Switzerland

Russland: Biden will Abrüstungsvertrag mit Russland um fünf Jahre verlängern

Demnach will Biden wie Moskau einer Verlängerung um fünf Jahre zustimmen. Eine offizielle Bestätigung stand am Donnerstag zunächst noch aus.

Der New-Start-Vertrag über die Begrenzung von Atomwaffen wäre in gut zwei Wochen ausgelaufen. Das am 5. Februar 2011 in Kraft getretene Abkommen begrenzt die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe. Es war für eine Laufzeit von zehn Jahren geschlossen worden und sah die Möglichkeit einer Verlängerung vor.

Die Regierung von Bidens Vorgänger Donald Trump hatte sich mit Moskau in zähen monatelangen Verhandlungen nicht auf eine Verlängerung einigen können. Unmittelbar nach Bidens Vereidigung hatte das russische Aussenministerium am Mittwoch eine Verlängerung des Vertrags um fünf Jahre ohne Vorbedingungen vorgeschlagen. Die Verhandlungslinie von Trump sei aggressiv und kontraproduktiv gewesen, hiess es.

Knackpunkt der Gespräche zwischen Moskau und der Trump-Regierung war laut US-Medien das «Einfrieren» der Zahl aller nuklearer Sprengköpfe beider Länder, auf das die USA bestanden hatten. Der derzeit gültige Vertrag legt nur die Begrenzung der Zahl der einsatzbereiten Atomsprengköpfe fest. Zudem hatte die US-Vorgängerregierung ein multilaterales Abkommen mit Beteiligung Chinas angestrebt. Peking weigert sich bisher aber, über sein wachsendes Atomwaffenarsenal zu verhandeln.

Biden hatte vor seinem Amtsantritt erklärt, dass der Vertrag ein «Anker der strategischen Stabilität» zwischen den USA und Russland sei und Grundlage für neue Vereinbarungen zur Rüstungskontrolle sein könne. Russland hatte sich früh für eine Verlängerung ausgesprochen und im Falle eines Scheiterns vor einem Wettrüsten gewarnt.

Würde der Vertrag ohne Verlängerung auslaufen, gäbe es erstmals seit Jahrzehnten kein Abkommen mehr, das dem Bestand an strategischen Atomwaffen Grenzen setzt. Russland und die USA besitzen zusammen rund 90 Prozent der weltweiten Atomwaffen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Donnerstag in Brüssel, die Verlängerung des Abkommens könne den Beginn von Bemühungen um eine weitere Stärkung der Rüstungskontrolle markieren. Dabei werde man sich auch Waffensysteme anschauen müssen, die bislang nicht vom New-Start-Vertrag erfasst würden. Zudem müsse China miteinbezogen werden.

Die Gefahr eines auch mit Atomwaffen geführten Krieges galt während der Amtszeit von Trump als deutlich höher als in den vergangen drei Jahrzehnten. Grund war unter anderem das Ende des INF-Vertrags zum Verzicht auf landgestützte atomwaffenfähige Mittelstreckensysteme.

Die USA hatten das Abkommen im Sommer 2019 mit Rückendeckung der Nato-Partner aufgelöst, weil sie davon ausgehen, dass Russland es seit Jahren mit einem Mittelstreckensystem namens 9M729 (Nato-Code: SSC-8) verletzt. Der INF-Vertrag untersagte beiden Seiten Produktion, Tests und Besitz von bodengestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörpern mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern.

Football news:

Sulscher gewann mit Manchester United alle 3 Auswärtsspiele bei Man City. Für Trainer Ole-Gunnar Sulscher ist es das dritte Spiel mit den Citizens zu Gast und in allen drei Spielen hat er gewonnen. Zuvor hatte Manchester United City im Etihad Stadium geschlagen
Liverpool nur schlechter: wieder verloren zu Hause (6. Spiel in Folge!Auch der Antirekord von APL auf Schlägen ohne Tore
Simeone über das 1:1 bei Real: Alle dachten, Atletico würde La Liga mit einem Vorsprung von 20 Punkten gewinnen. Ich weiß nicht, was sie sich vorgestellt haben
Ole-Gunnar Sulscher: City ist so weit in der Tabelle, dass Manchester United einfach höher sein will als vor einem Jahr
Sulscher ist der einzige, der Guardiola öfter gewinnt als verliert, von den Trainern mit 4+ Begegnungen
Manchester United 22 Spiele in Folge nicht verlieren in der APL auswärts. Das Team von Ole-Gunnar Sulscher hat seine Serie ohne Niederlage in der Hinrunde auf 22 Spiele verlängert
Manchester United hat zum ersten Mal in dieser Saison einen Big-Six-Club besiegt. Es gab 2 Niederlagen und 5 Unentschieden