Switzerland

Einwohnerratsentscheid: Referendumsfrist startet von vorne

Der «General Anzeiger» ist das amtliche Publikationsorgan der Gemeinde Windisch. Entsprechend werden die Entscheide, die der Einwohnerrat fällt, in der Lokalzeitung publiziert. Ab Zeitpunkt der Publikation beginnt die Referendumsfrist jeweils zu laufen. Nach der letzten Einwohnerratssitzung vom 22.Januar ist bei der Publikation der Entscheide ein Fehler unterlaufen. Beim Traktandum für die Umnutzung des Lehrschwimmbeckens in Tagesstrukturen hiess es, dass der Verpflichtungskredit 2,964 Mio. Franken beträgt. Das ist 1 Million Franken mehr, als tatsächlich diskutiert wurden.

Das Projekt ist nicht etwa plötzlich noch um 1 Million Franken teurer geworden, es handelt sich um einen ärgerlichen Vertipper. Das hat nun zur Folge, dass im «General Anzeiger» eine Korrektur publiziert wird mit dem richtigen Verpflichtungskredit: 1,964 Mio. Franken. Zudem beginnt die Referendumsfrist nochmals neu zu laufen. Denn der gefasste Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. Insgesamt muss mindestens ein Zehntel der Stimmberechtigten das Referendum unterschreiben. Die Frist läuft am 16.März 2020 ab.

Das dürfte insofern interessant werden, weil sich in der Gemeinde gemäss Informationen der AZ Opposition gegen den Beschluss formiert. Martin Süess, Leiter Rechtsdienst Gemeindeabteilung des Departement Volkswirtschaft und Inneres des Kantons, bestätigt, dass das oben genannte Vorgehen so korrekt ist. (jam)

Football news:

Kyisans hat die medizinische Untersuchung für den übergang nach Leeds nicht bestanden. Der deal ist geplatzt, weil Mittelfeldspieler Mikael Cuisance vom FC Bayern nicht zu Leeds wechseln wird
Тринкау, Ronaldo, Bruno und Жота verursacht auf die Spiele der Nationalmannschaft von Portugal mit Spanien, Frankreich und Schweden
Real Madrid-Stürmer Majoral wird mit einer Ablösesumme zu Roma wechseln, Real Madrid-Stürmer Borja Majoral dürfte seine Karriere in Italien fortsetzen
Goldener Ball-2001-große Scheidung: Dalí Owen, obwohl Raul in allem besser war
Der deal von Bayern und Leeds über Cuisance ist geplatzt. Die Klubs waren sich nicht einig, dass Mittelfeldspieler Mikael Cuisance vom FC Bayern nicht zu Leeds wechseln wird, berichtet Sky-Deutschland-Reporter Max Bielefeld. Nach seinen Informationen konnten sich die Vereine nicht auf die Bedingungen des Deals einigen
Nedved über Juve-Barcelona: die beiden besten Spieler der Welt treffen auf Ronaldo und Messi
Real-Direktor boutrageño: in der Champions-League-Gruppe erwarten wir 6 Intensive Spiele. Real-Trainer Emilio butrageño hat sich in der Gruppenphase der Champions League über die kommenden Spiele mit Inter Mailand, Schachtjor Donezk und Gladbachs Borussia Dortmund geäußert