Switzerland

Rezept gegen die Corona-Krise: Ein Hoch auf den Flickenteppich

Nachbarländer greifen in der Corona-Krise durch und lassen sich von föderalen Befindlichkeiten nicht bremsen. Dieses Vorgehen mag zum Selbstverständnis von Staatspräsidenten oder Regierungschefs passen, nicht aber zur politischen Kultur der Schweiz.

Leere Strassen in Paris: Nachbarländer wie Frankreich beschliessen mit neuen Lockdowns drakonische Massnahmen.

Leere Strassen in Paris: Nachbarländer wie Frankreich beschliessen mit neuen Lockdowns drakonische Massnahmen.

Benjamin Girette / Bloomberg

Bunt sind sie, die Flickenteppiche, die aus Stoffresten gefertigt werden. Die einzelnen Flicken werden dabei zu einem stabilen Ganzen verwoben. Unebenheiten gehören dazu und geben dem Teppich seinen Charme. «Flickenteppich» ist jedoch auch die Schmähung derjenigen, die den Föderalismus abwerten wollen, die in ihm einen lästigen, schwer zu bändigenden Verbund von kleinen «Fürstentümern» sehen. Es ist diese negative Konnotation, die in der Corona-Krise Hochkonjunktur hat: Während 2019 der Begriff Flickenteppich 600 Mal in der Schweizer Mediendatenbank auftaucht, sind es im bisherigen Jahresverlauf schon 3700 Mal.

Länder wie Frankreich oder jüngst auch Österreich und Deutschland greifen jedenfalls in der Corona-Krise durch und lassen sich von föderalen Befindlichkeiten nicht bremsen. Es werden neue Lockdowns beschlossen. Dies mag zum Selbstverständnis eines Staatspräsidenten oder einer Kanzlerin bzw. eines Kanzlers passen. Für eine Kollegialbehörde wie den Bundesrat, der selbst ein Patchwork ist mit seinen verschiedenen Zugehörigkeiten zu Parteien und Sprachgebieten, ist ein solch drakonisches Verhalten dagegen nicht die erste Wahl, und es passt nicht zur politischen Kultur der Schweiz.

Es ist deshalb nachvollziehbar, dass die Schweiz in der zweiten Corona-Welle stärker als in der ersten auf dezentrale Lösungen setzt und sich der Forderung vieler (vorerst) verschliesst, das Wirtschaftsleben ganz stillzulegen. Kantone mit hohen Ansteckungszahlen wie Genf, das Wallis oder jüngst Basel-Stadt haben indessen bereits deutlich strengere Massnahmen verfügt als etwa Zürich oder der Thurgau.

Wenn einzelne Regionen stärker von einer Krise betroffen sind als andere, empfiehlt sich ein solch abgestuftes Vorgehen, das das Wissen vor Ort nutzt. Versetzt man nämlich nicht die ganze Schweiz in einen Lockdown, kann zumindest an gewissen Orten das (Wirtschafts-)Leben weitergehen, wenn auch nicht auf allen Zylindern. Dies schützt die dortigen Einkommen.

Und wenn nicht die ganze Schweiz heruntergefahren wird, steht auch mehr Geld zur Verfügung, um für einen gewissen Ausgleich zu sorgen. Die Ökonomen Lars Feld, Christoph Schaltegger und Janine Studerus haben kürzlich gezeigt, dass in der Schweiz immerhin 20 Prozent der Einkommensunterschiede unter den Kantonen durch fiskalische Massnahmen – direkte Bundessteuern, Sozialversicherungen und den Finanzausgleich – ausgeglichen werden. Auch in der föderalistischen Schweiz gibt es also einen gewissen Versicherungsschutz. Gewiss, in Ländern wie Deutschland wird doppelt so viel umverteilt, aber das ist angesichts eines viel grösseren Fussabdrucks des Staates auch zu erwarten.

Die Schweiz verbindet somit, so darf man die Forschungsergebnisse deuten, hohe lokale Autonomie mit einer doch beträchtlichen Risikoteilung. Für die föderalen USA hat man zudem etwas herausgefunden, was auch für die Schweiz zutreffen dürfte: Ein guter Teil der konjunkturellen Schwankungen wird über flexible Kapital- und Arbeitsmärkte abgepuffert. Wenn also zum Beispiel eine Firma in einem Teil des Landes leidet, verteilt sich der Schaden auch auf Kreditgeber und Eigentümer, die anderswo zu Hause sind.

Angesichts der Schweizer Erfahrungen mit dem Föderalismus verwundert der Aufruf ein wenig, in dem rund 70 Ökonominnen und Ökonomen unlängst einen flächendeckenden Lockdown für die Schweiz gefordert haben. Bei zentralistischen Lösungen werden alle vermeintlich gleich behandelt, doch ist dies bei unterschiedlichen Ausprägungen einer Krise weder gerecht noch effizient. Aber zurück zum originalen Flickenteppich: Ein Hersteller wirbt damit, dass dieser extrem strapazierfähig sowie robust sei und satt am Boden liege. Wenn das keine Werbung für einen bodenständigen Föderalismus ist.

Football news:

Im spanischen gibt es seit 70 Jahren eine Phraseologie über Alcoyano. Er handelt von einem Außenseiter, der bis zuletzt nicht aufgibt, genau wie Alcoyano gegen Real Madrid
Andrea Pirlo: Ich freue mich sehr, die erste Trophäe als Trainer zu gewinnen, ist nicht dasselbe wie eine Trophäe als Spieler zu gewinnen. Das ist noch besser, weil ich ein tolles Team führe und für einen großen Verein arbeite. Schöne Empfindungen
Zidane über den Abstieg aus der 3.Liga: Das ist keine Schande, wir werden nicht verrückt. Real Madrid will gewinnen, manchmal geht es nicht
Real Madrid flog zum fünften mal aus dem spanischen Pokal von einem Team aus der 3.Liga
Sulscher über 2:1 gegen Fulham: nach dem Seitenwechsel wachte Manchester United auf und machte ein gutes Spiel. Wir Begannen schwach,aber nach dem verpassten Tor haben wir gut gespielt. Wir mussten aufwachen und danach haben wir gut gespielt
Manchester United hat zum 94.Mal das Hinspiel gewonnen und den ersten Platz verpasst. Die Mancunianer waren nach einem Ball von Mittelfeldspieler Ademola Lukman unterlegen, aber Dank der Tore von Stürmer Edinson Cavani und Mittelfeldspieler Paul Pogba gelang es dem Gegner zu bezwingen
Pirlo holte als Trainer die erste Trophäe - er holte den Supercup von Gattuso. Und einmal haben Sie zusammen gewonnen