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Pressekonferenz zu Corona-Lage: Parmelin informiert über Änderungen bei der Kurzarbeit

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Der Bundesrat will die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie stärker abfedern. Wir berichten live von der Medienkonferenz.

Das Wichtigste in Kürze

Lesetipps zur aktuellen Coronasituation:

Der Bundesrat weitet die Unterstützung im Bereich Kurzarbeit aus. Neu sind auch Lernende und Personen mit befristeten Arbeitsverhältnissen anspruchsberechtigt. Ausserdem wird auf die gesetzliche Wartezeit (Karenzzeit) verzichtet.

Die Karenzzeit werde rückwirkend per 1. September 2020 bis zum 31. März 2021 aufgehoben, teilte der Bundesrat am Mittwoch mit. Damit sollen weitere Hürden zum Einsatz von Kurzarbeitsentschädigung abgebaut und die Liquidität der Unternehmen verbessert werden, begründet er den Entscheid.

Seit September betrug die Karenzfrist für Unternehmen einen Tag pro Monat. Die Arbeitslosenversicherung wird die Abrechnung von sich aus anpassen und den Unternehmen die Differenz für die Karenztage ausbezahlen, hiess es.

Bezugsdauer wird verlängert

Des Weiteren wird die maximale Bezugsdauer von Kurzarbeitsentschädigung bei mehr als 85 Prozent Arbeitsausfall von vier Abrechnungsperioden aufgehoben. Diese Änderung erfolgt rückwirkend für den Zeitraum vom 1. März 2020 bis und mit dem 31. März 2021.

Dafür wird die Nichtberücksichtigung der Abrechnungsperioden, für die der Arbeitsausfall 85 Prozent der betrieblichen Arbeitszeit überschritten hat, bis Ende 2023 verlängert. Mit dieser Massnahme sollen diejenigen Betriebe, die stark von den Massnahmen gegen die Ausweitung des Coronavirus betroffen sind, beim Erhalt ihrer Arbeitsplätze unterstützt werden.

Lernende und befristet Angestellte

Schliesslich können neu Betriebe auch für Lernende und Angestellte in einem befristeten Arbeitsverhältnis Kurzarbeit beantragen. Für Lernende erhalten die Betriebe aber nur dann Kurzarbeitsentschädigung, wenn die Fortsetzung der Ausbildung gewährleistet ist.

Für Lernende und befristete Angestellten können die Betriebe ab Januar Kurzarbeitsentschädigung beantragen. Die Massnahme ist bis zum 30. Juni 2021 befristet.

Der Bundesrat informierte sich an seiner Sitzung vom 20. Januar 2021 über die epidemiologische Entwicklung und den Stand der Impfkampagne. Er wurde zudem über mögliche weitergehende Massnahmen der Kantone in den obligatorischen und nachobligatorischen Schulen sowie über die Untersuchung der Swiss National Covid-19 Science Task Force (STF) zu Schulschliessungen informiert. Die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) und die STF empfehlen, auf ein Verbot des Präsenzunterrichts an den Primarschulen, wenn immer möglich, zu verzichten.

Science Task Force über Vor- und Nachteile des Fernunterrichts

Auch für die STF überwiegen die Vorteile einer Umstellung auf Fernunterricht deren Nachteile erst bei einer gefährlichen oder sehr gefährlichen epidemiologischen Situation und nur auf Sekundarstufe I und II. Die STF hat untersucht, welche Rolle die Kinder und Jugendlichen in der Epidemie spielen und was die Reduktion von Kontakten bis hin zu einem Verbot von Präsenzunterricht in den Schulen aus epidemiologischer und jugendpsychologischer Sicht bedeutet.

Szenarien für weitere Massnahmen an den Schulen

Mit den bisher ergriffenen Massnahmen konnten an den Schulen grössere Ausbrüche verhindert werden konnten. Wie auch die EDK und die STF festhalten, könnten allerdings weitere Massnahmen in den Schulen nötig werden, falls sich die neuen Virusvarianten stark ausbreiten. Das eidgenössische Departement des Innern und die EDK vertiefen nun die Gespräche, um mögliche Szenarien für die Sekundarstufen I und II zu erarbeiten.

Angespannte epidemiologische Situation

Die Zahl der Neuansteckungen, Hospitalisationen und Todesfälle ist in den letzten Tagen gesunken. Wegen der Ausbreitung der neuen, deutlich ansteckenderen Virusvarianten bleibt die epidemiologische Lage aber angespannt. Die Anzahl Ansteckungen mit den neuen Varianten verdoppelt weiterhin jede Woche. Zu den beiden Varianten aus Grossbritannien und Südafrika kommt neu eine dritte, ebenfalls deutlich ansteckendere Variante aus Brasilien hinzu. Bisher wurde noch keine Übertragung ausserhalb Brasiliens nachgewiesen. Für Brasilien gilt bereits ein Einreiseverbot. Das Land wird zudem ab heute auf die Quarantäneliste aufgenommen. Der Bundesrat erachtet es weiterhin als dringend nötig, die Fallzahlen sofort und sehr deutlich zu senken, um ein unkontrolliertes Ansteigen der Fallzahlen durch die neuen Virusvarianten und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern.

500'000 Impfdosen erhalten

Der Bundesrat wurde auch über den Stand der Impfkampagne informiert. Die Schweiz hat bisher rund 500'000 Impfdosen erhalten. Das Bundesamt für Gesundheit ist daran, zusätzliche Impfdosen zu kaufen und Verträge mit weiteren Impfstoffproduzenten abzuschliessen.

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Foto: Keystone

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