Switzerland

Wegen Sicherheitslücke: Polizei wird zu Unrecht an den Pranger gestellt

In der Facebook-Gruppe «Du bisch vo Rhyfälde wenn …» wurde die Polizei unteres Fricktal in einem Beitrag an den Pranger gestellt. Zu sehen ist ein Fahrzeug der Polizei, das auf einem öffentlichen Parkplatz steht. Daneben abgebildet ist ein Ticketautomat, der zeigt, dass für den entsprechenden Parkplatz kein Ticket gelöst wurde. In Kombination mit dem Gruppennamen trägt der Beitrag den Titel «Du bisch vo Rhyfäde wenn …» – «...Parkgebühren für Polizei fakultativ ist». Drei Stunden nach dem Erstellen wurde der Beitrag entfernt.

Das Delikate an der Sache: Als Verfasser des Beitrags war der Verein Rheinfelden Pro Altstadt angegeben. Dessen Präsident Marco Veronesi dementiert, dass der Beitrag aus dem Vorstand von Pro Altstadt stammt. «Nach Abklärungen hat sich ergeben, dass es sich um eine Sicherheitslücke gehandelt hat – einen alten Zugang, den wir jetzt gelöscht haben», so Veronesi. Wer genau den Beitrag über den alten Zugang veröffentlicht und gelöscht hat, konnte er nicht sagen. Man distanziere sich klar von dem Inhalt des Beitrags. Dem Verein stehe es fern, die Polizei zu diffamieren, so Veronesi.

Auf die Frage, ob die Regionalpolizei keine Parkgebühren bezahlen müsse, heisst es von Stadtammann Franco Mazzi: «Es gibt die klare Regelung, dass, wenn sich die Polizei in Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit befindet, sie kein Parkticket lösen muss.» Anders sehe es aus, wenn sich der Polizist in der Pause befinde und etwa über Mittag ins Restaurant ginge, so Mazzi.

Hinsichtlich des beim Kirchplatz fotografierten Polizeiautos sagt Mazzi, dass die Polizisten, die dort parkiert haben, Verkehrsinstruktionen bei einer Schule vorgenommen haben. Damit befanden sie sich in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit.

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