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Switzerland

Julian Assange: Wird Assange jetzt an die USA ausgeliefert?

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Die Untersuchungen gegen Julian Assange in Schweden werden eingestellt. Für den Wikileaks-Gründer ändert sich unmittelbar erst einmal nichts.

Die schwedische Justiz hat über neun Jahre gegen Wikileaks-Mitbegründer Julian Assange wegen des Verdachts der Vergewaltigung ermittelt. Am Dienstag kündigte die stellvertretende leitende Staatsanwältin Eva-Marie Persson jedoch an, die Ermittlungen fallenzulassen.

Assange war unter anderem vorgeworfen worden, im August 2010 die Schwedin Anna Ardin vergewaltigt zu haben. Der heute 48-Jährige hatte die Vorwürfe stets zurückgewiesen. Andere Vorwürfe sind mittlerweile verjährt.

Für die schwedische Strafverfolgung liegt der Vorfall zu lange zurück. Die Angaben der Klägerseite seien zwar glaubwürdig und zuverlässig, aber nach fast einem Jahrzehnt erinnerten sich die Zeugen nicht mehr genau. Nach einer umfassenden Prüfung gelangte die Staatsanwaltschaft zur Auffassung, dass die Beweismittel als Basis für eine Anklage nicht ausreichten.

Über den laufenden Auslieferungsantrag entscheidet nicht die schwedische, sondern die britische Justiz. Der Fall wird in einer Anhörung am 25. Februar 2020 im Westminster Magistrates' Court verhandelt. Sie soll fünf Tage dauern. Sollte das britische Gericht dem Antrag stattgeben, könnte Assange jedoch dagegen Rechtsmittel einlegen. Dies würde unter Umständen ein jahrelanges Verfahren bedeuten.

Im Falle eines Schuldspruchs in allen 18 Anklagepunkten in den USA drohen Assange 175 Jahre Haft.

In den USA ist der Wikileaks-Gründer wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente und Verstössen gegen das Anti-Spionage-Gesetz angeklagt. Zur Erinnerung: Wikileaks hatte in den Jahren 2010 und 2011 mehr als 700'000 geheime Dokumente veröffentlicht, die unter anderem aus dem US-Aussenministerium stammten und Informationen zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan beinhalteten. Brisant dabei war vor allem ein Video aus dem Jahr 2007, das zeigt, wie 12 Zivilisten bei einem Helikopterangriff des US-Militärs im Irak zu Tode kamen.

Assange behauptet, die Vergewaltigungsanschuldigungen in Schweden seien nur ein Vorwand, um ihn an die USA ausliefern zu können. Die Gefahr einer Auslieferung an die USA ist genau das, was Assange veranlasste, 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London zu flüchten und dort bis April dieses Jahres auszuharren.

Nachdem Ecuador sein diplomatisches Asyl in der Londoner Botschaft aufgehoben hatte, wurde Julian Assange festgenommen. Dort wurde er von einem Gericht für schuldig befunden, mit der Flucht in die ecuadorianischen Botschaft gegen seine Kautionsauflagen in Grossbritannien verstossen zu haben. Er wurde zu 50 Wochen Gefängnis verurteilt. Er sitzt seine Strafe derzeit im Gefängnis Belmarsh im Südosten Londons ab.

(kle)

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