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Genfer Gipfel nutzlos? USA bereiten nächste Sanktionen gegen Russland vor

Joe Biden - sein Leben in Bildern

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Joe Biden - sein Leben in Bildern

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Präsident Biden verliert Beherrschung während einem CNN-Interview

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In Norwegen müssen Influencer bald retuschierte Bilder kennzeichnen

Influencerinnen und Influencer, die sich mithilfe von Bildbearbeitungsprogrammen für Werbebilder schöner tricksen, müssen dies in Norwegen ab Sommer 2022 kennzeichnen.

Ein bisschen straffere Haut hier, ein bisschen mehr Kurven da: Mit Bildbearbeitungsprogrammen gaukeln viele Influencerinnen und Influencer ihren Followern den perfekten Körper vor. Das norwegische Parlament will dem nun einen Riegel schieben. Anfang Juni wurde ein neues Werbegesetz verabschiedet, das im Sommer 2022 in Kraft tritt.

Das Gesetz sieht vor, dass retuschierte Werbebilder, egal, ob von Influencern oder Agenturen, in Zukunft als solche gekennzeichnet sind. Davon betroffen sind alle …

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Genfer Gipfel nutzlos? USA bereiten nächste Sanktionen gegen Russland vor

Was machen die USA?

Die US-Regierung bereitet nach eigenen Angaben auch nach dem Gipfel von US-Präsident Joe Biden mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin neue Sanktionen gegen Russland vor. Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan sagte dem Sender CNN am Sonntag, wegen der Vergiftung des Kremlkritikers Alexej Nawalny mit einem chemischen Kampfstoff sei «ein weiteres Paket von Sanktionen» in der Vorbereitung.

Sobald die «richtigen Ziele» identifiziert seien, «werden wir weitere Sanktionen in Bezug auf chemische Waffen verhängen». Auch wegen der Gaspipeline Nord Stream 2 werde die US-Regierung weiter Strafmassnahmen gegen russische Firmen verhängen.

Sullivan sagte, Biden habe bei der deutsch-russischen Ostsee-Pipeline zuletzt lediglich auf Sanktionen gegen die Schweizer Betreiberfirma Nord Stream 2 und deren deutschen Geschäftsführer verzichtet – aus Rücksicht auf «unsere europäischen Verbündeten und Freunde». Strafmassnahmen gegen russische Firmen, die an dem Projekt beteiligt sind, seien verhängt worden und würden auch weiterhin verhängt. Er verwies darauf, dass die Pipeline bei Bidens Amtsantritt im Januar zu 90 Prozent fertiggestellt gewesen sei.

Wie reagiert Russland?

Die Sprecherin des russischen Aussenministeriums, Maria Sacharowa, warnte vor neuen Strafmassnahmen. «Auf die ungesetzlichen Handlungen der USA folgte stets unsere rechtmässige Antwort», teilte sie im Nachrichtenkanal Telegram mit. Russland bestreitet, dass Nawalny mit dem international geächteten chemischen Kampfstoff Nowitschok vergiftet wurde.

Gipfel-Treffen, war da nicht was?

Sullivan verteidigte Bidens Treffen mit Putin in Genf am vergangenen Mittwoch gegen Kritik. Er betonte, Biden habe deutlich gemacht, dass er Putin an seinen Taten in den nächsten sechs bis zwölf Monaten messen werde, nicht an seinen Worten. Dann werde sich zeigen, ob das bilaterale Verhältnis verbessert werden könne. Biden kündigte anschliessend auch an, er werde die Menschenrechtslage in Russland weiter zum Thema machen.

Biden und Putin hatten sich bei ihrem Treffen unter anderem auf die Rückkehr ihrer Botschafter nach Moskau und Washington geeinigt, die im Frühjahr im Zuge wachsender Spannungen ihre Posten vorübergehend verlassen hatten. Russlands Botschafter Anatoli Antonow trat am Sonntag seine Rückreise an und sollte an diesem Montag wieder in der Botschaft in Washington arbeiten. Ausserdem vereinbarten Biden und Putin, neben weiteren Punkten, Gespräche über Rüstungskontrolle aufzunehmen. (jaw/sda/dpa)

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