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Er arbeitete auch in Mühleberg: Ehemaliger AKW-Mitarbeiter erhält kein Geld von der Suva

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Ein Mann erkrankte an Krebs und wollte dafür Geld von der Suva. Nun lehnte das Bundesgericht das Revisionsgesuch ab. Begründung: Es handle sich nicht um eine Berufskrankheit.

Der Mann arbeitete im Jahr 2010 als technischer Inspektor im Kernkraftwerk Mühleberg (Archivbild).

Der Mann arbeitete im Jahr 2010 als technischer Inspektor im Kernkraftwerk Mühleberg (Archivbild).

Foto: Esther Michel

Das Bundesgericht hat das Revisionsgesuch eines an Blasen- und Prostatakrebs erkrankten ehemaligen AKW-Mitarbeiters abgewiesen. Im November 2020 hatte das oberste Gericht bestätigt, dass die Suva die Erkrankungen zu Recht nicht als Berufskrankheiten anerkannt hat.

Der 1968 geborene Mann arbeitete 2003 und 2004 als Anlageoperateur im Kernkraftwerk Leibstadt AG und 2010 als technischer Inspektor im Kernkraftwerk Mühleberg (BE).

Nachdem bei ihm Karzinome der Blase und der Prostata diagnostiziert worden waren, beantragte er 2016 bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) Leistungen für Berufskrankheiten. Die Suva und die Zürcher Justiz lehnten eine Leistungspflicht ab. Auch das Bundesgericht befasste sich mehrmals mit der Angelegenheit.

In einem am Freitag veröffentlichten Urteil wies nun die 1. Sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts in Luzern das Revisionsgesuch des Mannes ab. Es trat auch auf ein Ausstandsbegehren nicht ein.

Keine neuen Tatsachen

Bezüglich der eigentlichen Revision weist das Gericht darauf hin, dass im vorliegenden Fall weder gegen die Verfahrensordnung verstossen worden noch neue Tatsachen ins Feld geführt worden seien. Eine Revision sei nicht dazu bestimmt, angebliche Rechtsfehler zu korrigieren.

Der Kläger war zudem der Meinung, dass die Richter falsche Feststellungen auf der Grundlage eines unvollständigen Gutachtens getroffen hätten. Deshalb bestehe der Verdacht von Befangenheit. Auch dies weist das Gericht in seinem neusten Urteil zurück. Namentlich seien es dieselben Richter gewesen, die im Jahr 2019 ein erstes Urteil aufhoben hätten, das zum Nachteil des Mannes ausgefallen sei.

So musste das Zürcher Sozialversicherungsgericht auf Geheiss des Bundesgerichts ein Gutachten einholen, um beurteilen zu können, ob es sich bei der Krebserkrankung um eine Berufskrankheit handelt. Das Zürcher Gericht stützte seine Begründung ursprünglich vor allem auf einen Bericht, den die Suva bei einem Facharzt für Arbeitsmedizin und allgemeine innere Medizin eingeholt hatte.

Unter Schwellenwert für Berufskrankheiten

Im Juli 2020 wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Beschwerde erneut ab. Sie basierte auf der nachträglich auf Geheiss des Bundesgerichts eingeholten Expertise eines emeritierten Professors aus München, einem Spezialisten für Radiobiologie.

Dieser kam zu dem Schluss, dass der Beitrag der beruflichen Strahlenbelastung an die Krebserkrankungen des Mannes nicht mehr als 50 Prozent beträgt, der Schwellenwert für eine Berufskrankheit. Die Belastung dürfte in Tat und Wahrheit viel niedriger sein.

chh/sda

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