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Trump feuert den Generalinspektor der Geheimdienste

Der amerikanische Präsident hat nach eigenen Angaben das Vertrauen in Michael Atkinson, den Chef der Geheimdienstaufsicht, verloren. Atkinson hatte Trump mit seinem Verhalten in der Ukraine-Affäre verärgert. 

Der Generalinspektor der amerikanischen Geheimdienste, Michael Atkinson, vor seiner Aussage zur Ukraine-Affäre.

Der Generalinspektor der amerikanischen Geheimdienste, Michael Atkinson, vor seiner Aussage zur Ukraine-Affäre. 

J. Scott Applewhite / AP

Der amerikanische Präsident Donald Trump hat den Generalinspektor der Geheimdienste, Michael Atkinson, mit sofortiger Wirkung von seinem Posten entfernt. Die Entlassung tritt formell in einem Monat in Kraft, wie Trump am Freitag dem Kongress in einem Brief mitteilte, aber Atkinson ist ab sofort beurlaubt. Atkinson hatte im vergangenen September eine wichtige Rolle bei der Auslösung der Ukraine-Affäre gespielt, die zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen Trump im Kongress führte. Seine Entlassung hat daher den Beigeschmack einer Racheaktion des Präsidenten, zumal dieser keine konkreten sachlichen Gründe für die Massnahme  angab.

Als Generalinspektor hatte Atkinson die für die Geheimdienste zuständige Aufsichtsbehörde geführt. In dieser Funktion leitete Atkinson die Beschwerde eines Whistleblowers an den Kongress weiter, die sich auf ein Telefonat Trumps mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski bezog. Der Hinweisgeber erhob in seiner Beschwerde den Vorwurf, dass Trump Selenski zu Ermittlungen gegen seinen demokratischen Rivalen Joe Biden gedrängt habe, um die Präsidentenwahl 2020 zu seinen Gunsten zu beeinflussen. 

Das dadurch ausgelöste Amtsenthebungsverfahren endete im Februar mit einem Freispruch Trumps durch den republikanisch beherrschten Senat. Seither hat der Präsident mehrere Amtsträger abgesetzt, die ihn im Impeachment-Verfahren belastet hatten, unter ihnen den Botschafter bei der EU, Gordon Sondland, und den Zuständigen für die Ukraine-Politik im Stab des Sicherheitsrates, Alexander Vindman.

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