Switzerland

Haft in kleiner Zelle: Strassburger Gerichtshof sieht keine Verletzung der Menschenrechtskonvention im Gefängnis Champ-Dollon

Der Menschenrechtsgerichtshof hat die Beschwerde eines Mannes abgewiesen, dem im Genfer Gefängnis Champ-Dollon während 98 Tagen weniger als 4 Quadratmeter zur persönlichen Verfügung standen. Entscheidend sind die Gesamtumstände des Gefängnisaufenthalts.

Das Gefängnis Champ-Dollon stand schon öfter in den Schlagzeilen.

Das Gefängnis Champ-Dollon stand schon öfter in den Schlagzeilen.

Martial Trezzini / Keystone

(sda)

Der verurteilte Iraker musste sich die Zelle mit zwei weiteren Männern teilen. Der Raum umfasste eine Fläche von etwas mehr als 10 Quadratmetern. Persönlich standen dem Beschwerdeführer damit weniger als die 4 Quadratmeter zur Verfügung, die vom europäischen Komitee zur Verhütung von Folter empfohlen werden.

Der EGMR hält in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil fest, dass nicht allein die Fläche in der Zelle entscheidend sei für die Beurteilung, ob ein Freiheitsentzug konventionskonform ist. Vielmehr müssten auch der Zugang zu sanitären Anlagen, Tageslicht, Aufenthalt im Freien und weitere Punkte beachtet werden.

Weil die Bedingungen des Freiheitsentzugs des Mannes - abgesehen von der persönlichen Zellenfläche - nicht zu beanstanden sind, sieht der EGMR darin keine Verletzung von Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention, der unmenschliche und erniedrigende Strafen und Behandlung verbietet.

(Fall-Nummer 31623/17)

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