Switzerland

EVP-Fraktion ebnet Weg: Orban-Partei soll suspendiert werden

EVP-Fraktion ebnet Weg

Orban-Partei soll suspendiert werden

Nach jahrelangem Streit mit Ministerpräsident Viktor Orban haben die Christdemokraten im Europaparlament den Weg zur Suspendierung von Ungarns Regierungspartei Fidesz geebnet.

Die nötige Mehrheit der Fraktion der Europäischen Volkspartei stimmte am Mittwoch in einer Online-Sitzung für eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung, wie die Fraktion mitteilte. Orban hat für diesen Fall gedroht, die zwölf Fidesz-Abgeordneten aus der Fraktion abzuziehen.

Der rechtsnationale Politiker gerät seit Jahren immer wieder in Konflikt mit der Parteienfamilie EVP. Auf Parteiebene ist die Mitgliedschaft des Fidesz in der EVP bereits seit 2019 suspendiert, unter anderem wegen mutmasslicher Verstösse gegen EU-Grundwerte sowie wegen Verbalattacken gegen den damaligen EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker.

Zur Fraktion gehören die Fidesz-Abgeordneten bislang weiter. Nun ist die Suspendierung möglich. Über sie soll in den nächsten Wochen abgestimmt werden - wenn Orban dem nicht zuvorkommt.

Ein Bruch wäre auch eine Zäsur für EVP-Fraktionschef Manfred Weber, der lange zu vermitteln versuchte, zuletzt aber in scharfen Konflikt mit Orban geriet. Denkbar wäre ein Wechsel der Fidesz-Abgeordneten zur rechtsnationalen EKR oder zur noch weiter rechts stehenden Gruppe ID im Parlament. Beides würde die Rechte stärken. Die EVP bliebe aber stärkste Fraktion.

Football news:

Saka, Jacko, Huan-Bissaka und Gérard Moreno beanspruchen den Titel des Spielers der Woche in der Europa League
Real und Modric haben sich auf eine Vertragsverlängerung um ein Jahr geeinigt. Mittelfeldspieler Luka Modric wird eine weitere Saison bei Real Madrid verbringen. Die Parteien hätten sich auf eine Vertragsverlängerung bis Sommer 2022 geeinigt, teilte die As mit. Der 35-Jährige stimmte der vorgeschlagenen cremigen Lohnsenkung zu
Roma hat zum ersten Mal seit 1991 das Halbfinale des UEFA-Pokals/der UEFA Europa League erreicht
Kontrast vor dem Abpfiff in Prag: Slavias Spieler reihen sich vor dem Knie
Unai Emery: Er hat sich an die Spiele gegen seine Ex-Klubs gewöhnt, so dass die Spiele gegen Arsenal nichts Neues sind
Ich trinke Bier, Champagner, Rotwein. Ich esse Käse und Kaviar. Figo über das Ansehen von Fußball
Figo über Messi und Ronaldo: Trüffel mit Kaviar schwer zu vergleichen