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Kriegsverbrechen in besetzten Gebieten: Weltstrafgericht eröffnet Ermittlungen zu Palästinensergebieten

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs hat Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in den von Israel besetzten Gebieten eingeleitet. Israel verurteilt den Beschluss scharf.

Fatou Bensouda, Chefanklägerin am Internationalen Strafgerichtshof.

Fatou Bensouda, Chefanklägerin am Internationalen Strafgerichtshof.

Foto: Peter Dejong (AP/dpa)

Die Anklage des Internationalen Strafgerichtshofes hat offiziell Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in den Palästinensergebieten eingeleitet. Das teilte Chefanklägerin Fatou Bensouda am Mittwoch in Den Haag mit.

Einzelheiten zu den Ermittlungen wie etwa mögliche Verdächtige nannte Bensouda nicht. Das werde zu einem späteren Zeitpunkt entschieden. Alle Ermittlungen würden «unabhängig, unparteiisch und objektiv» ausgeführt, hiess es weiter.

Zuvor hatte das Gericht im Februar festgestellt, dass es auch für die seit 1967 besetzten Gebiete wie das Westjordanland, einschliesslich Ost-Jerusalem und den Gazastreifen zuständig sei. Damit wären auch Verfahren gegen israelische Offiziere möglich. Die UN stuft diese Gebiete als besetzt ein. Israel erkennt den Strafgerichtshof nicht an und hatte scharf diesen Beschluss verurteilt. Palästina ist seit 2015 Vertragsstaat des Weltstrafgerichtes.

Die Anklage hatte bereits früher festgestellt, dass es den begründeten Verdacht für Verbrechen gebe, begangen von «Mitgliedern der israelischen Armee, israelischen Behörden, Hamas und palästinensischen bewaffneten Gruppen».

SDA/sep

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