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Rückkehr nach Le Havre für Philippe

Der bisherige Premierminister ist am Freitag mit seiner Regierung zurückgetreten. In den drei Jahren im Matignon hat er sich zu einem politischen Schwergewicht entwickelt.

Der ehemalige Premierminister Edouard Philippe verabschiedete sich am 3. Juli in Paris.

Der ehemalige Premierminister Edouard Philippe verabschiedete sich am 3. Juli in Paris.

Alexis Sciard / Imago

Noch im Mai lobte Edouard Philippe das Vertrauen, das Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ihm drei Jahre lang entgegengebracht habe. «Das ist nach wie vor der Fall, ich hoffe, das wird immer der Fall sein, und ich denke, das wird immer der Fall sein», sagte er an einer Pressekonferenz. Zwei Monate später hat sich das Blatt für ihn gewendet. Am Freitag ist der bisherige Premierminister aus dem Amt geschieden. Er unterbreitete Präsident Macron ein Rücktrittsgesuch, das dieser angenommen hat.

Seit Wochen hatten französische Medien über eine Ablösung Philippes spekuliert. Nach dem bisherigen Höhepunkt der Gesundheitskrise, die Frankreich mit beinahe 30 000 Toten schwer getroffen hat, will Präsident Macron in den letzten beiden Jahren seiner Amtszeit seiner Politik eine neue Richtung geben. Neben der Herausforderung, das Land durch die enorme wirtschaftliche Krise zu steuern, die sich anbahnt, könnten soziale und umweltpolitische Themen mehr Gewicht bekommen. In Philippe sah der Präsident offenbar nicht die geeignete Person, um diesen neuen Weg zu gehen. Mit dem Regierungschef scheidet ein Mann aus dem Matignon, der sich in den vergangenen drei Jahren zum politischen Schwergewicht entwickelt hat.

Anfangs weitgehend unbekannt

Bevor Macron Philippe 2017 ins Matignon berief, war der heute 49-Jährige in Frankreich weitgehend unbekannt. Er hatte keine Regierungserfahrung, seit 2010 war er Bürgermeister der normannischen Hafenstadt Le Havre, seit 2012 zudem Abgeordneter in der Nationalversammlung. Philippe, der aus der Parteifamilie der bürgerlichen Républicains kommt, war ein neues Gesicht – und passte damit zur Erneuerung der politischen Klasse, die sich Macron auf die Fahne geschrieben hatte.

Bis zuletzt trat er als sehr loyaler Regierungschef auf. Es dürfte für ihn nicht leicht gewesen sein, aus Macrons Schatten zu treten. Der Präsident zeigt bis heute einen begrenzten Willen, die Zügel aus der Hand zu geben. «Hyperprésidence» nennen die Franzosen das Bestreben eines Staatschefs, in allen Fragen an vorderster Front zu sein. Im Zusammenhang mit Macron fällt dieses Wort oft. Philippes Regierung setzte wichtige Reformen wie die Arbeitsmarktreform oder die Reform der Staatsbahn SNCF durch. Nach aussen hin sehr präsent war der Premierminister unter anderem während der Debatte um die umstrittene Rentenreform, die seit der Corona-Krise auf Eis liegt. Er machte sich dabei auch für eine Erhöhung des Rentenantrittsalters stark, eine Massnahme, die im Text, den die Regierung Anfang Jahr auf den Weg brachte, aufgeweicht wurde.

Anzeichen für Meinungsunterschiede mit Macron gab es unter anderem bei der Steuerpolitik und bei der Reaktion auf die Kaufkraftforderungen der «gilets jaunes». Philippe dürfte es zudem nicht geschätzt haben, dass der Präsident mehrfach seinen Fachministern einen Kurswechsel diktierte, ohne ihn zu fragen oder auch bloss vorher zu informieren. So hatte der Regierungschef beispielsweise 2018 zur Unfallverhütung eine Temporeduktion auf Landstrassen auf 80 km/h durchgesetzt. Angesichts der Proteste und der Kritik intervenierte Macron, um es den lokalen Behörden der Départements ein knappes Jahr später zu ermöglichen, auf ihren Strassen die Höchstgeschwindigkeit wieder auf 90 km/h festzulegen.

Öffentlich verlor Philippe bis zuletzt kein schlechtes Wort über den Präsidenten. Auch Mitarbeiter Macrons versicherten noch vor wenigen Wochen, der Staatschef und sein Premierminister stünden sich so nahe, dass man nicht einmal ein Zigarettenpapier zwischen die beiden schieben könnte. In Wirklichkeit war der Pas de deux in der Staatsführung wohl nicht mehr so harmonisch.

Zunehmend populär

Glaubt man Gerüchten, dann liegt das auch an Philippes wachsender Popularität, die er in der Coronavirus-Krise erlangt hat. Sie ist um einiges höher als jene des Präsidenten. Versäumnisse wie der anfängliche Engpass an Masken oder die nur schleppende Einführung systematischer Corona-Tests scheinen die Franzosen heute eher dem Präsidenten und anderen Ministern anzukreiden. Philippe konnte hingegen mit seiner ruhigen, besonnenen Art punkten.

Zuletzt gelang ihm auch bei den Kommunalwahlen ein deutlicher Sieg – als einem der wenigen Kandidaten aus dem Regierungslager. In Le Havre sicherte er sich in der Stichwahl am vergangenen Sonntag 59 Prozent der Stimmen. Das Amt wollte Philippe erst antreten, wenn er nicht mehr Premierminister ist. Seines Platzes im Matignon schien sich der 49-Jährige schon in den vergangenen Wochen nicht mehr so sicher. Sein Ziel sei es, Bürgermeister von Le Havre zu sein, sagte er in einer Wahlkampfdebatte, die von einem regionalen Fernsehsender ausgestrahlt wurde. «Wenn es sehr bald so weit ist, ist das sehr gut», fügte er hinzu.

Ob die zunehmende Beliebtheit seines Premierministers Macron tatsächlich störte oder ob er für die restlichen zwei Jahre seiner Amtszeit schlicht ein neues Gesicht an der Spitze der Regierung wollte, ist schwer zu sagen. Die Trennung der beiden Männer verlief, zumindest nach aussen hin, in gutem Einvernehmen. In einem kürzlich veröffentlichten Interview mit mehreren Regionalzeitungen sprach Macron von Philippes beachtlicher Arbeit und den wichtigen und historischen Reformen, die er oft unter sehr schwierigen Bedingungen geleitet habe. Um einen neuen Weg zu gehen, müsse er aber Entscheidungen treffen, und dies bedeute eine neue Mannschaft.

Philippe kehrt nun nach Le Havre zurück, am Wochenende wird er offiziell zum Bürgermeister der Hafenstadt gekürt. Allerdings wird darüber spekuliert, ob er für später höhere Ambitionen hegt. Womöglich hat sich Macron für die Präsidentschaftswahlen 2022 einen neuen Rivalen geschaffen.

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