Habeck-Video: Nancy Faeser kündigt Konsequenzen an, wenn Politiker erpresst werden

Hass und Beleidigungen gehören im Netz und auf Demonstrationen längst zum Alltag - jetzt die schleichende Entführung des BundeswirtschaftsministersRoberto Havek( Die Grünen) zeigt eine neue Dimension: Angesichts des geschmacklosen Videos kündigte BundesinnenministerinNancy Faeser(SPD) gravierende Konsequenzen für die drohenden Politiker an: Steigende Energiepreise.

Es gibt eine Grenze, wie viele Menschen verletzt werden können“, sagte Faezer dem Nachrichtensender Welt. In dem Video sagte sie dem Rechtsstaatsanwalt, dass dies in aller Härte geschehen würde: „So etwas geht gar nicht.“ Es gibt auch eine Grenze dessen, was man sagen kann. „Wir können zeigen, dass wir gegen steigende Energiepreise sind“, sagte der Innenminister. Aber "es ist nicht in Ordnung, andere zu bedrohen."

In dem Video ist er ein Mann in rot-oranger Gefängnisuniform, der auf Telegram und Facebook in der Gruppe ganz rechts geteilt wurde Gezeigt mit einer Tasche über dem Kopf und mit Handschellen an das Auto gefesselt. Diese Person soll eindeutig Habeck vertreten. „Sie, Robert Habeck, sind wegen Schwellen auf dem heimischen Markt zu 16 Wochen verurteilt worden.“

Das Bundeswirtschaftsministerium hat bereits auf Facebook gepostet melde ein Video. Nach Angaben des Ministeriums wird auch die Möglichkeit eines Verfahrens geprüft. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Dresden wurde der Fall bereits ermittelt. Die Anstiftung zu einer Straftat ist eine Straftat. Ein Sprecher der Dresdner Staatsanwaltschaft Steve Schultz Rheinhold sagte, es gebe einen ersten Vorwurf. Überprüfen Sie, ob es sich um eine Straftat handelt. Du bewertest das Video.

»Friedliche Proteste hören dort auf, wo andere bedroht werden«

Rechtsextremisten um die Kleinstpartei »Freies Sachsen« demonstrieren inHeidenauIn dem Video wollen Sie werben, Harbeck's Schauspieler wird zur Opposition in Form eines Theaterstücks. Das "Freie Sachsen" hat nach Angaben der Stadt in der Vergangenheit zu mehreren Protesten in Heidenau aufgerufen, aber nur 40 bis 50 Menschen haben sich versammelt.

Innenminister Phaser beteiligt sich an solchen Protesten oder "mögt solche Postings sogar." Davor warne ich Sie. „Wir ziehen auch die Person zur Rechenschaft, die dieses Video gepostet hat“, betonte Phaser. Dieses Video wurde verwendet, um für einen Protest im sächsischen Heidenau zu werben. Die Entwicklung einer immer roheren Bedrohung gibt ihr Anlass zur Sorge. »Ich war auch sehr besorgt, als mein KollegeKarl Lauterbachbedroht wurde. Es gibt heute viel Hass und Hass im Internet“, sagt Phaser. „Friedliche Proteste hören dort auf, wo andere bedroht sind, wie mein Kollege Robert Habeck.“