Die Adresse [email protected] führte zum Dienstpostfach von Olaf Scholz (64, SPD), als er Hamburger Bürgermeister war. Im März dieses Jahres wurde der Briefkasten Gegenstand von Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.
E-Mails, Kalendereinträge und Anhänge, die nach dem 1. Januar 2015 eingegangen sind, wurden von der Staatsanwaltschaft im Rahmen einer illegalen Ex-Transaktion durchsucht. Das berichtete das „Hamburger Abendblatt“ und verwies auf Dokumente, die Mitgliedern des Hamburgischen Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu Cum Ex vorliegen.
Daher wurde die Durchsuchung im Zusammenhang mit Cum in Bezug auf einen im November 2016 eingereichten Steuerrückerstattungsantrag in Höhe von 47 Millionen € durchgeführt. November 2016 – Ehemaliges Geschäft.
Der Gerichtsbeschluss bezieht sich auch auf ein Treffen zwischen Scholz und seinem damaligen Warburg-Chef.
Brisant: Eine Durchsuchung von Scholz-E-Mails soll mit Ermittlungen gegen den langjährigen SPD-Abgeordneten im Kongress, Johannes Kahrs, 58, in Verbindung stehen. Steuerhinterziehung.
Wie BILD exklusiv berichtet, fandenErmittler 214.800 Euro und 2.400 Dollar in bar in einem Schließfach einer Sparkasse von Kahrs - Quelle unbekannt.
Am 19. August musste Scholz erneut vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss aussagen.
► Seit er Hamburgs Erster Bürgermeister (2011-2018) und Bundesfinanzminister war, hat Scholz dazu beigetragen, die Hamburger Privatbank Warburg vor einer Steuerforderung in Höhe von 47 Millionen Dollar zu schützen.
Regierungssprecher Steffen Hebestreit, 50, sagte auf die Frage nach der Suche nach Scholz-E-Mails durch das "Hamburger Abendblatt", er habe "davon nichts gewusst".
Hebestreit fährt fort: „Es gibt nichts zu verbergen.“
(lvo)
