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Heute kommts zum Showdown: Gibts einen Party-Sommer dank Covid-Zertifikat?

Umz, umz, umz dank Covid-Zertifikat: der Ständerat will das gesetzlich vorschreiben. Bild: KEYSTONE

Heute kommts zum Showdown: Gibts einen Party-Sommer dank Covid-Zertifikat?

Soll der Party-Sommer ohne wenn und aber dank Covid-Zertifikat zurück kommen? Die Entscheidung wird heute im Bundeshaus gefällt.

Es ist eine delikate Frage, die bislang unter dem Radar lief: Welche Freiheiten soll es mit dem Covid-Zertifikat wirklich geben? Die politischen Entwicklungen dazu liess sich bislang so zusammenfassen: Das Zertifikat soll bald dazu dienen, international frei herumreisen, aber auch an gewissen Veranstaltungen teilnehmen zu können.

Der Bundesrat hat dies so angekündigt. Veranstalterinnen und Veranstalter planen entsprechend bereits den Sommer bzw. Herbst durch: Sie wollen für Personen, die geimpft, getestet oder genesen sind und das auch mit dem Zertifikat bestätigen können, ein Programm anbieten.

Worum gehts?

Geht es nach dem Bundesrat, sollen in dieser Stabilisierungsphase Grossevents möglich sein. Nur ist man im Ständerat offenbar skeptisch, ob der Bundesrat sein Versprechen dafür hält – und wie gross dereinst die Grossveranstaltungen wirklich sein dürfen.

Der Ständerat versuchte in den vergangenen Tagen deshalb folgenden Satz ins Covid-19-Gesetz reinzuschreiben:

«Inhaberinnen und Inhaber des Impf- Test- und Gene-sungsausweis sind von allgemeinen Kapazitätsbe-schränkungen ausgenommen, die Bund oder Kantone für öffentlich zugängliche Veranstaltungen und Messen erlassen oder erlassen haben.»

Konkret würde das bedeuten, dass der Bundesrat seinen Handlungsspielraum verliert. Das Covid-19-Gesetz würde ihm ausdrücklich verbieten, für genesene, getestete oder geimpfte Personen (kurz GGG) irgendwelche Zutrittsbeschränkungen zu beschliessen. Davon wären auch die Kantone betroffen, die selbst Einschränkungen beschliessen dürfen.

Handkehrum hätten Veranstalterinnen und Veranstalter die Garantie, dass sie Konzerte, Events, Theaterspiele und Co. für die breite Bevölkerung anbieten könnten. Und zwar ohne irgendwelche Zutritts- oder Kapazitätsbeschränkungen.

Was heisst «Showdown»?

Ringen um den letzten Kompromiss: Die «Einigungskonferenz» diskutiert hinter verschlossenen Türen. Bild: KEYSTONE/Symbolbild

Der Ständerat blieb in den vergangenen Tagen bei seinem Wunsch: Für «GGG-Personen» mit Zertifikat dürfe es an Veranstaltungen keine Einschränkungen geben. Bundesrat Ueli Maurer hätte eigentlich auch nichts dagegen gehabt, einen Einwand hatte er dann aber doch: «Wir glauben einfach nicht, dass das ins Gesetz gehört.»

Maurer argumentierte mit der unstabilen epidemiologischen Lage. «Wir sind nämlich in einem Umfeld, in dem sich die Pandemie noch einmal verändern kann; das würde entsprechende Flexibilität benötigen», so der Bundesrat. Er redete den Politikerinnen und Politiker ins Gewissen, warnte vor Vollzugsproblemen. Im Nationalrat setzte er sich durch, im Ständerat aber nicht.

Video: watson/parlamentsdienste

Das ging in den letzten Tagen dreimal hin und her. Der Ständerat sagte «Ja», der Nationalrat «Nein». Weil jede Gesetzesänderung von beiden Parlamentskammern angenommen werden muss, kommt es nun zum Showdown. VertreterInnen aus dem National- und Ständerat werden sich nun zur Einigungskonferenz treffen, wo sie den letzten Kompromiss zusammen entwickeln werden. Diese will bereits heute Donnerstag eine Lösung vorschlagen. Am morgen früh soll sie im Ständerat, am Nachmittag im Nationalrat beschlossen werden.

Was sind die Pläne beim Covid-Zertifikat?

Das Covid-Zertifikat ist Teil des Drei-Phasen-Modells des Bundesrates. Der Monat Juli soll dabei als «Stabilisierungsphase» gelten, wo folgende Regeln im Zusammenhang mit Events vorgeschlagen werden:

Zurzeit diskutieren die Kantone diese Vorschläge. Nächsten Mittwoch (23. Juni) entscheidet der Bundesrat definitiv über die genauen Regeln im Zusammenhang mit dem Covid-Zertifikat.

Wie läuft die Umsetzung beim Covid-Zertifikat?

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) veröffentlicht seit einigen Tagen Zahlen zu den ausgestellten Covid-Zertifikaten. Diese zeigen: Es geht eigentlich ziemlich gut vorwärts. Der Fokus liegt derzeit erwartbar auf Impfnachweise. So wurden etwa am Dienstag alleine 279'407 neue Covid-Zertifikate an geimpfte Personen verteilt.

Die Nachweise für eine Genesung oder Testung werden derzeit nur vereinzelt verteilt. In den kommenden Tagen dürften diese Zahlen jedoch auch ansteigen, sobald alle Kantone und Institutionen die notwendigen technischen Anpassungen vorgenommen haben.

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