoritenrolle zurück - die zehn
Manchester United verliert 139.39 Millionen Pfund, wenn die Saison ohne Zuschauer läuft - die meisten in der Liga
Rüdiger ist das vorrangige transferziel von Barcelona
Arsenal gewann 6 Spiele in Folge
Mittelfeldspieler Inter Veszino verhandelt mit Napoli. Inter-Mittelfeldspieler Mathias Wesino könnte seine Karriere bei Napoli fortsetzen. Die Vereine und Vertreter des 29-jährigen verhandeln über einen Transfer, der Spieler selbst ist bereit, die Mannschaft zu wechseln