Switzerland

GASTKOMMENTAR - Irrungen und Wirrungen im Schweizer Föderalismus

Kaum ein Tag vergeht, ohne dass über die «Kakofonie», das «Gstürm» oder den «Kantönligeist» bei den Corona-Massnahmen kopfschüttelnd geklagt wird. Der Föderalismus ist aber nicht die Ursache des erratischen Krisenmanagements.

Kuppel im Bundeshauses mit den Kantonswappen.

Kuppel im Bundeshauses mit den Kantonswappen.

Anthony Anex / KEYSTONE

Die Corona-Krise offenbart zwei klassische Probleme, die in der Föderalismusdebatte immer wieder thematisiert werden: Erstens sind die Handlungskompetenzen und Verantwortlichkeiten von Bund und Kantonen in der besonderen Lage vergemeinschaftet und bleiben damit diffus. Abhilfe würde eine klare Aufgabenteilung schaffen: Zentral verantwortete Aufgaben sollten jene Bereiche umfassen, bei welchen die geografisch regionale Dimension keine wesentliche Rolle spielt und Skalenerträge und Koordination im Zentrum stehen (Datenerhebung und -aufbereitung, Contact-Tracing, Impfstoffbeschaffung, finanzielle Abfederung, Existenzsicherung ganzer Branchen oder Sicherung der Haushaltseinkommen). Dezentral verantwortete Bereiche haben eine wichtige räumliche Komponente (z. B. Schulschliessungen, Schliessung von Bars, Klubs und Restaurants).

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