Switzerland

Noch ist der Westen nicht verloren

Unter dem Stichwort «West­losigkeit» stand die Münchner Sicherheitskonferenz. Das konnte als Abgesang auf die weltpolitische Heimat von Generationen verstanden werden, doch ganz so drastisch hat man es an der Tagung dann nicht gesehen. Der Westen lebt, aber er lebt in höchst unterschiedlichen Gestalten: einmal als Feindbild, wie es Russen und Chinesen zeichnen. Dann als selbstverliebter Kraftprotz, den die USA unter Donald Trump darstellen. Und schliesslich in Gestalt all jener, die von den beiden Seiten in die Zange genommen werden. Sie sind es, von denen die Zukunft des Westens abhängt.

Insofern stellte der Auftritt von US-Aussenminister Mike Pompeo einen entscheidenden Moment dieser Sicherheitskonferenz dar. Der Amerikaner widersprach der Kritik des deutschen Präsidenten Frank-Walter Steinmeier, wonach sich die USA von der Idee der internationalen Gemeinschaft abgewandt hätten. Und er feierte einen angeblichen Siegeszug des Westens. Doch der Sieg jenes Westens, den Pompeo feiert, ist das glatte Gegenteil ­jenes Westens, in dem sich die meisten Europäer einmal zu Hause gefühlt haben. Pompeos Westen ist einer, in dem Nationalstaaten ihren Eigeninteressen folgen. Ein Westen, dem Souveränität und nicht Kooperation als oberstes Gebot gilt.

Trump ermuntert Polen

Die Europäer haben es zu tun mit einem Russland, das in Europa gewaltsam Grenzen verschoben hat, militärisch jede Lücke nutzt und die Feinde der Demokratie hätschelt. Überdies müssen sie sich wappnen für den Umgang mit einem totalitären China. Bei alledem aber bleiben sie angewiesen auf einen US-Präsidenten, der internationale Abkommen in Serie zerrissen hat, der Medien anpöbelt, sich über dem Gesetz wähnt und der unabhängigen Justiz zusetzt. Der Begriff des Westens, dessen Siegeszug Pompeo verkündet, ist entleert – oder gar ins Gegenteil verkehrt.

Die Europäer werden zum Erhalt der Nato beitragen müssen.

Das ist der Zangengriff: Von der einen Seite droht die Aushöhlung durch einen reduzierten, seiner Werte beraubten Westen, auf der anderen Seite lauert die Gefahr durch seine offenen Gegner. Interessant ist, wie sehr sich der polnische Aussenminister ­Jacek Czaputowicz in München dagegen verwahrt hat, die USA, Russland und China in einem Atemzug zu nennen. Damit hat er einerseits recht, denn die USA sind immer noch eine funktionierende Demokratie, mit der die meisten EU-Staaten überdies in einer ebenfalls immer noch funktionierenden Militärallianz verbunden sind. Andererseits zeigt sich gerade in Polen, wie kompliziert die Dinge sind.

Am östlichen Rand der EU und der Nato wird der Westen in einer Weise beschützt, die in den vergangenen Jahren wieder notwendig geworden ist, nämlich militärisch. Ohne die USA wäre das nicht möglich. In Polen wird aber zugleich durch die Zerstörung des Rechtsstaates die EU in ihrem Kern bedroht. Auch hier spielen die USA eine zentrale Rolle, denn durch Trump fühlt sich Warschau ermuntert und bestärkt. Die USA unter Trump sehen in der Europäischen Union keinen Partner mehr. Sie sehnen vielmehr deren Ende herbei, was Aussenminister Pompeo vor einem Jahr ausgerechnet während einer Rede in Brüssel kaum noch verbrämt hat.

Keine Selbstüberschätzung

Es hat während dieser Sicherheitskonferenz nicht an Aufrufen zum Realismus gefehlt. Steinmeier hat die tiefen Risse in der internationalen Ordnung beklagt, zugleich aber auch vor Selbstüberschätzung und moralischer Überheblichkeit gewarnt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron diagnostizierte einmal mehr die Schwächung des Westens, warnte vor dem Irrglauben, dass sich dessen Werte international schon durchsetzen würden. Das ist alles richtig, aber zu einer realistischen Einschätzung gehört vor allem das Eingeständnis, dass die Selbstbehauptung eines Europas der westlichen Werte nur in einem komplizierten Unterfangen voller Widersprüche gelingen kann.

Wo immer es geht, werden die Europäer versuchen müssen, mit jenen USA gemeinsame Sache zu machen, die der Idee einer internationalen Gemeinschaft eine Absage erteilt haben. Sie werden zum Erhalt der Nato beitragen müssen. Zugleich aber werden sie den USA immer wieder auch entgegentreten müssen, werden ihnen vor allem unter Trump nicht den Entscheid darüber überlassen dürfen, was der Westen ist. Alles andere würde Europa im Inneren zerstören und nach aussen jeder Glaubwürdigkeit berauben. Das ist ein schwieriger Weg, aber der einzige. Die Nachricht vom Tode des Westens ist übertrieben. Noch.