Switzerland

Trumps vielleicht letzter Triumph

Trump und Barrett am Montag auf dem Balkon des Blauen Saals. Bild: keystone

Trumps vielleicht letzter Triumph

Donald Trump hat im Hauruck-Verfahren eine dritte Richterin ans Oberste Gericht gebracht. Jahrzehntelang dürfte eine konservative Mehrheit stehen. Das hat erhebliche Folgen – und ist womöglich sein letzter Sieg.

Fabian Reinbold, Washington / t-online

Donald Trump übertrieb nicht einmal. «Ihr werdet gleich Zeuge eines historischen Ereignisses», sagte er am späten Montagabend auf dem Rasen vor dem Weissen Haus. Wenige Minuten später schaute der US-Präsident stolz zu, wie die von ihm nominierte Verfassungsrichterin Amy Coney Barrett den Amtseid ablegte.

In Rekordzeit haben Trump und seine verbündeten Republikaner die folgenreiche Personalie durch den Senat geschleust, acht Tage vor der Präsidentschaftswahl meldeten sie Vollzug.

Trump hat damit drei Richter an den Supreme Court gebracht. Das gab es in der jüngeren US-Geschichte noch nicht. Es sind drei äusserste junge Richter, die auf Lebenszeit ernannt wurden. Coney Barrett ist 48 Jahre jung.

Auch interessant: So funktionieren die US-Wahlen

Video: watson

Das Erbe einer turbulenten Präsidentschaft

Künftig sitzen sechs konservative Verfassungsrichter drei liberalen gegenüber. Mit anderen Worten: Trump hat wohl auf Jahrzehnte eine klare konservative Mehrheit am so mächtigen Verfassungsgericht verankert. Das ist schon jetzt das bleibende Erbe seiner turbulenten Präsidentschaft.

Auf allen Bundesebenen hat Trump konservative Richter an den Gerichten platziert. Besonders folgenreich ist die neue klare Schlagseite am Supreme Court: Die Mehrheit dort könnte Grundsatzentscheidungen über die Streitthemen wie Abtreibung, Einwanderung und Waffenbesitz für die amerikanische Gesellschaft prägen – Trumps religiöse Stammwähler träumen genau davon, das liberale Amerika fürchtet nichts mehr als das.

Ginsburg wurde von Ex-Präsident Bill Clinton ernannt. Bild: AP

Die Katholikin Barrett, siebenfache Mutter und strikte Abtreibungsgegnerin, ersetzt die Ikone der linken Amerikaner, Richterin Ruth Bader Ginsburg , die im September im Alter von 87 Jahren verstorben war. Ginsburgs letzter überlieferte Wunsch erfüllte sich nicht. Sie hoffte, «dass ich nicht ersetzt werde, bis ein neuer Präsident gewählt wird.»

Eine Woche vor der Präsidentschaftswahl haben Trump und die Republikaner nun Fakten geschaffen. 2016 noch sprachen sie Barack Obama das Recht ab, im letzten Jahr seiner Amtszeit einen Richterposten nachzubesetzen. Bei Parteifreund Trump galten andere Massstäbe.

Entscheiden Trumps Richter gar über die Wahl?

Schon in den kommenden Wochen kann sich die neue Mehrheit in Urteilen manifestieren. Es steht ein Urteil über die Krankenversicherung Obamacare an, die Trump auf gerichtlichem Wege abschaffen will, nachdem er es im Parlament nicht geschafft hat. Millionen Amerikaner könnten ihre Absicherung verlieren.

Auch über die anstehende Präsidentschaftswahl könnte der Supreme Court mit Barrett Entscheidungen mit erheblichen Folgen treffen. Trump und seine Verbündeten klagen gegen Aspekte der Briefwahl, die so umfangreich wie noch nie genutzt wird - vor allem noch Demokraten. Der parteipolitische Streitfälle landen schon jetzt vor dem Supreme Court.

Und sollte es am Wahlabend kein klares Ergebnis geben, während in mehreren Staaten noch tagelang Briefwahlstimmen ausgezählt werden, könnte der Supreme Court womöglich gar direkt über den Ausgang der Wahl entscheiden. Drei der neun darüber befassenden Richter sind von Trump selbst ernannt.

Der womöglich letzte Sieg

Die Entscheidung für Barrett fiel zwei Stunden vor dem abendlichen Auftritt am Weissen Haus mit einfacher Mehrheit im Senat – nur eine Republikanerin stimmte gegen Barrett. Diese Stimmenmehrheit der «Grand Old Party» steht bei der Wahl im November auf der Kippe. Die Demokraten haben gute Chancen, ihrerseits eine knappe Mehrheit in der Parlamentskammer zu erzielen.

Holen die Demokraten tatsächlich den Senat, während ihr Kandidat Joe Biden die Präsidentschaftswahl gewinnt, wird der Druck auf den 77-Jährigen steigen, die Zahl der Richter am Obersten Gericht aufzustocken – und so das Übergewicht der Rechten zu kippen. Bislang wich Biden dem Thema aus. Es wäre eine Verletzung der Normen, zu der er nicht neigt.

Laut den Umfragen ist ein solcher Doppelsieg wahrscheinlich. In der politischen Stimmung liegt Biden eine Woche vor der Wahl weiter klar vor Trump. Der Präsident feierte am Montagabend auf dem Südrasen des Weissen Hauses zwar einen Triumph, es könnte allerdings sein letzter sein.

Die wichtigsten Termine bis zu den US-Wahlen

Auf Tiktok gibt es jetzt eine Trump-Dance-Challenge

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Aktuelle Zahlen zum Coronavirus in der Schweiz und der internationale Vergleich

Die Corona-Zahlen für die Schweiz steigen im Moment rapide. Deshalb findest du hier einen Überblick zu allen neuen sowie aktuellen Fallzahlen für die Schweiz und einen Vergleich zu internationalen Daten zu Neuansteckungen mit dem Coronavirus.

Das Coronavirus hält die Schweiz weiterhin in Atem. Die Zahl der Neuansteckung steigt nach neuesten Entwicklungen in den unterschiedlichen Kantonen seit dem August wieder, die zweite Welle in der Schweiz und Europa ist da.

Damit du den Überblick über die sich stetig verändernde epidemiologische Lage behältst, zeigen wir dir hier alle relevanten Statistiken zu den Neuansteckungen, Positivitätsrate, Hospitalisierungen und Todesfällen in den Schweizer Kantonen sowie im internationalen Vergleich:

Am …

Link zum Artikel

Football news:

Maradonas Anwalt: der Krankenwagen fuhr eine halbe Stunde. 12 Stunden blieb mein Freund unbeaufsichtigt von ärzten. Die kriminelle Idiotie von Mathias Morla, Anwalt des Verstorbenen Ex-argentinischen Nationalspielers Diego Maradona, kritisierte die ärzte, die auf seinen Mandanten aufpassen sollten
Gennady Orlov: ich Stimme Nicht zu, dass Messi talentierter ist als Maradona. Leo wurde nicht zum Anführer Argentiniens
Wilscher über Özils Abwesenheit bei Arsenal: ich bin überrascht. Er kann für jeden Klub spielen: West Ham-Mittelfeldspieler Jack Wilscher hat sich über die Situation Von Mesut Özil beim FC Arsenal geäußert
Was man über Maradona Lesen kann: wie die Kirche Diego entstand, warum er einen unbekannten Fußballer bewunderte, wie er mit Drogen in Kontakt kam
Gott ist tot. Die Sportmedien der Welt trauern um Maradona
Mourinho über Klopps Worte über die Unzufriedenheit mit dem Kalender der Premier League: er kam 2015, ich-2004.Nichts ändert sich
Chelsea will die Option auf eine Vertragsverlängerung mit Silva aktivieren. Der FC Chelsea ist mit den Leistungen von Verteidiger Thiago Silva in der Laufenden Saison zufrieden. Nun will der Verein die Option aktivieren, den Vertrag mit dem 36-jährigen Spieler um eine weitere Saison zu verlängern, wie Sky Sports mitteilte. Frank Lampard, Trainer der blauen, glaubt, dass der Brasilianer eine Schlüsselrolle beim erfolgreichen Saisonstart gespielt hat