Switzerland

Vetos verhindern Resolution für humanitäre Hilfe in Syrien

Die Vertretungen der beiden Länder bei den Vereinten Nationen legten ihr Veto gegen einen deutsch-belgischen Entwurf ein, wie aus Diplomatenkreisen am Dienstag verlautete.

Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen hat nun nur noch bis Freitag Zeit, um sich vor Ende der Frist auf eine Nachfolgeregelung zu einigen. Neben Russland und China stimmten demnach alle 13 weiteren Mitglieder des Rates dem Text zu.

Hintergrund ist eine seit 2014 bestehende Resolution, die es der Uno erlaubt, wichtige Hilfsgüter über Grenzübergänge auch in Teile des Landes zu bringen, die nicht von Machthaber Baschar al-Assad kontrolliert werden.

Von den Gütern, die diese Punkte passieren, sind Millionen Menschen abhängig. Nach russischem Widerstand im Sicherheitsrat wurden die einst vier Übergänge Anfang des Jahres auf zwei reduziert, die in Assads Einflussgebiet liegen - seitdem hat sich die Versorgungssituation für einige Regionen deutlich verschlechtert.

Russland will nun nach Diplomatenangaben nur noch einen Übergang, Bab al-Hawa in Nordwestsyrien, für die Lieferung von Hilfsgütern offenhalten. Nach Ansicht anderer Länder im 15-köpfigen Sicherheitsrat aber werden beide bestehenden Grenzübergänge von der Türkei nach Syrien dringend benötigt, falls einer von ihnen kampfbedingt ausfällt. Auch die Vereinten Nationen hatten am Dienstag noch einmal betont, die Hilfskorridore seien lebenswichtig für viele Zivilisten in Syrien.

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