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DIE NEUSTEN ENTWICKLUNGEN - Coronavirus in Deutschland: Die Ministerpräsidentenkonferenz berät über einen Stufenplan, Kontrollen an Grenzen zu Tschechien und Tirol werden verlängert

Die neusten Entwicklungen

Das Robert-Koch-Institut hat am Mittwoch 9019 Neuinfektionen und 418 Todesfälle gemeldet. 2823 Intensivbetten sind mit Covid-19-Patienten belegt, 4661 Betten sind frei. Mindestens eine Erstimpfung haben rund 4,4 Millionen Personen erhalten. Davon sind über 2,2 Millionen Personen bereits vollständig geimpft.

Der Mitte Dezember verhängte «harte» Lockdown hat die deutschen Innenstädte geleert.

Der Mitte Dezember verhängte «harte» Lockdown hat die deutschen Innenstädte geleert.

Rupert Oberhäuser / Imago

Die neusten Entwicklungen

  • Bundeskanzlerin Merkel und die Regierungschefs der Bundesländer beraten über eine schrittweise Öffnung.  Kurz nach 14 Uhr ist am Mittwoch (3. 3.) die sogenannte Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) per Videokonferenz zusammengetreten, um das weitere Vorgehen zu beschliessen. Es werden zähe Verhandlungen erwartet, da die Zahl der Neuinfektionen wieder zu steigen begonnen hat und zugleich der Ruf nach Lockerungen des Lockdowns unter anderem aus der Wirtschaft immer lauter wird.
  • Eine Beschlussvorlage für die MPK sieht einen Stufenplan vor. Vor diesem Hintergrund beschreibt ein aktualisierter Beschlussentwurf, der der NZZ vorliegt, einen Stufenplan. Danach würde der Lockdown im Grundsatz zunächst bis am 28. März verlängert, allerdings mit einzelnen, im Detail recht komplizierten Ausnahmen. So sollen in einer ersten Stufe die Möglichkeiten für private Zusammenkünfte ab dem 8. März etwas erweitert werden. In einem zweiten Schritt sieht der Entwurf unter anderem die Öffnung von Buchhandlungen, Blumengeschäften und Gartenmärkten vor, die allerdings in einzelnen Bundesländern ohnehin schon offen sind. In drei weiteren Schritten könnten in Abhängigkeit von den landesweiten oder regionalen Inzidenzwerten zum Beispiel der restliche Einzelhandel, die Aussengastronomie und Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmern im Aussenbereich länderweise oder regional hinzukommen. Begleitet werden soll die schrittweise Öffnung von einer Ausweitung der Impfkampagne und der Testkapazitäten. Jedem Bürger soll mindestens ein kostenloser Schnelltest pro Woche angeboten werden. Vorgesehen ist zudem eine Notbremse: Steigt die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100, würden die Lockerungen der privaten Zusammenkünfte und die Öffnungen des Einzelhandel (soweit er nicht zum täglichen Bedarf zählt), der Aussengastronomie und der Freizeitveranstaltungen wieder zurückgenommen.
  • Die Umsatzgrenze für Überbrückungshilfe entfällt. Seit Mittwoch (3. 3.) können auch grosse vom Lockdown betroffene Konzerne sogenannte Überbrückungshilfe III beantragen und damit staatliche Zuschüsse zu ihren Fixkosten erhalten. «Die bislang geltende Umsatzhöchstgrenze von 750 Millionen Euro entfällt für vom Lockdown betroffene Unternehmen», teilte das Wirtschaftsministerium mit. Das werde unter anderem Firmen aus dem Einzelhandel sowie der Reise- und Hotelbranche helfen. 
  • Deutschland verlängert seine stationären Kontrollen an der Grenze zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol zunächst bis zum 17. März. Dies teilte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch (3. 3.) mit. Deutschland hatte Tschechien, die Slowakei und weite Teile Tirols Mitte Februar zu sogenannten Virusvariantengebieten erklärt. Von dort sowie aus anderen Gebieten, in denen ansteckendere und möglicherweise gefährlichere Varianten des Coronavirus stark verbreitet sind, dürfen aktuell nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es etwa für Lastwagenfahrer und Grenzgänger mit systemrelevanten Berufen. Sie müssen einen negativen Corona-Test vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden ist.
  • Das Robert Koch-Institut (RKI) hat am Mittwochmorgen 9019 Neuinfektionen und 418 neue Todesfälle gemeldet. Das sind rund 1000 Neuinfektionen mehr als am Mittwoch letzter Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 64,0 Fällen pro 100 000 Einwohner innert der letzten sieben Tage . Am Dienstag hat dieser Wert 65,2 betragen. In Deutschland haben sich seit Beginn der Pandemie über 2,46 Millionen Menschen angesteckt, 70 881 Personen sind gestorben.
  • In Brandenburg wird als Pilotprojekt in Arztpraxen geimpft. Das Bundesland Brandenburg hinkt beim Impftempo hinterher. Nun will es gegensteuern und startet einen Modellversuch. Ab Mittwoch (1. 3.) soll auch in Arztpraxen gegen das Coronavirus geimpft werden. Den Anfang machen vier Praxen in verschiedenen Städten. Im Laufe des Monats soll das Angebot nach Angaben des Landesgesundheitsministeriums  auf rund 50 Praxen erweitert werden. Für reguläre Impfungen in den Praxen und bei Hausbesuchen müsste allerdings die Corona-Impfverordnung des Bundes geändert werden.

Football news:

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