Switzerland

Razzien gegen mutmassliche rechte Terrorvereinigung

In Deutschland kam es an 13 Orten zu Durchsuchungen bei Mitgliedern einer Gruppe, die bürgerkriegsähnliche Zustände im Land herbeiführen will.

In Deutschland hat es in sechs Bundesländern Razzien gegen eine mutmassliche rechtsterroristische Vereinigung gegeben.

Wie die Bundesanwaltschaft am Freitag in Karlsruhe mitteilte, besteht gegen mehrere Beschuldigte der Anfangsverdacht, eine rechtsterroristische Vereinigung gegründet und sich an ihr mitgliedschaftlich beteiligt zu haben. Die Ermittlungen richteten sich gegen fünf Personen sowie acht Unterstützer. Festnahmen habe es bislang nicht gegeben. Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen sollen sich fünf Personen im September 2019 zu der mutmasslichen rechtsterroristischen Vereinigung zusammengeschlossen haben. Ziel der Gruppe soll es gewesen sein, die Staats- und Gesellschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland zu erschüttern und letztlich zu überwinden.

Zu diesem Zweck sollten durch - bislang noch nicht näher konkretisierte - Anschläge auf Politiker, Asylsuchende und Personen muslimischen Glaubens bürgerkriegsähnliche Zustände herbeigeführt werden, heisst es in der Mitteilung der Bundesanwaltschaft. Die acht mutmasslichen Unterstützer sollen ihrerseits zugesagt haben, der Vereinigung finanziell zu helfen, Waffen zu beschaffen oder an zukünftigen Anschlägen mitzuwirken.

Durchsuchungen an 13 Orten

Wie es weiter hiess, liess der Generalbundesanwalt an 13 Orten in den Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz sowie Sachsen-Anhalt die Wohnungen sowie sonstige Räumlichkeiten der Beschuldigten von Spezialkräften durchsuchen.

Zudem wurde in Bayern die Wohnung einer nicht tatverdächtigen Person durchsucht. Die Durchsuchungen hätten insbesondere dazu gedient, zu klären, ob die Beschuldigten bereits über Waffen oder sonstige Gegenstände zur Anschlagsbegehung verfügten.