Switzerland

«Es ist ein Teufelskreis» – ausländische Arbeiter gehen bei der Wirtschaftshilfe leer aus

Die Corona-Krise trifft ausländische Familien besonders hart. Weil sie ihren Anspruch auf Unterstützung nicht geltend machen können, wandern sie ab. Das könnte weitreichende Folgen für die Schweiz haben.

Nach zwei Wochen konnte Valter Santos nicht mehr auf seiner Baustelle arbeiten. Kurzarbeitsentschädigung bekommt er nicht, Lohn ebenso wenig.

Nach zwei Wochen konnte Valter Santos nicht mehr auf seiner Baustelle arbeiten. Kurzarbeitsentschädigung bekommt er nicht, Lohn ebenso wenig.

Goran Basic / NZZ

Valter Santos* seufzt. «Die Situation ist unhaltbar», sagt er. «Unsere Reserven sind aufgebraucht.» Seine Stimme ertönt dumpf durch den Telefonhörer. «Ich weiss einfach nicht, was ich noch tun soll.»

Am 27. März entschied der Bundesrat, die Zulassungsbedingungen für die Kurzarbeit zu lockern. Santos, der befristet über eine Arbeitsvermittlung angestellt ist, hätte nun dank der Anpassung des Bundes auch Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung. Theoretisch. Doch er bekommt keine.

Vor fünf Monaten kam Valter Santos mit seiner Familie aus Portugal in die Schweiz. Der gelernte Friseur half hie und da in einem Salon aus, bis er über eine Arbeitsvermittlungsfirma auf dem Bau landete. Seine Frau arbeitet ebenfalls über eine Vermittlung als Putzkraft in einem Hotel, sie wohnen in einer Dreizimmerwohnung zusammen mit den beiden Kindern.

Es sah gut aus für die Familie Santos: Ab Anfang März arbeitete der Mann temporär auf einer Baustelle im Kanton Waadt. Er hatte Aussicht auf eine Festanstellung. Zwar im Stundenlohn, aber mit mehr oder weniger geregeltem Einkommen. Doch dann kam Corona und mit dem Virus der Lockdown. Baufirmen dürfen theoretisch weiterarbeiten, aber wenn dem Auftraggeber das Geld ausgeht, wird das schwierig. Am 15. März schloss Santos’ Firma viele Baustellen.

Da begann Santos’ Problem: Sein Arbeitsvertrag läuft zwar noch bis Ende Mai, doch das Papier sieht nur Arbeit auf Abruf vor. Und ohne Aufträge ist Santos faktisch arbeitslos. Weil er vor der Anpassung des Bundesrates schon keine Aufträge mehr bekam, stellte sein Vermittlungsbüro für ihn keinen Antrag auf Kurzarbeit. 

Seither sitzt er zu Hause und wartet. Ein Gehalt bekommt er nicht. Wegen des Lockdowns arbeitet sein Personalvermittlungsbüro ebenfalls aus dem Home-Office. Santos schreibt jeden Tag eine E-Mail, fragt, ob es Arbeit gibt. Er erhält nur Absagen.

Ein Teufelskreis

«In meinem Vermittlungsbüro hiess es, ich würde kein Geld bekommen, ich solle mich beim RAV als arbeitslos melden», sagt Santos. Doch seine Lage ist verzwickt. Auch beim RAV würde er abblitzen: Wer sich in einem Arbeitsverhältnis befindet, auch wenn er, wie Santos, nicht arbeiten kann, hat keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld. Und das Problem geht noch weiter: Auch wenn die Arbeitsvermittlungsfirma den Vertrag auflösen würde, bekäme Santos kein Geld. Denn um in der Schweiz Anspruch auf Arbeitslosengeld zu haben, muss man mindestens die Kurzaufenthaltsbewilligung L besitzen und zwölf Monate lang in die Arbeitslosenkasse eingezahlt haben.

Santos ist erst seit fünf Monaten in der Schweiz. Er könnte sich zwar als EU-Bürger die Beitragszeit in Portugal an die Beitragszeit in der Schweiz anrechnen lassen. Das hat er auch versucht. Doch dafür brauchte er ein Formular, das ihm von seinem Heimatland ausgestellt werden muss. Nur: Die portugiesischen Behörden sind mit der Lage überfordert und schaffen es nicht, die Formulare innert nützlicher Frist zu verschicken.

Cristina Büttikofer-Beltrán von der Integrationsförderung kennt dieses Problem: «Bei uns melden sich viele Leute aus dem Gastgewerbe, die jetzt nicht arbeiten können. Sie fragen: ‹Werde ich Geld bekommen?›» Sie seien jetzt schon am finanziellen Limit. Auch in ihrem privaten Umfeld spiegelt sich das wider. In Spanien beispielsweise sei alles zu. Behörden arbeiteten mit sehr reduzierter Belegschaft und meistens nur online. Nur Supermärkte, Spitäler und Apotheken hätten geöffnet. «Ich weiss nicht, wie die Leute jetzt schnell ein Formular bekommen sollen.»

Doch auch mit dem Formular wären die Probleme der Familie Santos nicht gelöst: Valter Santos besitzt bis jetzt nur eine Meldebewilligung. Diese bekommen ausländische Arbeitnehmende ausgestellt, wenn sie nicht länger als 90 Tage in der Schweiz arbeiten wollen. Haben sie einen länger dauernden Job, können sie die L-Bewilligung erhalten.

Santos ist seit fünf Monaten in der Schweiz und hätte als EU-Bürger Anspruch auf die L-Bewilligung. Diese hat er zwar beantragt, doch er erhält sie nur, wenn er einen gültigen Arbeitsvertrag vorweisen kann. Und hier zeigt sich die letzte Stufe seines Problems: Bleibt er temporär angestellt, wird er kein Geld sehen. Löst das Personalbüro seinen Vertrag auf, verfällt sein Anspruch auf eine Bewilligung. «Es ist ein Teufelskreis», sagt Santos.

Problem unbekannt

So wie den Santos geht es vielen ausländischen Familien in der Schweiz. Die Gewerkschaft Unia bestätigt, dass sich Anfragen von besorgten Personen mit Kurzaufenthaltsbewilligungen häufen. «Das Problem ist, dass die ausländischen Behörden mit der Flut von Anfragen überfordert sind», sagt Hilmi Gashi, nationaler Leiter für Migration. Und das führe dazu, dass diese Menschen in einer solch schwierigen Zeit durch die Maschen fielen. «Sie fühlen sich machtlos, eingeklemmt zwischen Stuhl und Bank.»

Und die Lage droht sich weiter zu verschärfen: Am 27. März beschloss der Bund auch, dass alle Anträge auf eine Meldebewilligung oder eine Kurzaufenthaltsbewilligung künftig grundlos sistiert werden können, wenn kein überwiegendes öffentliches Interesse an der Dienstleistung besteht.

Das bedeutet: Nur noch «systemrelevante» Personen bekommen eine Arbeitserlaubnis in der Schweiz. In einem Rundschreiben an die Kantone hält das Staatssekretariat für Migration (SEM) fest: «Vorrang haben alle Tätigkeiten, welche die Verfügbarkeit von lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen sicherstellen.» Dazu gehörten vor allem Arbeitnehmende aus den Bereichen Heilmittel, Pflege, Lebensmittel, Energie, Logistik sowie Informations- und Kommunikationstechnologie. Die Weisung gilt bis 15. Juni.

Was das für die Kantone bedeutet, wissen sie selber nicht so genau. Denn Personen mit L- oder Meldebewilligung werden nicht flächendeckend erfasst. Das SEM hat dazu keine Zahlen, die Kantone erheben diese nach Belieben selbst. Der Kanton Waadt, in dem auch Santos lebt, verzeichnete vergangenes Jahr 2846 Personen mit einer L-Bewilligung und 5701 Personen mit einer Meldebewilligung. Hochgerechnet auf die Bevölkerung wären schweizweit über 80 000 Personen betroffen.

Ausländer machen einen Grossteil der Temporärarbeit

Gemäss dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) betrug der Ausländeranteil in der Temporärbranche, in der auch Santos tätig ist, im Jahr 2018 insgesamt 62 Prozent. Gleichzeitig sind laut einer Studie des Verbandes Swissstaffing die Nahrungsmittelindustrie, das Hochbaugewerbe und die Hotellerie diejenigen Bereiche, in denen am häufigsten temporär gearbeitet wird.

Diese Personen gelten momentan jedoch nicht als «systemrelevant» und werden bis 15. Juni oder noch länger keine Einreisegenehmigung bekommen. Die Landwirtschaft beklagt schon jetzt einen massiven Mangel an Erntehelfern. In der Baubranche droht das Problem noch grössere Ausmasse anzunehmen: Laut dem Baumeisterverband beginnt in vielen Bergregionen nach Ostern die Bausaison erst richtig. Gerade dann würden ausländische Arbeitskräfte benötigt. Woher sollen sie kommen?

«Der Schweizerische Baumeisterverband appelliert an die Kantone, in denen die Zusicherung von Aufenthaltsbewilligungen derzeit noch hängig ist, diese möglichst rasch zu erteilen», schreibt der Baumeisterverband. Doch die Kantone tun sich momentan schwer. In Zürich sind 250 Anträge pendent, der Grossteil wurde sistiert. Auch die Waadt hat «Dutzende von Anträgen» auf Eis gelegt. 

«Es herrscht eine grosse Verunsicherung in meinem Bekanntenkreis», sagt Valter Santos. «Viele haben ihre Reserven aufgebraucht und überlegen sich, ob sie wieder gehen sollen.» Auch sein Erspartes ist fast weg. Seine Familie muss wahrscheinlich wieder nach Portugal zurück.

«Wir können kaum etwas Genaues sagen in dieser Krise. Aber wir wissen sicher, dass wir diese Arbeitskräfte später wieder brauchen werden», sagt Gashi von der Unia. Er fordert die Ämter auf, auf die Formularflut zu verzichten, so wie das gerade bei der Kreditvergabe an die Unternehmen gemacht wird. «Es liegt auch in unserem Interesse, dass die Leute nicht enttäuscht abwandern.»

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