Switzerland

In Davos rücken auch von der Leyen, Sassoli und Prinz Charles das Klima ins Zentrum

Am zweiten Tag des Weltwirtschaftsforums haben die Europäer das Wort ergriffen – und ebenfalls vom Klimaschutz gesprochen. Dabei haben sie unterschiedliche Ideen aufgebracht.

Ursula von der Leyen, die europäische Kommissionspräsidentin, ruft am WEF in Davos die internationale Gemeinschaft zum Handeln in der Klimakrise auf.

Ursula von der Leyen, die europäische Kommissionspräsidentin, ruft am WEF in Davos die internationale Gemeinschaft zum Handeln in der Klimakrise auf.

Gian Ehrenzeller / EPA

Das Thema Klima hat das Weltwirtschaftsforum am zweiten Tag weiter dominiert – auch bei den Auftritten der europäischen Politiker. Nachdem der amerikanische Präsident Donald Trump und die schwedische Umweltaktivistin Greta Thunberg am Vortag die Aufmerksamkeit auf sich gezogen hatten, stand der Mittwoch im Zeichen Europas.

Am Vormittag erklärte die europäische Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Klimakrise zur zentralen Herausforderung und rief die internationale Gemeinschaft zum Handeln auf. «Die Zeichen sind überwältigend», sagte von der Leyen und zählte einige Beispiele auf: «Dürre, Flut, Brände, Hitzewellen, der Anstieg des Meeresspiegels, die extremen Wetterbedingungen – die es schon früher gab, aber nicht so häufig und nicht so intensiv wie heute.»

Werben für Green Deal

Um die heutige Herausforderung zu bewältigen, sei eine starke Zusammenarbeit der internationalen Gemeinschaft nötig. «Das Weltwirtschaftsforum steht für diesen Multilateralismus», sagte die EU-Kommissions-Präsidentin, er müsse auch im politischen Alltag stärker Einzug halten. Schnell kam sie dann auf ihr grosses Vorhaben zu sprechen, den Green Deal. Dieser soll Europa bis 2050 zum klimaneutralen Kontinent machen. Als «Mann-auf-dem-Mond-Moment» hatte von der Leyen das Vorhaben im Dezember bezeichnet. Auch in Davos betonte sie, dass Europa damit Pionierarbeit leiste. Finanziert werden soll das Vorhaben in den nächsten zehn Jahren mit Investitionen in einer Höhe von 1000 Mrd. €. 

In ihrer Rede ging von der Leyen auch auf die Risiken ein, welche die Pläne für Europa im internationalen Wettbewerb darstellen. Sie hoffe, Handelspartner dazu bewegen zu können, mit Europa an gleichen Wettbewerbsbedingungen zu arbeiten. Andernfalls schliesse sie aber Zölle oder andere Importschranken nicht aus. «Es ist eine Frage der Fairness gegenüber unseren Unternehmen und unseren Arbeitnehmern», sagte von der Leyen, «wir werden sie schützen.» Als möglichen Schritt nannte die Kommissionspräsidentin den sogenannten Kohlenstoff-Grenzmechanismus, der einen Aufpreis für klimaschädlich produzierte Importwaren vorsieht.

Sassoli betont soziale Dimension

Ein weiteres Augenmerk legte von der Leyen auf das Thema Digitalisierung – insbesondere auf die im digitalen Raum generierten Daten. Diese müssten besser genutzt werden. Anonymisierte Daten sollten der Wissenschaft künftig verstärkt zur Verfügung stehen, wünschte sich von der Leyen. Zugleich habe der Datenschutz oberste Priorität. Dies gelte insbesondere im Bereich künstliche Intelligenz.

Vom Klima sprach im Anschluss auch der Präsident des Europäischen Parlaments David Sassoli. Der Italiener pochte darauf, im Kampf gegen den Klimawandel die soziale Dimension nicht ausser acht zu lassen. Klimaschutz müsse mit einem Kampf gegen soziale Ungleichheit einhergehen. Zwar könne man keine gerechtere Gesellschaft schaffen, «indem wir der Klimakrise, mit der wir konfrontiert sind, erlauben, unseren Planeten zu zerstören», sagte Sassoli, «aber wir können die Klimakrise nicht lösen, indem wir starke Armut und Ungleichheit akzeptieren.»

Neben von der Leyen und Sassoli rief auch Prinz Charles zum Handeln auf. Der britische Thronfolger ist nach 30 Jahren Abwesenheit dieses Jahr wieder zum Weltwirtschaftsforum gekommen. Er bezeichnete den Klimawandel als grösste Bedrohung für die Menschheit, forderte einen Paradigmenwechsel in der Wirtschaft und schlug eine Nachhaltigkeitsinitiative vor.

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