Abstimmung in Zürich am 15. Mai – Die Zürcher Vorlagen auf einen Blick
Elternzeit, Stimmrechtsalter, City-Card: Die Hochrechnungen und Ergebnisse der heutigen Abstimmungen aus Stadt und Kanton Zürich in der Übersicht.
Es wäre eine schweizweite Premiere: Zürcher Eltern sollen nach der Geburt eines Babys je 18 Wochen Elternzeit beziehen können.
Foto: Keystone
Kanton Zürich: Elternzeit-Initiative
Gemäss Hochrechnungen wird die Vorlage deutlich abgelehnt. Die Volksinitiative «für eine Elternzeit» der SP forderte je 18 Wochen bezahlten Elternurlaub für frischgebackene Väter und Mütter – statt wie heute 2 Wochen für die Väter und 14 für die Mütter. Eltern, die im Kanton Zürich arbeiten, aber nicht hier wohnen, sollten je 14 Wochen erhalten.
Alle Resultate, Hochrechnungen und Reaktionen finden Sie hier in unserem Live-Ticker.
Kanton Zürich: Stimmrechtsalter 16
Das Stimm- und Wahlrechtsalter hätte sowohl auf kantonaler wie auf kommunaler Ebene von 18 auf 16 Jahre gesenkt werden sollen. Beim passiven Wahlrecht wäre alles beim Alten geblieben. Doch laut Hochrechnungen wird die Vorlage deutlich abgelehnt.
Alle Resultate, Hochrechnungen und Reaktionen finden Sie hier in unserem Live-Ticker.
Kanton Zürich: Klimaartikel
Klimaschutz soll ein Verfassungsauftrag werden. Damit sollen sich in Zukunft Kanton und Gemeinden aktiv gegen den Klimawandel und dessen Folgen einsetzen. Ziel ist die Reduktion der Treibhausgase auf netto null. Entsprechende Massnahmen sollen etwa beim Bauen, im Verkehr, in der Landwirtschaft oder im Gewerbe umgesetzt werden. Kanton und Gemeinden können auch entsprechende Technologien fördern. Das sehen laut Hochrechnungen auch die Stimmenden so.
Kanton Zürich: Bürgerrechtsgesetz
Die Einbürgerung von ausländischen Personen ist heute ein Verwaltungsakt. Der Bund macht die meisten Vorgaben, die Kantone müssen sie mit einem Gesetz nachvollziehen. Neu gelten die Regeln in allen Zürcher Gemeinden, und es gibt einen einheitlichen Wissenstest. Verschärft hat der Kanton Zürich die Bundesvorgaben für straffällige Jugendliche, die eine Wartefrist von zwei bis fünf Jahren beachten müssen. Die Stimmenden unterstützen dies laut Hochrechnugen klar.
Stadt Zürich: Netto null bis 2040
Die direkten Treibhausgasemissionen sollen bis 2040 auf null gesenkt werden. Die indirekten Emissionen sollen im Vergleich mit 1990 um 30 Prozent runter.
Grafik: Stadt Zürich
Die Stadt Zürich soll das Klimaschutzziel in der Gemeindeordnung verschärfen. Statt eine Tonne CO₂ pro Kopf bis 2050, wie 2008 beschlossen, sollen die direkten Treibhausgasemissionen bis 2040 auf null sinken. Wie dies genau erreicht wird, muss später in einzelnen, konkreten Beschlüssen festgelegt werden. In ihrem direkten Einflussbereich soll die Stadt das Ziel netto null schon bis 2035 erreichen.
Erste Resultate werden frühstens um 14 Uhr erwartet.
Stadt Zürich: Züri City-Card
Die Züri City-Card soll alle Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt Zürich als solche ausweisen.
Foto: PD
Die Stadt Zürich will die Züri City-Card einführen. Dieser Stadtausweis soll allen zur Verfügung stehen, die in Zürich wohnen, namentlich auch Personen ohne legalen Aufenthaltsstatus, sogenannten Sans-Papiers. Diese sollen mit der Karte einen vereinfachten und teils vergünstigten Zugang zu Informationen, Dienstleistungen und kulturellen Angeboten erhalten. Für Vorbereitungsarbeiten zur Einführung wird ein Rahmenkredit von 3,2 Millionen Franken beantragt.
Erste Resultate werden frühstens um 14 Uhr erwartet.
Stadt Zürich: Koch-Park
So soll der Koch-Park – inklusive der Kohlenlagerhalle – dereinst aussehen.
Visualisierung: Tom Schmid Visualisierungen / Krebs und Herde Landschaftsarchitekten
Das besetzte Areal an der Grenze von Albisrieden und Altstetten beschäftigte die Stadtzürcher Politik jahrelang. Im vergangenen Dezember machte der Gemeinderat den Weg definitiv frei für die Umnutzung. Ab 2023 sollen 325 preisgünstige Wohnungen, eine Gewerbeliegenschaft und ein Quartierpark entstehen. Der 22,9-Millionen-Franken-Kredit für den Park muss wegen seiner Höhe auch den Stimmberechtigten vorgelegt werden.
Erste Resultate werden frühstens um 14 Uhr erwartet.
Stadt Zürich: Sekundarschule Brunnenhof
Im Hochhaus werden die Schulzimmer und die Büros der Kreisschulbehörde Waidberg eingerichtet, im angrenzenden Altbau die Unterrichtsräume der Musikschule Konservatorium Zürich sowie zwei Mehrzwecksäle.
Visualisierung: Spillmann Echsle Architekten
Die Stadt will das heutige SRF-Radiostudio Brunnenhof in Unterstrass im Baurecht übernehmen und darin eine Sekundarschule einbauen. Kostenpunkt: 82,4 Millionen Franken. Bei einem Ja könnten ab 2025 im Hochhaus 15 Sekundarklassen unterrichtet werden.
Erste Resultate werden frühstens um 14 Uhr erwartet.
Stadt Zürich: Schulanlage Borrweg
Die neue Schulanlage bietet Platz für rund 400 Schulkinder, eine Betreuungsinfrastruktur, einen Mensabetrieb und – wie obige Brunnenhof-Anlage – Räume für die Musikschule Konservatorium Zürich.
Visualisierung: WALDRAP
Die Schulanlage Borrweg am Friesenberg soll durch einen Neubau für 18 Primarklassen mit Musikräumen, Doppelsporthalle und Schulschwimmanlage ersetzt werden. Bei einem Ja zum 83,3-Millionen-Franken-Kredit könnte die Schule im Sommer 2025 in Betrieb gehen.
Erste Resultate werden frühstens um 14 Uhr erwartet.
Stadt Zürich: Schulanlage Lavater
Die neue Doppelsporthalle mit Garderoben, Nasszellen und Geräteräumen soll unter dem Pausenplatz erbaut werden.
Visualisierung: Neff Neumann Architekten
Das denkmalgeschützte Schulhaus Lavater im Enge-Quartier soll eine Doppelturnhalle erhalten – im Untergrund. Dafür beantragt der Stadtrat 34,3 Millionen Franken. Läuft alles nach Plan, soll die Doppelturnhalle Ende 2024 bezugsbereit sein.
Erste Resultate werden frühstens um 14 Uhr erwartet.
pu/sip
Fehler gefunden? Jetzt melden.