Switzerland

«Weil man zwischen Stuhl und Bank gefallen ist»: Der Regionale Führungsstab ist in der Krise

Sollte sich im Thierstein eine Katastrophe ereignen, müsste der Breitenbacher Sicherheitschef David Häner als Erstes Personen auftreiben, die kurzfristig für die diensterfahrenen Mitglieder des Regionalen Führungsstabes (RFS) Thierstein in die Bresche springen. Denn die Stabsführung und der grösste Teil des Stabes sind geschlossen zurückgetreten. «Weil man zwischen Stuhl und Bank gefallen ist», erklärt der abtretende Stabschef Sascha Kohler auf Anfrage. Der Grund liege in einem Interessenskonflikt. «Der RFS Thierstein kam als Vertreter der Gemeinden der Aufgabe nach, vor Ort über die Coronamassnahmen zu informieren und unterstützend zu wirken, wo ihn die Bevölkerung brauchte. ­Aufgrund der Ausrichtung nach Basel spielte dabei die Kooperation mit dem Regionalen Führungsstab Laufental eine zentrale Rolle. Solothurn vertrat eine andere Sichtweise. Ausserdem begannen auch noch zwei Gemeinden dazwischenzufunken. Anstatt in der Krise miteinander Lösungen zu erarbeiten, hatte man das Gefühl, dass alle gegeneinander arbeiten. Vor allem funktionierte der Informationsaustausch nicht, wie er sollte», erklärt Kohler.

Es gab Aussprachen. Dass man innerhalb der Organisation, die in den Regionen des Kantons Solothurn Katastrophen bewältigen will, mehr mit sich selbst beschäftigt war als mit der Umsetzung von Unterstützungsmassnahmen für die Bevölkerung, führte bei den Ausführenden zu Frustration. «Letztlich entschied sich der Führungsstab zum Rücktritt», sagt Kohler, betont aber, dass man keinen Scherbenhaufen hinterlasse und im äussersten Notfall den Breitenbacher Sicherheitschef David Häner, der sich bereit erklärte, ad interim zu übernehmen, nicht im Stich lassen würde.

Auch die Politik hat sich eingeschaltet

Dies alles solle nicht ohne Konsequenzen bleiben, fordert Mark Winkler, Präsident der FDP Thierstein-Dorneck. Er und andere Kantonsräte sind auch schon mit Vorstössen und Anregungen aktiv geworden. Der Rücktritt des Regionalen Führungsstabs Thierstein bringe zum Ausdruck, dass innerhalb des Kantons und über die Kantonsgrenzen hinaus Handlungsbedarf bestehe, die Zusammenarbeit zu verbessern. Das Verhältnis der Regionen zu Solothurn sei einmal mehr auf die Probe gestellt worden. «Jüngstes Beispiel dafür ist die Frage der Impfzentren. Einige Bezirke im Kanton Solothurn fühlen sich übergangen und im Schwarzbubenland fehlt die Koordination mit den Kantonen der beiden Basel.» Er habe diesbezüglich in Solothurn schon mehrmals nachgehakt, sei damit aber auf Granit gestossen, gibt Winkler zu bedenken. Die Dornecker verlangten, dass das Impfzentrum nicht in Breitenbach, sondern in Dornach eingerichtet werde. Der Kanton hält am Vorgehen fest, das Impfzentrum am 8. Februar im Gemeindesaal Grien in Betrieb zu nehmen. Dabei liess Regierungsrätin Susanne Schaffner schon lange durchblicken, dass sie auf ihr Departement und auf den Zivilschutz setze, nicht aber auf den RFS Thierstein.

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