Switzerland

Ukraine-Gipfel: Wolodimir Selenski will 2020 Wahl im umkämpften Osten

Kiew will die Kontrolle über den ukrainisch-russischen Grenzabschnitt zurück, bevor in den Gebieten Luhansk und Donezk Wahlen abgehalten werden.

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski bei einem Besuch in der Donesk-Region.

Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski bei einem Besuch in der Donesk-Region.

Ukrainian Presidential Press Ser, EPA

(dpa) In den umkämpften Gebieten in der Ostukraine sollen nach dem Willen von Präsident Wolodimir Selenski im nächsten Herbst Wahlen abgehalten werden – gemeinsam mit dem Rest des Landes. Das kündigte er kurz vor dem Ukraine-Gipfel in Paris an, bei dem am Montag nach Lösungen für den Konflikt in den Separatistengebieten Donezk und Luhansk gesucht werden soll. Die Abstimmung sei für Ende Oktober geplant. «Sie soll in der gesamten Ukraine nach ukrainischem Recht stattfinden», sagte Selenski in der Nacht zum Samstag im ukrainischen Fernsehen. Ein ähnliches Vorhaben war 2015 gescheitert.

Die Kommunalparlamente in der Ex-Sowjetrepublik sollen ohnehin regulär im nächsten Herbst neu gewählt werden. Aus Sicht von Selenski wäre eine landesweite Abstimmung ein wichtiges Zeichen: «Das Gefühl, dass wir ein Land und dort unsere Leute sind, soll eben mit von diesem Moment an beginnen.»

Kiew will die Kontrolle über den ukrainisch-russischen Grenzabschnitt zurück, bevor in den Gebieten Luhansk und Donezk Wahlen abgehalten werden. Der im weissrussischen Minsk vereinbarte Friedensplan von 2015 sieht dies jedoch erst nach dem Urnengang und der Verankerung des Sonderstatus für die Separatistengebiete in der Verfassung vor.

«Wenn dort Sicherheit herrscht, beginnen die Wahlen, und dann wird auch die Steinmeier-Formel umgesetzt», sagte das Staatsoberhaupt. Die nach dem deutschen Bundespräsidenten und Ex-Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) benannte Formel regelt, in welchen Schritten der Status für die Separatistengebieten eingeführt werden kann.

An dem Treffen im sogenannten Normandie-Format nehmen neben Selenski Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sowie der russische Präsident Wladimir Putin teil.

Football news:

Das Interesse Barcelonas an Isak wuchs nach der Ernennung von couman. Larsson (Mundo Seportivo) der FC Barcelona ist nach Angaben von Mundo Deportivo nach wie vor an einer übernahme des Stürmers von Real Sociedad durch Alexander Isak Interessiert
Manuel Pellegrini: Wenn man gegen Real und var spielt, ist es schon zu viel
PSV Eindhoven und FC Porto sind an FC Barcelona Interessiert. Er Wolle den Klub PSV Eindhoven und den FC Porto nicht verlassen, sagte Barcelona-Mittelfeldspieler Ricky Puig, wie Mundo Deportivo mitteilte
Puyol über Barcelona: wenn wir die Meisterschaft gewinnen wollen, müssen wir sehr gut auftreten
Schalke entließ Wagner. Die Mannschaft hat seit Januar in der Bundesliga nicht mehr gewonnen, Schalke hat Cheftrainer David Wagner entlassen. Auch seine Assistenten Christoph Bühler und Frank Fröhling verließen den Verein. Schalke hat zum Auftakt der Bundesliga-Saison zwei Spiele verloren: in der ersten Runde besiegte die Mannschaft den FC Bayern mit 8:0, in der zweiten Unterlagen die Gelsenkirchener zu Hause gegen Werder Bremen mit 1:3
Yakini über 3:4 gegen Inter: Selbst ein Unentschieden wäre ein unfaires Ergebnis, wenn man bedenkt, wie viele Punkte Fiorentina geschaffen hat
Ramos über das 3:2 mit Betis: der Schiedsrichter versuchte sein bestes und Tat nichts vorsätzlich