Switzerland

Gerichtsentscheid: Tiktok wird in den USA vorläufig nicht verboten

Ginge es nach der US-Regierung, könnte Tiktok seit Mitternacht Ortszeit nicht mehr heruntergeladen werden. Das verhinderte nun aber ein Richter.

Die US-Regierung geht gerichtlich gegen die Video-App Tiktok vor. (Archivbild)

Die US-Regierung geht gerichtlich gegen die Video-App Tiktok vor. (Archivbild)

Keystone/Roman Pilipey

Ein US-Richter hat am Sonntag die drohende Blockierung von Tiktok im Angebot von Google und Apple vorläufig gestoppt. Eine Verbannung der Kurzvideodienstes des chinesischen Bytedance-Konzerns hätte bedeutet, dass die App in den USA nicht mehr heruntergeladen werden könnte. Dieses Verbot hätte nach den Plänen der US-Regierung am Sonntag um 23.59 Uhr Ortszeit in Kraft treten sollen. Bytedance war gegen diese Anordnung vor Gericht gegangen.

US-Bezirksrichter Carl Nichols gab dem Bytedance-Antrag in Bezug auf die Verbannung aus den App-Stores nun statt. Er lehnte es aber zunächst ab, weitere Beschränkungen des Handelsministerium zu stoppen, die im November in Kraft treten sollen. Seine ausführliche schriftliche Begründung wird im Laufe des Montags erwartet. Bytedance hatte den Antrag damit begründet, die von der US-Regierung geplanten Beschränkungen stünden nicht mit nationalen Sicherheitsbedenken, sondern mit politischen Überlegungen angesichts der bevorstehenden Präsidentenwahl im Zusammenhang.

Derzeit wird über eine Übernahme von Tiktok durch den US-Softwarekonzern Oracle und den Einzelhändler Walmart verhandelt. US-Präsident Donald Trump hatte Mitte August verfügt, Bytedance habe 90 Tage Zeit, um das Unternehmen zu verkaufen. Ansonsten werde der vor allem bei Jugendlichen beliebte Dienst verboten. Trump hatte dies mit der Sorge um die Nutzerdaten von rund 100 Millionen Amerikaner begründet, die über das chinesische Unternehmen in die Hände der Kommunistischen Partei der Volksrepublik gelangen könnten.

Reuters/chk

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