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Salvini will rote Hochburg erobern

Matteo Salvini machte in den letzten Wochen das, was er am besten kann: Wahlkampf. Unermüdlich tourte der 46-jährige Lega-Chef durch die Emilia-Romagna, wo am kommenden Sonntag Regionalwahlen stattfinden. Tagtäglich mischte sich Salvini unter seine Anhänger. Ein Selfie hier, ein Selfie dort. Er inszenierte sich beim Degustieren von Parmaschinken und Parmesan, weltberühmte Qualitätsprodukte der norditalienischen Region. Dabei wetterte er gegen die EU, die mit der Einführung einer Ernährungsampel angeblich einen hinterlistigen Angriff auf italienische Lebensmittel plant. Im Übrigen schimpfte er gegen «kriminelle Migranten» und verhöhnte die Sozialdemokraten als «Kommunisten». Bis zum Ende des Wahlkampfs am Donnerstag wird Salvini etwa hundert Auftritte hinter sich haben.

Der Dauerwahlkämpfer unterstützte die Kampagne der Spitzenkandidatin des Mitte-Rechts-Bündnisses, Lega-Politikerin Lucia Borgonzoni. Ihr Gegner des Mitte-Links-Bündnisses ist der amtierende Regionalpräsident Stefano Bonaccini von den Sozialdemokraten. Letzten Umfragen zufolge ist der Kampf um das Regionalpräsidium offen. Bonaccini führt zwar mit 44 bis 47 Prozent, Borgonzoni folgt aber mit einem knappen Rückstand von 1 bis 2 Prozent. Weil in den letzten zwei Wochen vor dem Urnengang keine Umfragen mehr veröffentlicht werden dürfen, lässt sich über neueste Wahltrends nur spekulieren. Es dürfte spannend werden.

Die Emilia-Romagna ist eine traditionelle Hochburg der Linken. Bei einem Wahlsieg dürfte Salvini den regionalen Urnengang zu einem Ereignis von nationaler Bedeutung umdeuten. Er würde wohl sagen, dass der politische Wind in Italien definitiv nach rechts gedreht habe. Schon Ende Oktober gewann ein Rechtsbündnis um die Lega die Regionalwahlen im linken Umbrien. Salvini strebt nationale Neuwahlen an. Umfragen geben ihm die Zuversicht, dass seine Lega daraus als Siegerin hervorgehen würde.

Die Regierung in Rom zu Fall bringen

Nach seinem Ausscheiden aus der italienischen Regierung im letzten August hat der Ex-Vizepremier und -Innenminister die Lega neu aufgestellt und ganz auf seine Person ausgerichtet. Der neue Parteiname «Lega per Salvini Premier» ist eine klare Ansage. Bei seinem «Marsch auf Rom» sind die Regionalwahlen in der Emilia-Romagna eine sehr wichtige Etappe. Eine geringere Bedeutung haben die Regionalwahlen, die gleichentags in Kalabrien stattfinden. Bei den Kalabrien-Wahlen dürfte Umfragen zufolge das Mitte-Rechts-Bündnis unter Führung von Forza Italien gewinnen.

Ein Wahlsieg der Lega in der Emilia-Romagna könnte die Regierung in Rom erneut in Unruhe versetzen. Das zweite Kabinett von Ministerpräsident Giuseppe Conte ist ohnehin schon eine wackelige Regierung, obwohl sie erst seit viereinhalb Monaten im Amt ist. Die Koalition aus Cinque Stelle und Sozialdemokraten sowie zwei Splitterparteien droht an ihren Gegensätzen auseinanderzubrechen. Die Fünf-Sterne-Bewegung ist längst entzaubert und kämpft mit sich selber. Aussenminister Luigi Di Maio ist nun am Mittwoch als Parteichef der Cinque Stelle zurückgetreten.

Die Cinque Stelle sind kein zuverlässiger Koalitionspartner der Regierung in Rom. Bezeichnenderweise unterstützen sie in der Emilia-Romagna nicht die Sozialdemokraten, sondern treten mit einem eigenen Spitzenkandidaten an. Damit gefährden sie die Wiederwahl von Regionalpräsident Bonaccini. Dabei leistet der 53-jährige Sozialdemokrat offensichtlich eine zufriedenstellende Arbeit, unaufgeregt und skandalfrei. Das bescheinigen ihm sogar politische Gegner. Die Emilia-Romagna, wo knapp 4,5 Millionen Menschen, gehört zu den wohlhabendsten Regionen Italiens. Bei Wachstum, Beschäftigung und Innovation ist sie führend. Gemeinsam mit der Lombardei und Venetien bildet die Emilia-Romagna Italiens neues Industriedreieck.

Vater von Lega-Spitzenkandidatin wählt links

Bonnacinis Herausforderin Lucia Borgonzoni gehört seit knapp zwei Jahren dem italienischen Senat an. In der ersten Conte-Regierung wirkte die 43-jährige Lega-Politikern als Unterstaatssekretärin im Kulturministerium Italiens. Borgonzoni, ausgestattet mit einem Doktorat der Akademie der Schönen Künste in Bologna, sorgte in ihrer kurzen Amtszeit einmal für grosses Aufsehen – in einem Streit um Leonardo da Vinci. Dabei ging es um die Ausleihe von Gemälden an das Louvre in Paris ausgerechnet im Rahmen der Festivitäten zum 500. Todesjahr des italienischen Universalgenies, das in Frankreich starb. «Ein Verrat an Italien», schimpfte Borgonzoni. Das Lega-Volk applaudierte, und Salvini zeigte sich zufrieden. Borgonzoni ist von Salvini als eine Art Vorzeigefrau seiner Partei gefördert worden.

Interessanterweise stammt die Lega-Politikerin aus einer linken Familie. Ihr Grossvater Aldo Borgonzoni, ein bekannter Maler, kämpfte in den Jahren des Zweiten Weltkriegs als Partisan gegen die Faschisten. Ihr Vater Giambattista Borgonzoni, ein Architekt, wählt links. Somit stimmt er bei den Regionalwahlen für die Sozialdemokraten um Bonaccini. «Ich wünsche Lucia viel Erfolg», sagte er gemäss Medienberichten. «Aber die Lega wähle ich nicht.» Salvini und die Lega kann er offenbar nicht ausstehen.

Anti-Salvini-Demos der «Sardinen»

Auf Facebook veröffentlichte Vater Borgonzoni ein Foto, das ihn an der Seite von Mattia Santori zeigt. Der 32-jährige Santori ist der Initiant der rasch wachsenden Bewegung «Volk der Sardinen», die sich gegen den Populismus und Rassismus der Lega stellt. Die «Sardinen» sind gerade dabei, zu einem Faktor von nationaler Bedeutung zu werden, da sie landesweit auf die Strassen gehen. Ihren Ursprung haben sie in Bologna, der Hauptstadt der Emilia-Romagna. Mitte November mobilisierte Santori für einen Flashmob gegen Salvini, der in Bologna den Wahlkampf startete. 15'000 Menschen versammelten sich damals zum ersten Protest gegen die Lega. Letzten Sonntag kamen sogar 40'000 Menschen nach Bologna zu einer Kundgebung der «Sardinen». Und wie bei allen Anti-Salvini-Demos sangen sie das Partisanenlied «Bella ciao».

Seinen letzten Wahlkampfauftritt bestreitet der Lega-Chef an diesem Donnerstag in Bibbiano. Der Name des Städtchens steht für einen Skandal, den die Lega den dort regierenden Sozialdemokraten anlastet. In Bibbiano waren Kinder ihren Eltern weggenommen und an andere Familien gegeben worden, wobei viel Geld geflossen sein soll. Unter dem Hashtag #ParlateDiBibbiano («Sprecht über Bibbiano») versuchen die Rechtspopulisten, den Kinderhandel-Fall für ihren Wahlkampf auszuschlachten. Auf der Piazza von Bibbiano wird Salvini nicht nur auf Anhänger treffen, sondern auch auf lauten Widerstand. Vor Ort wird auch das «Volk der Sardinen» sein.