Zum ersten Mal übernimmt eine Frau den Chefposten im Bundesamt für Bevölkerungsschutz. Das passt zum Credo von Verteidigungsministerin Viola Amherd, dass Sicherheit auch weiblich sei. Pünktlich zum Chefwechsel hat das Babs zudem einen Gefahrenbericht veröffentlicht. Neu gehört der Ausfall des Mobilfunks zu den Top-Risiken.
Michaela Schärer spricht vor den Medien in Bern über ihre neue Position als Direktorin des Bundesamts für Bevölkerungsschutz.
Vom Strommangel über einen terroristischen Anschlag mit Bakterien bis hin zum Flugzeugabsturz: Wer an der Spitze des Bundesamts für Bevölkerungsschutz (Babs) steht, muss die Schweiz auf alle erdenklichen Katastrophen und Probleme vorbereiten. Es ist also eine wichtige Position im Berner Machtzirkel – die nun mit Michaela Schärer zum ersten Mal an eine Frau geht.
Schärer trat am Donnerstag gemeinsam mit Bundesrätin Viola Amherd in Bern vor die Medien. Amherd betonte, die Ernennung erfolge in einer Zeit, in der dem Bevölkerungsschutz wegen der Pandemie eine grosse Bedeutung zukomme. Schärer sei die richtige Person für diesen zentralen Posten.
Die promovierte Juristin bringt viel Erfahrung im Bereich Sicherheit und in der Bundesverwaltung mit. Sie hat jahrelang im Verteidigungsdepartement (VBS) gearbeitet, wo sie zur Referentin für Sicherheitspolitik aufstieg. Später schloss sie einen Führungslehrgang beim Schweizerischen Polizeiinstitut ab und übernahm eine Führungsposition im Bereich Recht. Derzeit ist die 50-Jährige stellvertretende Direktorin der Eidgenössischen Zollverwaltung. Anfang Januar kehrt sie nun ins VBS zurück.
Vorgänger wurde faktisch abgesetzt
Das Babs hat unruhige Zeiten hinter sich. Schärers Vorgänger Benno Bühlmann wurde faktisch abgesetzt. Letzten Dezember wurde das Arbeitsverhältnis im «gegenseitigen Einvernehmen» aufgelöst. Bühlmann hatte versucht, das Babs aufzumischen. Er hatte aber auch Pläne, den Zivilschutz stärker zu zentralisieren, was bei den Kantonen schlecht ankam. Und er zeigte wenig Fingerspitzengefühl im Umgang mit anderen wichtigen Akteuren im Bereich Sicherheit. So ist es kaum ein Zufall, dass Amherd betonte, die Fähigkeit zur Zusammenarbeit mit den Kantonen und weiteren Partnern sei für den Chefposten im Babs entscheidend. Seit Bühlmanns Abgang hat ein Divisionär, Jean-Paul Theler, das Amt geleitet.
Mit der Ernennung von Schärer folgt Bundesrätin Viola Amherd ihrem Credo, dass Sicherheit auch weiblich sei. Seit ihrem Amtsantritt vor rund zwei Jahren hat die erste Verteidigungsministerin der Schweiz wiederholt betont, dass die Armee, aber auch andere Sicherheitsbereiche attraktiver werden sollten für Frauen. Amherd hatte eine Findungskommission eingesetzt, die Bewerbungen von 46 Männern und 9 Frauen beurteilen musste. Die Kommission präsentierte eine Auswahl, und Amherd kam zum Schluss, dass Schärer das Anforderungsprofil am besten erfüllte.
Angesprochen darauf, dass sie bereits das Verwaltungsratspräsidium der Ruag an eine Frau vergeben habe, sagte Amherd: «Es gibt die Pflicht beim Bund, 30 Prozent Frauen in Führungspositionen zu haben.» Im VBS sei dies in vielen Bereichen noch nicht erreicht. Wenn es eine Frau wie Michaela Schärer gebe, welche die nötigen Kompetenzen und Erfahrung im Bereich Sicherheit mitbringe, nütze sie die Gelegenheit, betonte Amherd.
Das Babs muss Gefahren einschätzen, informieren und alarmieren. Zudem muss es den Zivilschutz, die Polizei und die Feuerwehr auf verschiedene Katastrophen vorbereiten. Schärer hat noch nicht entschieden, welche Rolle das Babs künftig im Krisenmanagement spielen soll. Sie betonte, sie wolle sich zuerst selbst ein Bild machen. Ein wichtiges Problem, das die neue Chefin angehen muss, sind die sinkenden Bestände im Zivilschutz.
Eine Strommangellage wäre schlimmer als eine Pandemie
Pünktlich zur Ernennung der Chefin hat das Babs auch einen neuen Risikobericht für die Schweiz veröffentlicht. Die Autoren kommen zum Schluss, dass eine Strommangellage die grösste Gefahr für die Schweiz darstellen würde – noch vor einer Pandemie.
Ohne Strom steht alles still. Kurze Versorgungsausfälle können die Wirtschaft, das Gesundheitswesen oder auch Privathaushalte überbrücken. Fliesst aber über längere Zeit keine Elektrizität, schlägt das Schadenspotenzial in praktisch allen Bereichen in den roten Bereich aus. Es ist mit einer hohen Zahl von Toten zu rechnen, weil etwa Beatmungsgeräte ausfallen. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit bricht ein. Plünderungen und Gewalt gefährden die innere Sicherheit.
Ähnlich beurteilt wird eine Pandemie, die auf Platz zwei der Toprisiken steht. Die Auswirkungen einer ansteckenden Krankheit, die sich weltweit ausbreitet, erstrecken sich praktisch auf alle Bereiche des Lebens, wie die derzeitige Situation zeigt. Das Coronavirus wurde zu einer Krise der Globalisierung mit heute noch kaum abschätzbaren Folgen.
Mobiles Datennetz für alle Lagen
Die Strommangellage und die Pandemie wurden schon im letzten Risikobericht des Babs aus dem Jahr 2015 als besonders hohe Risiken dargestellt. Neu wird nun auch der Ausfall des Mobilfunknetzes als speziell gefährlich eingeschätzt. Gerade weil heute auch wichtige Daten über diese Netze übertragen werden, stellt es eine kritische Infrastruktur dar. Dies wird mit der Verbreitung des neuen, superschnellen Standards 5G noch zunehmen.
Auch die Behörden im Bereich Schutz und Rettung, also Polizei, Feuerwehr und Sanität, sind stark auf die öffentlichen Provider angewiesen. Sie übertragen Einsatzinformationen über das Mobilfunknetz, fragen Datenbanken ab oder rapportieren über das Smartphone oder ein Tablet. Zurzeit läuft unter der Abkürzung MSK ein Pilotprojekt für ein Sicherheitskommunikationssystem, damit die Behörden in allen Lagen auf ein mobiles Datennetz zugreifen können.
Grundlagen für Krisenübungen
Der Risikobericht des Babs wurde seit 2015 methodisch weiterentwickelt. Neu werden im Risikobericht 2020 auch Aspekte eines bewaffneten Konflikts aufgenommen. Der Übergang zwischen Krieg und Frieden ist heute fliessend. Konflikte werden verdeckt ausgetragen. Bedrohungen im Cyberraum oder auch im ABC-Bereich müssen deshalb ressortübergreifend betrachtet werden.
Dennoch sind die Gefahren einer Entwicklung der geopolitischen Lage klar von zivilen Risiken abzugrenzen. Es gibt eine Wechselwirkung der Folgen. Aber die Renaissance der Machtpolitik in den letzten Jahren sollte nicht mit einer Pandemie vermischt werden. Zivile Katastrophen und Krisen wirken eher als Treiber für Konflikte zwischen Akteuren aller Art.
Der Risikobericht 2020 ist eine wesentliche Grundlage für die Übungen des Sicherheitsverbundes Schweiz. Das föderale System stellt sich regelmässig auf der Basis von wahrscheinlichen Szenarien einem Stresstest, um das Risikomanagement zu verbessern. Verschiedene Mängel bei der Bewältigung der Corona-Krise wurden bei solchen Übungen in der Vergangenheit bereits erkannt, aber von den involvierten Behörden nicht immer umgesetzt.
