Switzerland

«Wir haben die schlechteste Regierung»: Spaniens Rechtspopulisten wollen Sánchez stürzen

«Wir haben die schlechteste Regierung»: Spaniens Rechtspopulisten wollen Sánchez stürzen

Die rechtspopulistische Partei Vox hat in Spanien einen Misstrauensantrag gegen die linke Regierungskoalition von Ministerpräsident Pedro Sánchez gestellt. «Derzeit haben wir die schlechtestmögliche Regierung zum schlechtestmöglichen Zeitpunkt», sagte Partei-Sprecher Iván Espinosa de los Monteros am Dienstag im Parlament in Madrid.

«Wir repräsentieren die Empörung, die Beunruhigung und das Entsetzen, die viele Spanier spüren.» Der Sprecher meinte in erster Linie das Management der Corona-Pandemie, die Spanien so hart trifft wie kein anderes Land Westeuropas.

Kaum Aussichten auf Erfolg

Der Initiative, mit der die drittstärkste Fraktion im Madrider «Congreso de los Diputados» Sánchez stürzen und die Regierung übernehmen will, werden allerdings keine Aussichten auf Erfolg eingeräumt.

Die restlichen grösseren Oppositionsparteien, darunter die konservative Volkspartei PP und die liberalen Ciudadanos haben schon mitgeteilt, dass sie den Antrag nicht unterstützen wollen. Für die Annahme des Antrags sind die Stimmen von 176 der insgesamt 350 Abgeordneten notwendig. Vox besetzt 52 Sitze des Parlaments.

Es ist erst der fünfte Misstrauensantrag in Spanien seit dem Ende der Diktatur von Francisco Franco im Jahr 1975. Die beiden ersten blieben in den 1980er Jahren erfolglos. In den vergangenen Jahren häuften sich die Anträge.

Der dritte wurde 2017 vom Linksbündnis Unidas Podemos gegen die konservative Minderheitsregierung von Mariano Rajoy eingebracht – und deutlich abgewiesen. Etwa ein Jahr später, Anfang Juni 2018, wurde Rajoy aber doch gestürzt, als der Sozialist Sánchez sich mit seinem Misstrauensvotum durchsetzte.

Parlaments-Präsidentin Meritxell Batet muss nun den Termin für die Debatte und die Abstimmung festlegen. (sda/dpa)

Anti-Lockdown-Proteste in Spanien

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Interview

«96 Prozent der Frauen in unseren Zentren auf Lesbos sind Opfer sexueller Gewalt»

Raquel Herzog ist Gründerin einer NGO, die auf Lesbos und in Athen ein Tageszentrum für Frauen auf der Flucht betreibt. Im Interview erklärt sie, wieso Frauen, die im Lager Moria lebten, besonders auf Unterstützung angewiesen sind und wie es um die aktuelle Lage auf Lesbos steht.

Frau Herzog, vor ein paar Wochen erreichten uns Bilder vom brennenden Camp Moria. Wie ist die Situation auf Lesbos jetzt? Raquel Herzog: Im neu aufgebauten Lager sind bereits 9000 Menschen untergebracht. Währenddessen ist die schweizerische humanitäre Hilfe vor Ort. Sie sorgt sich um die Trinkwasserversorgung.

Wie sind die Bedingungen in den neuen Lagern? Es gibt 37 Toiletten. Ich bezweifle, dass es im neuen Lager ein Abfallkonzept gibt. Zudem …

Link zum Artikel

Football news:

Schwartz über Dynamo: der Eindruck vom Trainingsgelände ist ausgezeichnet
Stürmer Metz Gyan ist im September bester Spieler der 1.Liga. Er ist der Anführer des Torschützenkönigs, Ibrahim nyan, der im September vom französischen Fußball-Verband (UNFP) zum besten Spieler der Liga 1 gewählt wurde
Miranchuk ist fähig, in fast jedem Klub der Welt zu spielen. Ex-Mittelfeldspieler Loko Drozdov über den Neuling Atalanta
Bale über den Startschuss für Tottenham: Ich bin noch nicht ganz fertig. Der Waliser Stand nach seiner Rückkehr zu Real Madrid erstmals in der Startelf
Ex-Barça-Trainer Sethien kann Palmeiras leiten
Fonseca über das 2:1 bei den Young Boys: Gab einigen eine Pause. Es ist Wichtig, an alle seine Spieler zu glauben (im Vergleich zum Spiel gegen Benevento (5:2)in der Startelf der Römer gab es 9 änderungen-ca. Sovsport). Die Partie gestaltete sich nicht einfach. Vergessen wir nicht, dass selbst Juventus hier vor ein paar Jahren unterlag und die Young Boys 15 Spiele in Folge zu Hause gewannen. Es war wichtig zu gewinnen und wir haben gut gespielt
Höhepunkt des Monats: Stürmer Rangers erzielt aus 50 Metern (das weiteste Tor in der Geschichte der Europa League). Gerrard sagt, er habe nichts schöneres gesehen als den Reinen Wahnsinn