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Kohleausstieg: Deutscher Bundestag beschliesst Milliardenhilfen für Kohleregionen

(dpa) Der Bundestag hat in Deutschland am Freitag Milliardenhilfen für die Kohleregionen im Zuge des geplanten Kohleausstiegs beschlossen. Das Strukturstärkungsgesetz ist eines von zwei zentralen Gesetzen zum Kohleausstieg in Deutschland bis spätestens 2038.

Mit dem Geld soll der Strukturwandel in den Kohleregionen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg gelingen. Geplant sind zudem Hilfen für Beschäftigte.

Über das zweite zentrale Gesetz mit einem genauen Fahrplan zum Ende der Kohleverstromung wollte der Bundestag am Vormittag ebenfalls entscheiden. Zunächst lief eine namentliche Abstimmung über einen Änderungsantrag der Grünen.

Am Freitag entscheidet auch der Bundesrat (Länderkammer) über die Gesetze zum schrittweisen Kohleausstieg in Deutschland.

Kohle hat in Deutschland traditionell einen hohen Anteil an der Stromversorgung, denn Europas grösste Volkswirtschaft verfügt über grosse heimische Braunkohlevorkommen. Wegen steigender Emissionspreise ist der Kohleanteil aber schon deutlich gesunken. Im vergangenen Jahr stammten noch 18,8 Prozent des in Deutschland erzeugten Stroms aus heimischer Braunkohle und 9,4 Prozent aus importierter Steinkohle.

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