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Schwedens Sonderweg gerät unter Druck: Tausende Tote befürchtet – Notrecht-Plan in Arbeit

So sah es am 1. April in der schwedischen Hauptstadt Stockholm aus. Bild: EPA

Schwedens Sonderweg gerät unter Druck: Tausende Tote befürchtet – Notrecht-Plan in Arbeit

Schwedens Sonderweg beim Coronavirus kommt unter Druck: Die Regierung befürchtet tausende Tote und schmiedet Notrecht-Pläne.

Schweden ist in den letzten Tagen weltweit aufgefallen, weil es als eines der wenigen europäischen Länder sich gegen den allgemeinen Trend gewehrt hatte, trotz positiv getesteter Coronavirus-Fälle das öffentliche Leben und die Wirtschaft stillzulegen. Das skandinavische Land setzte stattdessen auf einen «Sonderweg»: Jeder und jede solle die Hygieneempfehlungen befolgen und Abstand halten.

Langsam kommt aber auch bei der schwedischen Regierung um Ministerpräsident Stefan Löfven die Erkenntnis an, dass diese laschen Massnahmen fatale Folgen haben könnten. In einem Interview mit der Zeitung «Dagens Nyheter» sagt der Sozialdemokrat, dass man mit «tausenden Toten» rechnen müsse.

Regierung schmiedet Notrecht-Pläne

Im Interview blieb Löfven beim Appell, das Volk solle doch diszipliniert bleiben, Hygieneempfehlungen befolgen und ältere Personen nicht mehr besuchen. Offenbar glaubt aber selbst die Regierung nicht, dass der freizügigere Umgang mit der Pandemie ausreichen wird.

Die Boulevard-Zeitung «Expressen» berichtete am Freitagabend von Plänen, mit denen die Regierung ähnlich wie der Schweizer Bundesrat per Notrecht am Parlament vorbei Massnahmen ergreifen kann. Möglich seien damit Versammlungsverbote, Schliessung von Einkaufszentren, Clubs, Fitnessstudios und Einschränkungen des öffentlichen Verkehrs.

Streit um Notrecht-Plan beginnt

Das Vorhaben der Regierung kam im schwedischen Parlament nicht überall gut an. Die konservativen «Moderaten» im Reichstag kritisierten, dass damit «erhebliche Macht vom Reichstag auf die Regierung verlagert wird». Sie fordern ein Vetorecht, weil es um das «Funktionieren der Demokratie» gehe.

Mit dem Streit über die Notrecht-Pläne dürften die politischen Fragen rund um das Coronavirus neue Dynamik bekommen. Kritik am laschen Umgang mit der Pandemie-Gefahr wurde bislang im eher staatsgläubigen Schweden kaum oder erst spät geäussert. Stattdessen holten sich die schwedischen Medien mehrfach den Stockholmer Korrespondenten des deutschen Fernsehsenders ARD ans Mikrofon, der zum berühmten Zweifler des Sonderwegs wurde.

Schweden sprechen vom «Sturm»

Zahlen zeigen, dass Schwedens Regierung mit ihrem Plan tatsächlich das öffentliche Leben lahm legen konnte, ohne auf schärfere staatliche Massnahmen setzten zu müssen. Die Infektionskurve flachte aber nicht ab, sondern steigt tendenziell weiter an.

Die schwedischen Medien sprechen seither immer mehr vom «Sturm», der auf das skandinavische Land zieht, wo bislang über 6000 Personen infiziert wurden und 333 Menschen mit Covid-19 gestorben sind.

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