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Dienstpflicht für Frauen oder das Modell Norwegen? Diese Varianten prüft Viola Amherd

Dienstpflicht für Frauen oder das Modell Norwegen? Diese Varianten prüft Viola Amherd

Verteidigungsministerin Viola Amherd arbeitet zurzeit an neuen Varianten der Dienstpflicht. Vier Konzepte stehen dabei im Fokus.

Immer weniger Schweizer wollen ins Militär. Um dem Mangel an Soldaten entgegenzuwirken, sucht das Verteidigungsdepartement (VBS) nach einer Lösung. Nun hat es vier Varianten für eine zukünftige Dienstpflicht ausgearbeitet, wie der «Tagesanzeiger» berichtet. Gemäss der internen Dokumente, die der Zeitung vorliegen, sehen alle vier Varianten ein Milizsystem vor.

Sicherheitsdienstpflicht

Als erste Variante wird die «Sicherheitsdienstpflicht» genannt. Sie liegt am nächsten am momentanen Modell: Schweizer Männer blieben dienstpflichtig, die Frauen wären weiter davon ausgenommen. Neu wäre die Zusammenführung des Zivildienstes und des Zivilschutzes zu einer Katastrophenschutzorganisation.

Somit würde die Armee prioritär nur noch die Anzahl Personen rekrutieren, die zum Erreichen des Effektivbestandes von 140'000 Armeeangehörigen nötig wäre. Der Rest würde den Dienst im Katastrophenschutz leisten. Wer aus Gewissensgründen nicht in die Armee will, aber von ihr rekrutiert wurde, kann Katastrophenschutz leisten – dieser dauert in dem Fall aber anderthalbmal so lange wie der Militärdienst.

Soldaten der Schweizer Armee bei Aufräumarbeiten nach den schweren Gewittern im Juni dieses Jahres. Bild: keystone

Modell Norwegen

Im norwegischen Modell müssten nebst den Männern auch die Frauen zur obligatorischen Orientierung einrücken. Sie wären zwar weiterhin nicht wehrdienstpflichtig, sollten dadurch aber eher motiviert werden, in der Armee oder im Zivilschutz Dienst zu leisten.

Der Dienst stünde auch niedergelassenen Ausländerinnen und Ausländern offen. Einen Zivildienst im heutigen Sinn gäbe es nicht mehr, schreibt der «Tages-Anzeiger». In Norwegen wurde diese Dienstpflicht 2014 eingeführt.

Simple Bürgerinnen- und Bürgerdienstpflicht

In dieser Variante wären alle Schweizerinnen und Schweizer zum Dienst verpflichtet. Der heutige Zivildienst würde dabei durch Einsätze im Sozial-, Gesundheits- oder Umweltbereich ersetzt. Dort finden sich alle Personen, die weder in der Armee noch im Zivilschutz eingeteilt werden. Auf diese Weise könnten in diesen Bereichen sechsmal mehr Dienstpflichtige als heute eingesetzt werden.

Der Bund wünscht sich mehr Frauen in der Schweizer Armee. Bild: keystone

Ausgebaute Bürgerinnen- und -Bürgerdienstpflicht

Ganz am Schluss folgt die Variante mit dem Titel: «Bürgerdienstpflicht mit freier Wahl der Dienstart und weit gefassten Einsatzbereichen».

Konkret bedeutet dies, dass auch hier alle Schweizerinnen und Schweizer einen Dienst leisten müssten. Allerdings ist niemand dazu verpflichtet diesen Dienst in der Armee oder dem Zivilschutz zu leisten. Als mögliche andere Dienste nennt das Papier gemäss «Tages-Anzeiger»: «politische Mandate auf Gemeindeebene, der Dienst in Feuerwehren, Ämter in Vereinen, Einsätze bei den Samaritern oder Verwendungen in Sportfunktionen».

In diesem Modell setzt sich die Armee ausschliesslich aus Personen zusammensetzen, die den Armeedienst explizit wählen. Um die Armee mit dieser Variante ausreichend bestücken zu können, sei man auf «Anreiz und Dienstattraktivität» angewiesen, heisst es gemäss Tagesanzeiger im Papier.

Reaktion aus Politik und Verbänden

Im Mai hat eine externe Firma die Konsultation mit interessieren Kreisen durchgeführt – darunter mit Vertretern der Wirtschaft, der Zivilgesellschaft, Jungparteien sowie der Offiziersgesellschaft und dem Zivildienstverband. In der Auswertung heisst es, dass keine der Teilnehmenden die zukünftige personelle Alimentierung von Armee und Zivilschutz als Problem wahrnehme – ausser der Schweizerischen Offiziersgesellschaft. Auch ist umstritten, ob die Armee überhaupt ein Bestandesproblem habe.

Welche der vier Varianten VBS-Chefin Viola Amherd favorisiert, ist nicht bekannt. Sie wird ihren Bericht voraussichtlich Ende Jahr dem Gesamtbundesrat unterbreiten. (saw)

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