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Vetos von Russland und China verhindern Resolution für humanitäre Hilfe in Syrien

Ein Syrer geht durch das türkische Grenztor Cilvegozu, das sich gegenüber dem syrischen Übergang Bab al-Hawa befindet.

Ein Syrer geht durch das türkische Grenztor Cilvegozu, das sich gegenüber dem syrischen Übergang Bab al-Hawa befindet.

Murad Sezer / Reuters

(dpa) Russland und China haben im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (Uno) eine Resolution für die Fortsetzung humanitärer Hilfe für das Bürgerkriegsland Syrien vorerst verhindert. Die Vertretungen der beiden Länder legten ihr Veto gegen einen deutsch-belgischen Entwurf ein, wie aus Diplomatenkreisen am Dienstag verlautete. Das mächtigste Gremium der Uno hat nun nur noch bis Freitag Zeit, um sich vor Ende der Frist auf eine Nachfolgeregelung zu einigen. Ausser Russland und China stimmten demnach alle 13 weiteren Mitglieder des Rates dem Text zu.

Hintergrund ist eine seit 2014 bestehende Resolution, die es den Vereinten Nationen erlaubt, wichtige Hilfsgüter über Grenzübergänge auch in Teile des Landes zu bringen, die nicht von Machthaber Baschar al-Assad kontrolliert werden. Von den Gütern, die diese Punkte passieren, sind Millionen Menschen abhängig. Nach russischem Widerstand im Sicherheitsrat wurden die einst vier Übergänge Anfang Jahr auf zwei reduziert, die in Assads Einflussgebiet liegen – seitdem hat sich die Versorgungssituation für einige Regionen deutlich verschlechtert.

Russland will nun nach Diplomatenangaben nur noch einen Übergang, Bab al-Hawa in Nordwestsyrien, für die Lieferung von Hilfsgütern offenhalten. Nach Ansicht anderer Länder im 15-köpfigen Sicherheitsrat aber werden beide bestehenden Grenzübergänge von der Türkei nach Syrien dringend benötigt, falls einer von ihnen kampfbedingt ausfällt. Auch die Vereinten Nationen hatten am Dienstag noch einmal betont, die Hilfskorridore seien «lebenswichtig» für viele Zivilisten in Syrien.

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