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GASTKOMMENTAR - Macht und Ohnmacht – in Weissrussland herrscht ein Patt, doch langfristig braucht der Kreml Alternativen zu Lukaschenko

Nach den phantasiereichen Massenprotesten und deren gewaltsamer Niederschlagung ist Weissrussland aus dem Blick der internationalen Öffentlichkeit gerückt. Das Regime von Alexander Lukaschenko ist in vieler Hinsicht wackelig geworden – wie könnte es weitergehen?

Seit den Wahlfälschungen im August letzten Jahres haben in Weissrussland beispiellose Proteste stattgefunden. Die Antwort der Staatsmacht unter Alexander Lukaschenko ist einzig und allein Gewalt. In letzter Zeit wurde die Lage scheinbar ruhiger: Winter und Repression unterdrückten die Proteste. Wichtige politische Akteure der Bewegung sind im Gefängnis oder im Exil. Viele westliche Länder, darunter auch die Schweiz, haben Sanktionen gegen Lukaschenko und Exponenten des Regimes ergriffen und versuchen die weissrussische Zivilgesellschaft zu unterstützen. Es zeichnet sich jedoch derzeit ein Patt und längerfristig eine politische Übergangsphase ab.

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